Martin Liebernickel

Erpressung ausreisewilliger DDR-Bürger

Die strafrechtliche Bewertung staatlichen Zwangs zur Grundstücksveräußerung zur Erlangung der Ausreise aus der DDR
Cover: Erpressung ausreisewilliger DDR-Bürger
Nomos Verlag, Baden-Baden 2000
ISBN 9783789065439
Broschiert, 224 Seiten, 45,50 EUR
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Klappentext

Die vorliegende Dissertation befasst sich mit der strafrechtlichen Bewertung staatlichen Zwangs zur Grundstücksveräußerung vor der Ausreise aus der DDR. Bekannt geworden sind dabei vor allem die Strafverfahren gegen den ehemaligen DDR-Chefunterhändler Prof. Dr. Wolfgang Vogel, auf die mehrfach Bezug genommen wird. Die vielfältigen Diskriminierungen ausreisewilliger DDR-Bürger werden ebenso dargestellt, wie das anzuwendende Strafrecht und die Frage eines Rechts auf Ausreise für den einzelnen DDR-Bürger. Das Werk zeigt dabei Umfang und Grenzen einer strafrechtlichen Ahndung auf.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.06.2001

Rezensent Friedrich-Christian Schroeder umreißt in kurzen Zügen Anliegen und Vorgehensweise dieses Buches und beschreibt in diesem Zusammenhang auch noch einmal die skandalösen Praktiken des DDR-Regimes bei der Behandlung Ausreisewilliger. Liebernickel, so Schroeder, stelle "eingehend die Diskriminierung und Verfolgung Ausreisewilliger" und die "Vorschriften über die Behandlung von Grundbesitz bei einer Ausreise" dar. Anschließend prüfe er die "rechtlichen Argumente". Dabei befolge der Autor "die Pflicht zur Anwendung des zur Tatzeit geltenden Rechts der DDR" - mit einer die Schmerzgrenze des Rezensenten offensichtlich überschreitenden Konsequenz. Dennoch komme Liebernickel zu dem Ergebnis, dass beispielsweise eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes "in vieler Hinsicht fragwürdig" sei, die einen Mitarbeiter von Rechtsanwalt Vogel freigesprochen habe.
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