Wladimir Putin setzte stets schon Verschwörungstheorien ein, um seine heimische Öffentlichkeit in Stimmung zu bringen. Das Problem ist, dass er nun selber an den Schmu zu glauben scheint, schreibt der Historiker Ilya Yablokov, Autor des Buchs "Fortress Russia - Conspiracy Theories in the Post-Soviet World", in der New York Times und zählt fünf der wichtigsten Verschwörungstheorien auf, die auch im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden. Eine davon lautet, das der Westen die LGBT-Bewegung einsetze, um Russland innerlich zu zersetzen. "Die fortschrittliche Einstellung des Westens zur sexuellen Vielfalt spielte schließlich in die ukrainischen Kriegsanstrengungen hinein. Im März behauptete Patriarch Kirill, das Oberhaupt der Russisch-Orthodoxen Kirche, die Invasion sei notwendig, um russischsprachige Menschen in der Ukraine vor einem Westen zu schützen, der darauf bestehe, dass jeder, der in seinen Club der Nationen aufgenommen werde, eine Gay-Pride-Parade veranstalte."

Im Interview mit der NZZ ist die russische Schriftstellerin Olga Martynova überzeugt, "dass viel mehr Russen diesen Krieg ablehnen, als man denkt". Sie dürften es nur nicht sagen. "Dass man aktuell keinen Umfragen glauben kann, liegt auf der Hand. Bei telefonischen Erhebungen verweigern viele die Antwort, viele sagen, sie seien mit allem einverstanden, weil sie wissen, dass jede Form des Protestes sie in akute Gefahr bringen kann. Im Übrigen haben die Angreifer anscheinend erwartet, dass die russischsprachige Bevölkerung in der Ukraine jubeln würde, so wie viele Sudetendeutsche 1938 das nationalsozialistische Deutschland begrüßt haben. Die Hoffnung auf Jubel war eine Fehleinschätzung, und das spiegelt in gewissem Maße auch die Situation in Russland wider. ... Nach dem Ende der Sowjetunion hieß es, das Volk müsse wie in der Erzählung über Moses erst vierzig Jahre durch die Wüste geführt werden, dann würde es frei sein. Jetzt sind rund dreißig Jahre vergangen. Vielleicht hätten nur noch zehn gefehlt. Momentan rutscht Russland in einen Abgrund ab, der die spätsowjetische Zeit, die ich erlebt habe, wie eine strahlende Demokratie erscheinen lässt."

In der taz analysiert Isolde Charim, wie sich der größte Sponsor des Faschismus in Europa antifaschistische Rhetorik zunutze macht. "Zum einen wird damit die Erinnerung an die russische Heldengeschichte des Kampfes gegen die Nazis geweckt. Das russische Handeln heute wird damit geadelt - es wird zu einer Wiederholung, zu einer Fortsetzung dieser glorreichen Vergangenheit. Zum anderen aber ermöglicht es den genau gegenteiligen Diskurs der Russen als Opfer eines Genozids, der Russen als neue Juden, die von den ukrainischen Nazis bedroht werden. Der Holocaust-Diskurs ist die eindeutigste Gut-böse-Zuordnung der Geschichte. Dieser wird herangezogen und die Rollen mit Russen und Ukrainern neu besetzt."

Gerhard Schröder bedauert nichts und bekundete am Wochenende in der New York Times, dass er seine lukrativen Posten in Wladimir Putins Machtapparat nicht aufgeben will (unser Resümee). Der SPD stellt sich damit ein Problem, schreiben Reinhard Bingener und Markus Wehner in der FAZ. Die Vorsitzende Saskia Esken hätte gern, dass Schröder die SPD verlässt. Solange solle die Öffentlichkeit nach Möglichkeit vergessen, wer Schröder mal war, sagte sie gestern im Willy-Brandt-Haus: "Gerhard Schröder agiert seit vielen Jahren lediglich als Geschäftsmann, und wir sollten aufhören, ihn als Elder Statesman, als Altkanzler wahrzunehmen", so Esken. Reinhard Bingener und Markus Wehner kommentieren: "Schröder ist aber zweifelsohne ehemaliger Kanzler, gemeinhin als Altkanzler bezeichnet. Ihn aus den Annalen der SPD zu streichen, käme einer Vergessenheitskultur gleich, die eher an abschreckende Beispiele aus der stalinistischen Geschichtsklitterung erinnern dürfte."

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In den Analysen zu den französischen Wahlen verdrängt der Schock über 41 Prozent für eine rechtsextreme Kandidatin die Freude darüber, dass sie letztlich nicht gewonnen hat.

Dass sich Marine Le Pen im Wahlkampf als "moderat" präsentieren konnte, liegt auch an den Medien, schreibt Lea Fauth in der taz: "In kaum einer Talkshow vor den Wahlen - auch nicht im TV-Duell kurz vor der Stichwahl - wurde die Kandidatin mit ihrem Rechtsextremismus konfrontiert. Kaum eine Frage zum migrationsfeindlichen Programm, kein ungemütliches Gespräch. Da fällt es leicht, moderat zu wirken. Es ist ein katastrophales Versagen der Medien. Dann war da noch der grobschlächtige Rechtsextremist Eric Zemmour, der bis Herbst 2021 jeden Abend zur besten Sendezeit im Privatfernsehen die krudesten Ideen verbreiten durfte - von Rassenlehre bis hin zu Holocaustverharmlosung."

Bei der extremen Rechten ist nun die Frage, ob Rassemblement National und Eric Zemmours "Reconquête" ein Bündnis bilden. Ergänzen würden sie sich jedenfalls, schreibt Jean-Yves Camus bei Charlie Hebdo: "Wenn die Rassemblement-National-Stimme quasi von Klasse getrieben ist, als Stimme der Arbeiter, die noch wählen gehen, der Ärmsten und der Landbevölkerung, dann ist die Zemmour-Stimme ebenfalls von Klasse bestimmt, aber umgekehrt. Eine Stimme der Mittelklasse oder sogar der oberen Mittelklasse, die über einen Hochschulabschluss verfügt, von der Figur des 'Intellektuellen' verführt wird und sich mit Zemmour identifiziert (81 Prozent seiner Wähler stimmen seinem Programm und insbesondere seinen Vorschlägen zur Einwanderung zu)."

In Frankreich haben sogar 17 Prozent der Linksextremen rechtsextrem gewählt, wie diese Grafik über das Verhalten der Mélenchon-Wähler in einem Artikel zu den Wahlen bei France inter zeigt. Weitere 41 Prozent der Mélenchon-Wähler zogen es vor, Marine Le Pen indirekt durch ungültige Wahlzettel zu stärken.


Der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon hofft nun auf die Wahlen zum Parlament im Juni, wo sein "Unbeugsames Frankreich" bisher nur 17 von 577 Abgeordnetensitzen hält, schreibt Harriet Wolff in der taz: "Eine sichere Bank für den stets Krawatte tragenden Granden der Ultralinken, der sich regelmäßig als 'Albtraum der französischen Eliten' bezeichnet, sind seine treuen und sehr jungen Fans auf den sozialen Medien. Mélenchon hat früh erkannt, welches Werbe- und Furorpotenzial zum Beispiel bei Tiktok liegt. Hier folgen ihm knapp zwei Millionen Follower, eine Dreiviertelmillion sind es auf Youtube."

Für FAZ-Korrespondentin Michaela Wiegel liegt eine Hauptverantwortung für die starken Extreme in Frankreich bei den traditionellen Lagern der gemäßigten Linken und Rechten, die sich nach ihrem Fiasko von 2017 nicht neu aufstellten: "Die neue politische Landschaft gründet auf ihrem Scheitern, nicht auf einem diabolischen Plan Macrons."

In Istanbul wurde der seit 2017 inhaftierte türkische Kulturförderer Osman Kavala wegen "des Versuchs, die Regierung zu stürzen" zu "lebenslanger erschwerter Haft" verurteilt, berichten in der SZ Thomas Avenarius und Christiane Schlötzer. Ihm wurde vorgeworfen, er habe die Gezi-Proteste von 2013 finanziert, was er immer bestritten hat. Es ist "ein weiterer schwerer Rückschlag für die Demokratie in der Türkei", so die SZ-Reporter. Gleichzeitig bombardiert die Türkei derzeit kurdische Gebiete. Warum interessiert das niemanden, fragt auf Zeit online die Soziologin Rosa Burç: "Während Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu Recht schnell verurteilt und sanktioniert wurde, wird die türkische Aggression gegen Kurd:innen seit Jahrzehnten von denselben 'Hütern westlicher Werte' toleriert. Die Bundesregierung trifft sich regelmäßig mit türkischen Regierungsvertreter:innen und betont die Wichtigkeit der deutsch-türkischen Partnerschaft. Die Türkei sei jetzt, wo Russland einen Krieg 'gegen uns' führt, ein wichtiger Vermittler. Weder werden Sanktionen gegen den Bündnispartner diskutiert noch können Kurd:innen auf sichere Fluchtwege und unkomplizierten Schutz hoffen, wenn sie aus belagerten Städten oder vor türkischen Bomben fliehen."

Tatsächlich hat sich die Zahl der Abschiebungen kurdischer Aktivisten und Politiker aus Deutschland im letzten Jahr deutlich erhöht, berichten  Katrin Elger und Steffen Lüdke auf Spon. "Schon lange kritisieren Menschenrechtsaktivisten, dass kurdische Aktivistinnen und Oppositionelle noch immer in die Türkei abgeschoben werden dürfen. Trotzdem ist die Zahl der Rückführungen dorthin 2021 im Vergleich zum Vorjahr sprunghaft angestiegen. Dies lässt sich einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken entnehmen, die dem Spiegel vorliegt. So wurden im vergangenen Jahr 361 Menschen zurück in die Türkei gebracht, das sind mehr als viermal so viele wie 2020. Damals waren es nur 79. Aufgrund von Corona war die Zahl der Abschiebungen insgesamt zwar vergleichsweise gering. Aber auch 2019, also vor Ausbruch der Pandemie, waren es mit 154 Menschen deutlich weniger als 2021."

Der türkische Staat gibt die Inflation im Land mit 61 Prozent an. In Wahrheit liegt sie höher. Das unabhängige Wirtschaftsinstitut ENAG beziffert sie auf 142 Prozent. Das ist jetzt verboten, schreibt Bülent Mumay in seiner FAZ-Kolumne: "Da der Palast im gesetzlichen Rahmen nicht verhindern kann, dass ENAG die tatsächliche Inflationsrate veröffentlicht, legt er jetzt ein neues Gesetz vor, um die Realität zu verschleiern. Fortan wird mit drei Jahren Gefängnis bestraft, wer ohne Erlaubnis des staatlichen Statistikamts eine Inflationsrate bekannt gibt. Auch die Pressefreiheit ist betroffen, denn künftig soll ebenso bestraft werden, wer über Inflationsraten berichtet, die Institutionen wie ENAG veröffentlichen."

In der NZZ macht sich Roman Bucheli Sorgen um die Inflation. Sie wird schlimmer werden, davon sind auch Ökonomen überzeugt, die ihn aber sonst wenig beeindrucken: "Die Notenbanker erwecken gerade den Eindruck von Zauberlehrlingen, denen die eigene Kunst über den Kopf zu wachsen beginnt. Alle reden davon, dass man die Inflation in den Griff bekommen müsse, doch niemand weiß, wie das geht. In der Theorie schon, da kennt man sich aus. In der Praxis gehen die Meinungen auseinander. Nicht etwa nur, weil man unterschiedlichen Vorstellungen anhängt. Aber weil man wie der Ochs am Berg steht und dabei so tut, als wüsste man Bescheid. Jüngst rief die EZB-Chefin Christine Lagarde, der man Untätigkeit vorwirft, an einer Tagung des Internationalen Währungsfonds etwas entnervt in die Runde: 'Um Himmels willen, jetzt lasst uns doch warten, bis wir die Daten haben, dann werden wir Entscheidungen treffen.' Was sie nicht sagte: Die Daten liegen längst vor. Man fürchtet sich nur, sie zu deuten."

Die EU hat sich auf ein Gesetz für die Regulierung des Internets geeinigt, den Digital Services Act. Was genau drin steht, weiß man nicht, die letzte Fasssung ist noch nicht veröffentlicht, aber für Andrian Kreye in der SZ ist schon mal klar, dass es "die Magna Charta des Internets" werden wird. In Netzpolitik hat Markus Beckedahl seine Zweifel. Soviel sei nämlich klar: "ein umfängliches Verbot personalisierter Werbung" hat es nicht ins Gesetz geschafft, "zu groß waren und sind die Widerstände aus der Wirtschaft dagegen, obwohl diese Datensammelei und ihre Verarbeitung ein großer Bestandteil vieler Nebenwirkungen der digitalen Welt darstellen". Das wird auch die Zeitungskonzerne freuen. "Dark Patterns zur Manipulierung von Nutzer:innenverhalten sollen ebenso verboten werden. Auch hier kommt es auf die Durchsetzung an, immerhin zeigen Cookie-Banner, dass das bisher eher ein Durchsetzungsproblem war. Und verwässerte Formulierungen gegenüber der starken Position des EU-Parlaments lassen auch in der aktuellen Form darauf schließen. Es gibt kein Verbot von automatisierten Filtersystemen zur Inhaltekontrolle. Weiterhin bleiben durchgeknallte KIs ein Risiko für die Meinungsfreiheit, wenn große Plattformen an menschlichem Personal sparen wollen. Das Digitale-Dienste-Gesetz hätte auch die Chance gehabt, ein klares Statement zum Schutz von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung abzugeben. Das wurde von den üblichen Kräften verhindert." Kurz: keine Magna Charta, aber vielleicht "ein wichtiger Schritt auf den Weg dahin".

Verbände von Journalisten und Presseverlegern kritisieren das EU-Gesetz bereits, meldet Stefan Krempl bei Heise. Es sei eine "Gefahr für die Pressefreiheit und Meinungsvielfalt", weil die Medienregulierung jetzt auf EU-Ebene stattfinden wird und nicht mehr, wie bisher in Deutschland, föderal. "Behörden aller Art können mit dem 'digitalen Grundgesetz' künftig etwa Host-Providern und Betreibern sozialer Netzwerke ohne Richtervorbehalt grenzüberschreitende Anordnungen schicken, um gegen illegale Inhalte wie strafbare Hasskommentare, Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs oder die unautorisierte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke vorzugehen. Betroffene Plattformen müssen solche Angebote dann unverzüglich sperren. Die Bestimmungen beziehen sich grundsätzlich auch auf schädliche Inhalte wie Desinformation." Fragt sich nur, was genau Desinformation oder strafbare Handlung ist: "Äußerungen, die in Polen als Beleidigung oder Schmähung aufgefasst würden, könnten in Deutschland womöglich als scharfe Form freier Meinungsäußerung zulässig sein und umgekehrt. 'Nach welchen Kriterien will die EU dann entscheiden?', fragt DJV-Chef Überall."

Elon Musk hat für 44 Milliarden Dollar Twitter gekauft. Ein soziales Medium, das das Funktionieren der allgemeinen Öffentlichkeit tief beeinflusst, gehört damit einer Privatperson. Musk ist als Kritiker einer starken Content-Moderatio hervorgetreten, kommentiert ein Autorenteam bei der "Electronic Frontier Foundation" (eff.org): "Bessere Inhaltsmoderation ist dringend erforderlich: weniger Automatisierung, mehr Experteninput in die in die Maßnahmen und Verfahren und insgesamt mehr Transparenz und Verantwortlichkeit. Leider ist der aktuelle öffentliche Diskurs über die Moderation von Inhalten frustrierend zwiespältig. Die Kommentatoren fordern entweder mehr Moderation (oder Regulierung) oder, wie im Fall von Musk, viel weniger."

Am Wochenende kam es bei einer Demo in Berlin zu "Judensau"-Rufen und anderen antisemitischen Ausschreitungen. Innenministerin Nancy Faeser äußerte ihre Empörung in einem seher allgemein gehaltenen Tweet. Man dürfe sich nicht an antisemitische Beschimpfungen gewöhnen, "egal von wo und von wem sie kommen". Erica Zingher geht das in der taz nicht weit genug: "Angebracht wäre eine ehrliche Analyse dessen, welche ideologisch durchaus unterschiedlichen Gruppen sich auf diesen Protesten zusammengeschlossen haben. Denn etwas verbindet eine linksextreme palästinensische Terrorgruppe, Islamisten, Nationalisten, antiimperialistische deutsche Linke und andere Teilnehmer der Demonstrationen: Ihr Hass auf Israel und nicht selten eben auch ihr Hass auf Juden."

So richtig überrascht ist Deniz Yücel in der Welt nicht von der Demo. Sie beweist "einmal mehr, dass der Unterschied zwischen einer zur Weltanschauung erhobenen 'Israel-Kritik' und vulgärem Judenhass im Wesentlichen ein Klassen- und Bildungsunterschied ist: Abitur-Antisemiten sagen 'Apartheidstaat Israel'. Wenn sie ganz auf der Höhe der Zeit sind, kleiden sie ihren 'Antizionismus' gar in ein hippes Gewand: postkolonial, antirassistisch, gendergerecht. Das Schischa-Proletariat hingegen redet frei Schnauze: 'Drecksjude', 'Scheißjude'. Aber es ist nicht so, dass die einen bloß offen aussprechen, was die anderen für sich behalten. Abitur-Antisemiten gleich welcher Provenienz wollen keine sein, sie glauben ihren eigenen Beteuerungen - und merken nicht, dass für sie der Staat Israel den Platz eingenommen hat, dem im Antisemitismus vor Auschwitz das 'Weltjudentum' innehatte. Sie denken nicht das Ressentiment, es denkt in ihnen." Besonders empört ist Yücel aber über die Berliner Polizei, die nicht bereit war, anwesende Journalisten zu beschützen, die angepöbelt und angegriffen wurden.

Und es kann noch schlimmer kommen: 73 Prozent der Palästinenser glauben, dass Israel irgendwann zwischen März und Juni 2022 kollabieren wird, informiert uns Hannes Stein in der Welt. "Die Prophezeiung stützt sich auf ein paar Verse aus dem Koran, vor allem aber auf YouTube-Videos und ein Buch von Bassam Jarrar, einem Chefideologen der radikalislamischen Terrororganisation Hamas. Er sagt Israels Untergang jetzt schon seit 1992 voraus, insofern ist diese Geschichte nichts Neues. Aber nun ist eben der Stichtag gekommen, an dem die Prophezeiung sich erfüllen soll, und die Fieberkurve steigt."