9punkt - Die Debattenrundschau

Bis in die Kapillaren des Seelenlebens

Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
25.08.2022. In der Welt erklärt amerikanische Ethnologe Benjamin R. Teitelbaum, was es mit dem "Eurasianismus" auf sich hat: kein Putinismus ohne Duginismus. Nicht nur die SPD, auch das bürgerliche Lager hat ein Putin-Problem, meint Richard Herzinger: Wolfgang Kubicki ist das abstoßende und dioch kaum kritisierte Beispiel. In der Welt platzt der Schriftstellerin Mirna Funk der Kragen: Mahmud Abbas relativiert neben dem schweigenden Olaf Scholz den Holocaust, aber wen juckt's? In der FR erklärt der Postkolonialist Aram Ziai, wie ein korrekter, postkolonialer, Antisemitismusbegriff aussieht. Nachgedacht wird auch über den ÖRR. Ist da noch was zu machen?
Efeu - Die Kulturrundschau vom 25.08.2022 finden Sie hier

Europa

Alexander Dugin war nie ein enger Vertrauter Putins, sagt der amerikanische Ethnologe Benjamin R. Teitelbaum im Welt-Gespräch. Aber Dugins Version des "Eurasianismus" habe Putin seine philosophische Rechtfertigung gegeben: "Putins Ablehnung des Westens ist ein Ausdruck der Vorstellung, dass es nicht Russlands Schicksal ist und niemals sein wird, sich an einem liberalen Staat europäischer oder amerikanischer Art zu orientieren. Ein Credo des Eurasianismus ist, selbst keinen Anspruch auf Gebiete außerhalb Eurasiens zu erheben. Aber anderen Kräften in der Welt unterstellt man, diese geopolitische Zurückhaltung nicht zu teilen. Den Willen zu globaler Vorherrschaft sieht man in gewisser Weise genetisch im Liberalismus verankert. Denn der erhebt ja einen universellen Anspruch, er duldet daher auch keine geografische oder geistige Begrenzung. Damit der Eurasianismus also in seiner eigenen Sphäre überleben kann, muss er dem Liberalismus und seinen globalen Ambitionen entgegentreten. Das Ergebnis: keine globale, russische Hegemonie, sondern eine 'multipolare Welt'. Diese Rhetorik ist dem Putin-Regime keineswegs fremd."

Dass die SPD ein Russland-Problem hat, ist bekannt, wenn auch kaum verinnerlicht, wie die triumphale Wiederwahl Manuela Schwesigs zur Parteivorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommmern zeigt - trotz der von ihr gedeckten Gazprom-Korruption. Aber auch im bürgerlichen Lager ist der Putinismus weit verbreitet, als seinen  abstoßenden Repräsentanten nennt Richard Herzinger in seinem Blog den FDP-Granden Wolfgang Kubicki. Auch hier funktioniert diie Öffentlichkeit nicht: "Niemand hat bis dato Anstoß daran genommen, dass der notorische Kreml-Apologet Kubicki als Bundestags-Vizepräsident weiterhin eines der höchsten Staatsämter der Republik bekleidet. Dabei pflegt er sich ausgerechnet als Gralshüter der bürgerlichen Freiheiten und als unbeugsamen Kämpfer gegen vermeintliche staatsdiktatorische Unterdrückungsinstrumente wie die Maskenpflicht zu inszenieren. Und die von Amnesie und Nichtwissenwollen befallene deutsche mediale Öffentlichkeit schluckt das alles weitgehend unkritisch und feiert diesen Steigbügelhalter einer mörderischen Diktatur bisweilen sogar noch als eine Art nonkonformistischen Paradiesvogel ab."

Im Tagesspiegel (hinter Paywall) skizziert die Historikerin und Politologin Liana Fix drei Szenarien, wie es im Krieg gegen die Ukraine weitergehen könnte. Einen Sieg hält sie dank der Waffensysteme des Westens und der Moral der ukrainischen Truppen für ebenso wenig unrealistisch wie eine Patt-Situation. Am schlimmsten aber wäre ein Krieg, der in Vergessenheit gerät, schreibt sie: "Die klare Unterscheidung zwischen Aggressor und Opfer, zwischen Recht und Unrecht, könnte verschwimmen. Für die Ukraine wäre es eines der schlimmsten Szenarien - aber keineswegs unrealistisch. Es entspricht genau dem, was Russland in Syrien erreicht hat. Zwar wird über den Krieg weiterhin ab und zu in den Medien berichtet, aber die Öffentlichkeit ist angesichts täglicher Schreckensnachrichten abgestumpft. Die internationale Gemeinschaft hat sich auf Schadensbegrenzung fokussiert, etwa darauf, den Einsatz von Massenvernichtungswaffen zu verhindern. In diesem Szenario hätte Russland gewonnen - nicht militärisch, aber politisch. Damit dies eine unwahrscheinliche Möglichkeit bleibt, ist Europas Solidarität entscheidend, nicht nur in den nächsten Monaten, sondern als verlässlicher Partner in der Zukunft."

Auch die russischen Universitäten werden gleichgeschaltet, schreibt der russische Germanist Alexander Estis in der FAZ: "Wer an Protestaktionen teilnimmt, kann sich nach einem Gerichtsverfahren seiner Exmatrikulation sicher sein, bisweilen folgt sogleich auch die Einberufung zum Militärdienst. Die Universitäten üben in vorauseilendem Gehorsam öfter Selbstjustiz und bestellen ihre abtrünnigen Studenten noch vor etwaigen gerichtlichen Urteilen zu 'Erziehungsgesprächen' ein, verpflichten sie, Erklärungsschreiben zu verfassen und ihre politische Haltung zu revidieren." Estis hofft aber, dass es an den Unis nach wie vor Protestpotenzial gibt.

Tayyip Erdogan feierte gerade den Geburtstag seiner Regierungspartei AKP und lobte den Zustand der Demokratie. Alles sei besser als vor zwanzig Jahren. Wirklich alle?, fragt Bülent Mumay in seiner FAZ-Kolumne: "In einer Stadt in Anatolien bewarben sich 1948 Personen auf eine einzige freie Stelle als Reinigungskraft."

Der Schriftstellerin Anna Yeliz Schentke dreht sich auf ZeitOnline der Magen um, wenn sie in Deutschland an den "GoTürkiye"-Plakaten vorbeigehen muss, auf denen das türkische Ministerium für Kultur und Tourismus für "unvergessliche Sommer" und "neue Welten" wirbt. "Man muss es vielleicht noch mal in aller Deutlichkeit sagen: Urlaub in einem autoritären Staat generiert Geld für den autoritären Staat. Geld, das unter anderem an deutsche Firmen fließt, um Waffen zu kaufen. Waffen, die unter anderem dazu verwendet werden, um Kurd:innen (in der Türkei, in Syrien oder anderswo) zu töten. Menschen, die in die Türkei reisen, weil sie gerade Lust darauf haben, weil die Lira gerade so billig, weil das Wasser so klar, weil Istanbul so 'cool' ist, weil sie einfach können, sind Teil des Problems."
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Gesellschaft

In der Welt platzt der Schriftstellerin Mirna Funk der Kragen: Mahmud Abbas relativiert neben dem schweigenden Olaf Scholz den Holocaust, es folgt ein bisschen Empörung auf Twitter und anderen Medien, das war's? Hat mal jemand überlegt, wie sich Juden in Deutschland damit fühlen, fragt sie: Natürlich nicht, denn "das, worum es Amtsträgern und Institutionen hier in diesem Land geht, ist sowieso, den eigenen Kopf zu retten. Denn nichts wiegt schwerer als der Vorwurf, Antisemitismus zu verbreiten oder Antisemitismus zu verharmlosen. Längst ist alles, was sich um den Holocaust dreht, in den Besitz der Deutschen übergegangen. Die Enteignung des Holocausts könnte man das Spektakel nennen." Dazu komme, dass Abbas Behauptungen "längst zum guten Ton der Argumentation der 'progressiven Linken' gehören: 'Da in Gaza findet ein Holocaust statt'. Das hört man doch nun schon seit Jahren aus unterschiedlichen politischen Lagern. Das hört man in Universitäten, auf queeren Demonstrationen und auf Leftist-Twitter." Volker Beck macht unterdessen in der Jüdischen Allgemeinen einen pragmatisachen Vorschlag: Solange sich Mahmud Abbas, der zu den Finanziers des Olympia-Attentats gehört haben soll, nicht entschuldigt hat, sollte die Entschädigung der Opfer aus der deutschen Unterstützung für die Palästinensischen Autonomiebehörde entrichtet werden.

Die postkolonialen Studien sind nicht "strukturell antisemitisch" und gerade im Hinblick auf die Documenta-Debatte wichtig, insistiert in der FR Aram Ziai, Leiter des Fachgebiets Entwicklungspolitik und Postkoloniale Studien an der Universität Kassel: "Der Generalverdacht gegenüber der Documenta und der postkolonialen Perspektive beruht … auf einem Antisemitismusbegriff, der nicht hinreichend zwischen einer Kritik an der israelischen Besatzungspolitik und dem Hass auf jüdische Menschen unterscheidet. Gerade die viel gescholtenen postkolonialen Studien erweisen sich in dieser aufgeheizten Debatte jedoch als höchst produktiv. Denn wenn Stuart Hall und Edward Said die These vertreten, dass der Westen die nichtwestlichen Anderen als rückständige Barbaren konstruiert, um die eigene Identität als kulturell und moralisch überlegen zu festigen, dann ist der pauschal gegenüber dem globalen Süden erhobene Antisemitismus-Zeigefinger im Kontext der Documenta eine zeitgenössische Bestätigung dieser These." Auch Ziai wirft Deutschland vor, zu denken, es verfüge "über den einzig richtigen, ja sogar den einzigen Antisemitismusbegriff."
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Kulturmarkt

Hans-Georg Maaßen arbeitet seit Jahren für den C.H. Beck Verlag am Grundgesetz-Kommentar "Epping/Hillgruber" und ist dort ausgerechnet fürs "Asylrecht" zuständig. Der Staatsrechtler Stefan Huster, ein Co-Autor, "hat dem Verlag die Mitarbeit aufgekündigt - weil Maaßen das Narrativ der Systemgegner bediene und er dies nicht hoffähig machen wolle", schreibt Wolfgang Janisch auf den Meinungsseiten der SZ und fordert: "Der C.H. Beck-Verlag sollte sich selbst und der Gesellschaft den Gefallen tun, sich schleunigst von diesem Autor zu trennen. Hans-Georg Maaßen ist als Kommentator des Grundgesetzes untragbar. Das gilt für Artikel 16 (Ausbürgerung, Auslieferung) und noch mehr für Artikel 16a (Asylrecht), die er derzeit kommentiert, aber es gilt für jeden anderen Artikel. Einem wie Maaßen darf man die Deutung der Verfassung nicht anvertrauen. (…) Maaßen muss weg, weil juristische Kommentarwerke zu den Stützen des Rechtsstaats gehören. Dort geht es um verbindliche Interpretationshilfen, die hohe Autorität genießen. (…) Damit ist ein Autor nicht geeignet, der gegen Andersdenkende und Minderheiten agitiert." Der Beck-Verlag will sich nicht von Maaßen trennen, deshalb fordert Janisch einen gemeinsamen Brief der Co-Autoren: "Er oder wir".
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Politik

Immer noch viel Nervosität vor der Gedenkfeier zum Olympia-Attentat 1972 am 5. September, berichtet Aaron Wörz in der taz. Die Opferfamilien fühlen sich besonders vom Land Bayern respektlos behandelt und haben vorerst abgesagt. Nun steht die ganze Feier zur Disposition. "Nach der Absage der Opferfamilien ist Medienberichten zufolge mittlerweile sogar unsicher, ob der israelische Staatspräsident Isaac Herzog an der Gedenkfeier in München teilnehmen wird. Herzog, der im Juni zum Präsidenten ernannt wurde, kommt Anfang September zu seinem ersten offiziellen Besuch als Präsident nach Deutschland. Auf taz-Nachfrage, ob bei dem Besuch auch die Teilnahme an der Gedenkveranstaltung in München geplant sei, antwortete die israelische Botschaft: 'Die Reisepläne von Präsident Herzog sind noch nicht finalisiert.'"

Nach SZ-Informationen aus Israel soll die Bundesregierung den Hinterbliebenen des Olympia-Attentats 1972 (Unsere Resümees) mindestens zehn Millionen Euro angeboten haben, inklusive jener 4,6 Millionen Euro, die sie bereits 2002 erhielten, schreibt Karoline Meta Beisel in der SZ: "Das entspricht grob etwa einer Million Euro pro Opfer. Die Angehörigen drängen darauf, nach 'internationalen Standards' bei Terroranschlägen entschädigt zu werden, wie sie es nennen. Ihre Anwälte führen die Zahlungen für die Opfer des Lockerbie-Anschlags heran, des Abschusses einer US-Verkehrsmaschine 1988 durch libysche Geheimdienstler: zehn Millionen Dollar pro Person, also etwa das Zehnfache." Im Gegensatz zu Libyen muss sich Deutschland aber nicht für die Tat selbst rechtfertigen, räumt Beisel ein und fordert, die BRD sollte "die Familien wie angeboten und in Deutschland üblich als Angehörige von Opfern eines Terroranschlags entschädigen und endlich eingestehen, dass sie für das Leid der Opferfamilien in erheblichem Maße selbst verantwortlich ist - und den Hinterbliebenen dafür zusätzliches Schmerzensgeld angedeihen lassen."
Archiv: Politik
Stichwörter: Olympia-Attentat 1972, BRD

Medien

Die Affäre Schlesinger wurde zwar in der Tagesberichterstattung ausführlich widergespiegelt, aber bisher kaum reflektiert. Steht sie für ein Versagen des Systems oder handelt es sich nur um eine persönliche Verfehlung? Die freie Journalistin Katharina Körting artikuliert  in der taz jedenfalls ihren ohnmächtigen Zorn: "Erst die Honorare für die freien MitarbeiterInnen kürzen und sich dann selbst 16 Prozent Gehaltserhöhung gönnen. Die Aufregung darüber ist daher keine Neiddebatte, sondern eine um die fahrlässige Gefährdung demokratisch notwendiger Institutionen durch das eigene Personal. Schlesinger betrieb gewissermaßen Sabotage an der Glaubwürdigkeit der Demokratie."

"Die Schwarze-Schaf-Nummer funktioniert nicht", meint auch der ehemalige "Aspekte"-Moderator Wolfgang Herles im Freitag mit Blick auf die Distanzierung der übrigen Intendanten. Es brauche eine grundsätzliche Debatte, und vor allem die Fixierung auf Quoten und Gebühren müsse beendet werden. Herles bringt eine staatliche Finanzierung ins Spiel. "Der Haupteinwand gegen steuerfinanzierte Anstalten lautet: Wir brauchen mehr, nicht weniger Staatsferne von ARD und ZDF. Ein Scheinargument. Auch Theater, Universitäten, Museen sind Staatsbetriebe. Niemand käme auf die Idee, deren Intendanten betrieben die Sache von Regierungen und Parteien. Man könnte die Anstalten in eine Stiftung einbringen, aus Steuern subventionieren und von unabhängigen Fachleuten kontrollieren lassen."

Und Frank Überall, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), hofft in der FAZ, das Problem in den Sendern mit noch üppiger besetzten Compliance-Abteilgungen lösen zu können.

Die Zeit feiert heute ihren Herausgeber Theo Sommer, der im Alter von 92 Jahren gestorben ist. Fehler hat er gemacht, da ist besonders seine krasse Fehleinschätzung der DDR, Ende der achtziger Jahre, die die ganze Zeit zu einem sehr DDR-freundlichen Institut machte, findet auch Chefredakteur Giovanni Di Lorenzo. Sommer sei später mit seinen Irrungen nonchalant umgegangen: "Dieses Naturell befähigte ihn andererseits zu einer Großzügigkeit, die sonst bei ehemaligen Chefredakteuren, die grimmig und egomanisch ihr Blatt mit ihrem eigenen Abschied schnurstracks in die Belanglosigkeit abdriften sehen, sehr selten vorzufinden ist." Für den Osteuropa-Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk bleibt auf Twitter ein bisschen Bitterkeit: Sommer "zählte zu jenen bundesdeutschen Betrachtern, die wirkmächtig dafür sorgten, dass die DDR und der Kommunismus wie ein legitimer, netter Versuch daherkam, eine angeblich freundliche Gesellschaft zu entwerfen." Hier Kuno Kruses Nachruf im Stern.

In Algerien schreitet die Gleichschaltung nach den Protesten vor dei Jahren voran. Die französische Sprache wird immer mehr geächtet. Die Presse leidet, berichtet Hans-Christian Rößler für die FAZ: Die frankophone Zeitung El Watan, Leuchtturm der freien Presse in Algerien sei wohl nicht mehr zu retten. "El Watan ist der Pionier der unabhängigen und unerschrockenen Presse in Algerien, von der bald nichts mehr übrig sein wird. Im April hatte schon Liberté aufgegeben, die zweitgrößte französischsprachige Zeitung. Auch Quotidien d'Oran aus der gleichnamigen Küstenstadt kämpft ums Überleben. Das Regime hat nicht nur den Hirak ins Visier genommen, sondern auch Journalisten und Medien, die über die Protestbewegung berichten und deren Kritik unterstützen."
Archiv: Medien

Ideen

Jens Jessen, Doyen des Kulturjournalismus, legt in der Zeit einen großen Essay über den Gegensatz von Alten und Jungen vor, den diese sogar zum Aufmacher auf Seite 1 macht. Die Jugend werde in unserer Gesellschaft geradezu rassistisch kurzgehalten, wie sich zuletzt in der Coronakrise gezeigt habe: "Der Grund ist ebenso banal wie wirkmächtig: Kinder sind nicht wahlberechtigt, und der wahlberechtigte Teil der Jugend bringt nichts auf die demokratische Waage, was auch nur annähernd das Gewicht der Seniorenwähler ausgleichen könnte. Bei einem Anteil von zehn Prozent an der Bevölkerung würde auch keine Herabsetzung des Wahlalters helfen." Die Jugend rächt sich mit wokem Moralterror: "Vielleicht hat die Jugend, der im demokratischen Prozess die Machtmittel fehlen, in der Regulierung von Sprech- und Verhaltensweisen, ganz allgemein in der öffentlich geforderten Moral das Machtmittel gefunden, mit dem die Mehrheitsgesellschaft eingeschüchtert werden kann. Moralische Forderungen sind ein höchst invasives Mittel, es kann bis in die Kapillaren des Seelenlebens vordringen und jeden Einzelnen in seinem Selbstbewusstsein erschüttern."
Archiv: Ideen