9punkt - Die Debattenrundschau

Eindeutige Warnzeichen

Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
07.08.2023. Sollte man die AfD verbieten? in einigen Bundesländern erfüllt sie die Kriterien, meint die FAZ. Die SZ fürchtet: die AfD sucht kulturelle Hegemonie. Der Fall Fabian Wolff ist Wirklichkeit ein Fall Zeit, meint Cicero, und er ist abgründiger als die Relotius-Affäre. Anetta Kahane analysiert in der FR das DDR-Erbe in Wolffs Diskurs.  Die NZZ berichtet, wie sich Putin mit einer Ausstellung afrikanischer Kunst als Postkolonialist profilieren will. Die FAS spricht mit Ingke Brodersen, die ein Buch über "Judenhäuser" geschrieben hat.
Efeu - Die Kulturrundschau vom 07.08.2023 finden Sie hier

Europa

Die AfD wird von Verfassungsschutzämtern immer eindeutiger als rechtsextrem eingestuft. Mit dieser Einstufung lebt auch die Diskussion auf, ob die Partei verboten werden sollte. Das in der AfD verfochtene völkische Menschenbild gehörte auch zum Hintergrund des einstigen NPD-Verbots. Marlene Grunert wägt im Leitartikel der FAZ ab und scheint ein Verbot denkbar zu finden. Allerdings plädiert sie für eine rein föderale Herangehensweise, "gleichlaufend zur Arbeit des Verfassungsschutzes. Es gibt inzwischen ernst zu nehmende Stimmen wie den Bonner Staatsrechtler Klaus Ferdinand Gärditz, der sogar ein Verbot einzelner AfD-Landesverbände ins Spiel bringt. Ihm zufolge müsste nicht einmal das Grundgesetz geändert werden, eine Reform des Parteiengesetzes würde reichen."

Der AfD geht es um "Kultur", notiert Peter Laudenbach in der SZ, und das gilt ganz besonders für den neuen Star der Partei, Maximilian Krah, Spitzenkandidat für die Europawahl. Er ist ein enger Kumpel des rechtsextremen Vordenkers Götz Kubitschek und will dessen Kombination aus Carl Schmitts Freund-Feind-Schema mit Gramscis Begriff der "Kulturellen Hegemonie" in die Tat umsetzen, so Laudenbach - in einem Büchlein in Kubitscheks Verlag lege er das dar. Es gehe nicht mehr nur gegen das linkslberale kulturelle Establishment: "Krah geht weiter, die Einschüchterung und Beleidigung engagierter Künstlerinnen und Künstler genügt ihm nicht. Es geht ihm um direkten Einfluss. Man will sich nicht ausmalen, was seine Forderung, seine Partei müsse in der Kultur einen 'Fuß in die Tür' bekommen, für die Besetzung von Leitungspositionen, die Programmgestaltung und die Etats der Theater, Museen, Opernhäuser, Bibliotheken oder die Filmförderung bedeutet, sollte die AfD nach den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im kommenden Jahr direkt oder indirekt Einfluss auf Regierungshandeln erlangen."
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