Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestags
Sitzungsprotokolle 1961-1965. Zwei Halbbände und CD-Rom
Droste Verlag, Düsseldorf 2004
ISBN 9783770052608,
Gebunden, 1440Seiten, 160,00 EUR
Klappentext
Bearbeitet von Wolfgang Hölscher. Die Protokolle des Auswärtigen Ausschusses vermitteln ein Bild über die Konzeption der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere geben sie Auskunft über die Kontroll- und Gestaltungskompetenz des Deutschen Bundestages auf diesem Gebiet der Politik. Von 1961 bis 1965 übernahm der Ausschuss eine wesentliche Rolle als Clearing-Stelle im internen außenpolitischen Richtungskampf der Union. Auch die von der offiziellen Regierungspolitik abweichenden Vorstellungen der FDP-Fraktion kommen in den Ausschussdebatten klar zum Vorschein. Die Sozialdemokraten ließen sich dagegen nur punktuell auf ihre Oppositionsrolle ein; sie unterstützten in wesentlichen Fragen die Linie des neuen Außenministers Schröder. Inhaltlich stand nach wie vor die Deutschland- und Berlinpolitik im Mittelpunkt. Immer deutlicher zeichnete sich ab, dass man vor dem Hintergrund der Entspannungspolitik nach neuen Strategien suchen musste, um zu Fortschritten in der deutschen Frage zu gelangen. Zu Kontroversen kam es auch im Hinblick auf die Gestaltung der Europapolitik. Ein besonders interessantes Kapitel stellt die Krise der Nahostpolitik der Bundesrepublik dar. Das Problem der Normalisierung der Beziehungen zu Israel bei gleichzeitiger Verteidigung der deutschlandpolitischen Positionen in den arabischen Staaten führte im Frühjahr 1965 zu hitzigen Diskussionen im Auswärtigen Ausschuss.
Bearbeitet von Wolfgang Hölscher. Die Protokolle des Auswärtigen Ausschusses vermitteln ein Bild über die Konzeption der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere geben sie Auskunft über die Kontroll- und Gestaltungskompetenz des Deutschen Bundestages auf diesem Gebiet der Politik. Von 1961 bis 1965 übernahm der Ausschuss eine wesentliche Rolle als Clearing-Stelle im internen außenpolitischen Richtungskampf der Union. Auch die von der offiziellen Regierungspolitik abweichenden Vorstellungen der FDP-Fraktion kommen in den Ausschussdebatten klar zum Vorschein. Die Sozialdemokraten ließen sich dagegen nur punktuell auf ihre Oppositionsrolle ein; sie unterstützten in wesentlichen Fragen die Linie des neuen Außenministers Schröder. Inhaltlich stand nach wie vor die Deutschland- und Berlinpolitik im Mittelpunkt. Immer deutlicher zeichnete sich ab, dass man vor dem Hintergrund der Entspannungspolitik nach neuen Strategien suchen musste, um zu Fortschritten in der deutschen Frage zu gelangen. Zu Kontroversen kam es auch im Hinblick auf die Gestaltung der Europapolitik. Ein besonders interessantes Kapitel stellt die Krise der Nahostpolitik der Bundesrepublik dar. Das Problem der Normalisierung der Beziehungen zu Israel bei gleichzeitiger Verteidigung der deutschlandpolitischen Positionen in den arabischen Staaten führte im Frühjahr 1965 zu hitzigen Diskussionen im Auswärtigen Ausschuss.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.04.2005
Eine "faszinierende Lektüre" sieht Rolf Steininger in den Sitzungsprotokollen des Auswärtigen Ausschusses von 1961 bis 1965, die nun, von Wolfgang Hölscher "sorgfältig ediert", in zwei Bänden beziehungsweise auf einer CD-Rom mit dem Volltext der Protokolle vorliegen. Steininger sieht in den Protokollen die großen außenpolitischen Themen jener Jahre dokumentiert: neben der Deutschland- und Berlinpolitik generell, nennt er den deutsch-französischen Vertrag vom Januar 1963 und den nicht stattgefundenen Beitritt Großbritanniens zur EWG sowie das Atom-Teststopp-Abkommen 1963 und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel 1965. Hölschers Hinweis, der Ausschuss im Bonner politischen Betrieb sei nur ein Akteur unter mehreren gewesen, kann Steininger nur zustimmen. Für ein besseres Verständnis der außenpolitische Breite und Tiefe jener Jahre rät er auch zur Lektüre von anderen Dokumenteneditionen, etwa die "Dokumente zur Deutschlandpolitik" oder die "Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland" oder die Sitzungsprotokolle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsfraktion.
Eine "faszinierende Lektüre" sieht Rolf Steininger in den Sitzungsprotokollen des Auswärtigen Ausschusses von 1961 bis 1965, die nun, von Wolfgang Hölscher "sorgfältig ediert", in zwei Bänden beziehungsweise auf einer CD-Rom mit dem Volltext der Protokolle vorliegen. Steininger sieht in den Protokollen die großen außenpolitischen Themen jener Jahre dokumentiert: neben der Deutschland- und Berlinpolitik generell, nennt er den deutsch-französischen Vertrag vom Januar 1963 und den nicht stattgefundenen Beitritt Großbritanniens zur EWG sowie das Atom-Teststopp-Abkommen 1963 und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel 1965. Hölschers Hinweis, der Ausschuss im Bonner politischen Betrieb sei nur ein Akteur unter mehreren gewesen, kann Steininger nur zustimmen. Für ein besseres Verständnis der außenpolitische Breite und Tiefe jener Jahre rät er auch zur Lektüre von anderen Dokumenteneditionen, etwa die "Dokumente zur Deutschlandpolitik" oder die "Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland" oder die Sitzungsprotokolle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsfraktion.