Europa ja - aber welches?
Zur Verfassung der europäischen Demokratie
C.H. Beck Verlag, München 2016
ISBN 9783406688690,
Gebunden, 288Seiten, 24,95 EUR
Klappentext
Die Europäische Union hat keinen Mangel an Kritik und Akzeptanzproblemen - doch die Ursachen werden häufig an der falschen Stelle gesucht. Während viele hoffen, dass sich durch eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit der Union beheben lässt, zeigt Dieter Grimm, warum diese Hoffnung trügt. In grundsätzlichen Erörterungen und Einzelstudien zeigt Grimm, dass eine Ursache für die starken Akzeptanzprobleme meist übersehen wird, nämlich die Verselbständigung der exekutiven und judikativen Organe der EU (Kommission und Europäischer Gerichtshof) von den demokratischen Prozessen in den Mitgliedstaaten und der EU selbst, die ihre Wurzel wiederum in der vom Gerichtshof vorgenommenen "Konstitutionalisierung der Verträge" hat.
Die Europäische Union hat keinen Mangel an Kritik und Akzeptanzproblemen - doch die Ursachen werden häufig an der falschen Stelle gesucht. Während viele hoffen, dass sich durch eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit der Union beheben lässt, zeigt Dieter Grimm, warum diese Hoffnung trügt. In grundsätzlichen Erörterungen und Einzelstudien zeigt Grimm, dass eine Ursache für die starken Akzeptanzprobleme meist übersehen wird, nämlich die Verselbständigung der exekutiven und judikativen Organe der EU (Kommission und Europäischer Gerichtshof) von den demokratischen Prozessen in den Mitgliedstaaten und der EU selbst, die ihre Wurzel wiederum in der vom Gerichtshof vorgenommenen "Konstitutionalisierung der Verträge" hat.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29.04.2016
Florian Meinel sieht in Dieter Grimm einen großen Skeptiker. Was der ehemalige Bundesverfassungsrichter in diesem Band in Essays, Fachbeiträgen und Vorträgen der jüngsten Zeit zum Thema Europa und seine Verfassung an Kritik und Vorschlägen anbringt, sorgt beim Rezensenten für Respekt. Schon weil der Autor ein so eminenter Kenner des Konstitutionalismus ist, wie Meinel findet. Ferner, da Grimm der EU auf die Weise nachweisen kann, wie wenig sie zwischen Verfassung und Vertrag, Recht und Politik zu unterscheiden imstande ist. Das ist laut Meinel viel mehr als konservative Europakritik, das ist der konkrete Aufruf zu einer Europäisierung des Europäischen Parlaments und offen politischen Entscheidungen auf europäischer Ebene. Eines allerdings gibt der Rezensent zu bedenken: Auch wenn sie bei Grimm nicht vorkommen, so gibt es doch Mitgliedstaaten, die vermeintliche Fremdbestimmung als Garant für Rechtsstaatlichkeit sehen. Das Buch liest sich für Meinel eben auch als spezielle "Verlustgeschichte einer westdeutschen Generation".
Florian Meinel sieht in Dieter Grimm einen großen Skeptiker. Was der ehemalige Bundesverfassungsrichter in diesem Band in Essays, Fachbeiträgen und Vorträgen der jüngsten Zeit zum Thema Europa und seine Verfassung an Kritik und Vorschlägen anbringt, sorgt beim Rezensenten für Respekt. Schon weil der Autor ein so eminenter Kenner des Konstitutionalismus ist, wie Meinel findet. Ferner, da Grimm der EU auf die Weise nachweisen kann, wie wenig sie zwischen Verfassung und Vertrag, Recht und Politik zu unterscheiden imstande ist. Das ist laut Meinel viel mehr als konservative Europakritik, das ist der konkrete Aufruf zu einer Europäisierung des Europäischen Parlaments und offen politischen Entscheidungen auf europäischer Ebene. Eines allerdings gibt der Rezensent zu bedenken: Auch wenn sie bei Grimm nicht vorkommen, so gibt es doch Mitgliedstaaten, die vermeintliche Fremdbestimmung als Garant für Rechtsstaatlichkeit sehen. Das Buch liest sich für Meinel eben auch als spezielle "Verlustgeschichte einer westdeutschen Generation".
Rezensionsnotiz zu
Süddeutsche Zeitung, 29.02.2016
Rolf Lamprecht empfiehlt dringend die Lektüre und Beherzigung der Analyse des ehemaligen Verfassungsrichters Dieter Grimm zu den Gepflogenheiten des EuGH. Lamprecht versichert, dass Grimm im Sinne der europäischen Integration argumentiert, und hält dessen Blick auf die Ursachen des Demokratiedefizits in der EU für ebenso kenntnisreich wie verblüffend. Für epochal hält er auch Grimms Rat, die EU-Verträge auf den "verfassungsartigen Teil" zu beschränken und alles übrige als einfaches Recht zu behandeln, um den öffentlichen Diskurs und die parlamentarische Debatte in den einzelnen Mitgliedsstaaten wieder ins Recht zu setzen.
Rolf Lamprecht empfiehlt dringend die Lektüre und Beherzigung der Analyse des ehemaligen Verfassungsrichters Dieter Grimm zu den Gepflogenheiten des EuGH. Lamprecht versichert, dass Grimm im Sinne der europäischen Integration argumentiert, und hält dessen Blick auf die Ursachen des Demokratiedefizits in der EU für ebenso kenntnisreich wie verblüffend. Für epochal hält er auch Grimms Rat, die EU-Verträge auf den "verfassungsartigen Teil" zu beschränken und alles übrige als einfaches Recht zu behandeln, um den öffentlichen Diskurs und die parlamentarische Debatte in den einzelnen Mitgliedsstaaten wieder ins Recht zu setzen.