Der Europäische Haftbefehl vor dem Bundesverfassungsgericht
Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2006
ISBN 9783161489839,
Kartoniert, 538Seiten, 79,00 EUR
Klappentext
Mit diesem Band wird das Verfassungsbeschwerde-Verfahren über das Europäische Haftbefehlsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht dokumentiert. Er enthält neben den das Verfahren tragenden Schriftsätzen, Stellungnahmen und Entscheidungen vor allem die vollständige Abschrift des Tonbandmitschnitts der mündlichen Verhandlung vom 13. und 14. April 2005. Die in der mündlichen Verhandlung behandelten Themen und das Rechtsgespräch zwischen den Senatsmitgliedern, den Beteiligten und den Sachverständigen stecken den Horizont einer Diskussion ab, die durch das Urteil vom 18. Juli 2005 und die drei abweichenden Meinungen nicht vollständig abgebildet wird. Frank Schorkopf behandelt einleitend den verfassungs- und europarechtlichen Rahmen des Verfahrens, beleuchtet die Hintergründe und geht auf die Rezeption der Entscheidung und die geplante Neuregelung eines Europäischen Haftbefehlsgesetzes ein.
Mit diesem Band wird das Verfassungsbeschwerde-Verfahren über das Europäische Haftbefehlsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht dokumentiert. Er enthält neben den das Verfahren tragenden Schriftsätzen, Stellungnahmen und Entscheidungen vor allem die vollständige Abschrift des Tonbandmitschnitts der mündlichen Verhandlung vom 13. und 14. April 2005. Die in der mündlichen Verhandlung behandelten Themen und das Rechtsgespräch zwischen den Senatsmitgliedern, den Beteiligten und den Sachverständigen stecken den Horizont einer Diskussion ab, die durch das Urteil vom 18. Juli 2005 und die drei abweichenden Meinungen nicht vollständig abgebildet wird. Frank Schorkopf behandelt einleitend den verfassungs- und europarechtlichen Rahmen des Verfahrens, beleuchtet die Hintergründe und geht auf die Rezeption der Entscheidung und die geplante Neuregelung eines Europäischen Haftbefehlsgesetzes ein.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.07.2006
Bemerkenswert erscheint Rezensent Reinhard Müller vorliegender Band über den "Europäischen Haftbefehl vor dem Bundesverfassungsgericht", bietet er dem interessierten Leser doch die Möglichkeit, ein vollständiges Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht studieren zu können - inklusive der mündlichen Verhandlung im Wortlaut. Nach Darstellung Müllers hatte das Bundesverfassungsgericht einiges an dem auf den Europäischen Haftbefehl zurückgehenden deutschen Gesetz zum Haftbefehl auszusetzen und erklärte es insgesamt für nichtig. Für Müller demonstriert das Karlsruher Verfahren, wie europäische Rechtsakte in deutsches Recht überführt werden. Der eigentliche Gesetzgeber, der Bundestag, habe sich als "bloßes Vollzugsorgan" entpuppt. Als instruktiv wertet Müller die Einführung des Herausgebers Frank Schorkopf, die über die Ursprünge des Verbots der Auslieferung eigener Staatsangehöriger informiert.
Bemerkenswert erscheint Rezensent Reinhard Müller vorliegender Band über den "Europäischen Haftbefehl vor dem Bundesverfassungsgericht", bietet er dem interessierten Leser doch die Möglichkeit, ein vollständiges Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht studieren zu können - inklusive der mündlichen Verhandlung im Wortlaut. Nach Darstellung Müllers hatte das Bundesverfassungsgericht einiges an dem auf den Europäischen Haftbefehl zurückgehenden deutschen Gesetz zum Haftbefehl auszusetzen und erklärte es insgesamt für nichtig. Für Müller demonstriert das Karlsruher Verfahren, wie europäische Rechtsakte in deutsches Recht überführt werden. Der eigentliche Gesetzgeber, der Bundestag, habe sich als "bloßes Vollzugsorgan" entpuppt. Als instruktiv wertet Müller die Einführung des Herausgebers Frank Schorkopf, die über die Ursprünge des Verbots der Auslieferung eigener Staatsangehöriger informiert.