Richterliche Gewalt und individuelle Freiheit
Ein Ansatz zu einer allgemeinen Prozesslehre
Vittorio Klostermann Verlag, Frankfurt am Main 2011
ISBN 9783465036753,
Kartoniert, 250Seiten, 49,00 EUR
Klappentext
Werden das Zivil-, Verwaltungs- und Strafprozessrecht vom jeweiligen materiellen Fachrecht her gedacht, so treten eher die Unterschiede hervor. Dieser Ansatz zu einer allgemeinen Prozesslehre wählt dagegen den gemeinsamen staatsrechtlichen Blickpunkt: Prozessrecht ist das Recht der Judikativgewalt. Anders als nach herrschendem staatsrechtlichem Verständnis wird aber die Judikative hier nicht als Schutzgarant vor staatlichen Übergriffen, sondern in ihrer eigenen Belastungswirkung gesehen: Die individuelle Freiheit des (gleich wie) prozessbeteiligten Bürgers ist in der Sphäre der Judikativgewalt reduziert.
Werden das Zivil-, Verwaltungs- und Strafprozessrecht vom jeweiligen materiellen Fachrecht her gedacht, so treten eher die Unterschiede hervor. Dieser Ansatz zu einer allgemeinen Prozesslehre wählt dagegen den gemeinsamen staatsrechtlichen Blickpunkt: Prozessrecht ist das Recht der Judikativgewalt. Anders als nach herrschendem staatsrechtlichem Verständnis wird aber die Judikative hier nicht als Schutzgarant vor staatlichen Übergriffen, sondern in ihrer eigenen Belastungswirkung gesehen: Die individuelle Freiheit des (gleich wie) prozessbeteiligten Bürgers ist in der Sphäre der Judikativgewalt reduziert.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.05.2011
Freunde macht sich der Autor mit seinem Buch laut Winfried Hassemer nicht unbedingt. Wer derart präzis und tiefgründig analysierend und argumentierend für eine allgemeine Prozesslehre im Zivil-, Verwaltungs- und Strafrecht streitet wie der Strafrechtswissenschaftler Georg Steinberg, schiebt Hassemer hinterher, der muss das auch nicht, weil ihm Ehre gebührt. Weil der Autor klugerweise darauf verzichtet, sämtliche Einzelheiten unserer Verfahrensordnungen zu behandeln, entsteht für Hassemer ein deutliches Bild: Das eines Verfechters individueller Freiheit gegen richterliche Gewalt, eines klar analysierenden, rechtspolitisch entschiedenen Schöpfers einer liberalen Prozesslehre im Namen des bürgerlichen Grundrechts.
Freunde macht sich der Autor mit seinem Buch laut Winfried Hassemer nicht unbedingt. Wer derart präzis und tiefgründig analysierend und argumentierend für eine allgemeine Prozesslehre im Zivil-, Verwaltungs- und Strafrecht streitet wie der Strafrechtswissenschaftler Georg Steinberg, schiebt Hassemer hinterher, der muss das auch nicht, weil ihm Ehre gebührt. Weil der Autor klugerweise darauf verzichtet, sämtliche Einzelheiten unserer Verfahrensordnungen zu behandeln, entsteht für Hassemer ein deutliches Bild: Das eines Verfechters individueller Freiheit gegen richterliche Gewalt, eines klar analysierenden, rechtspolitisch entschiedenen Schöpfers einer liberalen Prozesslehre im Namen des bürgerlichen Grundrechts.