Die Parlamentarischen Staatssekretäre im Bund
Eine Entwicklungsgeschichte seit 1967
Droste Verlag, Düsseldorf 2005
ISBN 9783770052653,
Gebunden, 320Seiten, 49,80 EUR
Klappentext
Die Einführung der Institution des Parlamentarischen Staatssekretärs blieb die einzige wesentliche strukturelle Änderung am parlamentarischen Regierungssystem seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Als vorweggenommenes Teilstück einer umfassenden Reform der Regierungsorganisation - deren Rest nie folgte - wurde die Schaffung des Amtes im Jahre 1967 mit klaren Zielen verknüpft: der Entlastung der Minister, der Erprobung von Ministernachwuchs, der Entpolitisierung der beamteten Staatssekretäre und der Verbesserung der Verbindung von Regierung und Parlament. Die Institution nahm aber ihre eigene, allein von der politischen Praxis bestimmte Entwicklung. Nicht umsonst ist dieses Amt wohl dasjenige in der Bundesrepublik, das unter ständigem Rechtfertigungsdruck steht und von verschiedenen Seiten immer wieder für überflüssig erklärt wird. Dennoch war es in seiner Existenz niemals wirklich gefährdet. Weil die gesetzlichen Vorgaben für die Auswahl der Amtsinhaber ebenso wie die Amtsinhalte minimal blieben, entstanden maximale Freiräume für die Ausgestaltung dieses Amts. An der Schnittstelle zwischen Parlament, Regierung und Parteien ist das machtlose Amt - bisweilen Endstufe auf der Karriereleiter bundespolitischer Elite - zu einem Spielball der Ämterpatronage geworden. Auf breiter empirischer Basis untersucht Julia Hefty die Institution und ihre Entwicklung von ihrer Einführung in der Großen Koalition 1967 bis in die Gegenwart.
Die Einführung der Institution des Parlamentarischen Staatssekretärs blieb die einzige wesentliche strukturelle Änderung am parlamentarischen Regierungssystem seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Als vorweggenommenes Teilstück einer umfassenden Reform der Regierungsorganisation - deren Rest nie folgte - wurde die Schaffung des Amtes im Jahre 1967 mit klaren Zielen verknüpft: der Entlastung der Minister, der Erprobung von Ministernachwuchs, der Entpolitisierung der beamteten Staatssekretäre und der Verbesserung der Verbindung von Regierung und Parlament. Die Institution nahm aber ihre eigene, allein von der politischen Praxis bestimmte Entwicklung. Nicht umsonst ist dieses Amt wohl dasjenige in der Bundesrepublik, das unter ständigem Rechtfertigungsdruck steht und von verschiedenen Seiten immer wieder für überflüssig erklärt wird. Dennoch war es in seiner Existenz niemals wirklich gefährdet. Weil die gesetzlichen Vorgaben für die Auswahl der Amtsinhaber ebenso wie die Amtsinhalte minimal blieben, entstanden maximale Freiräume für die Ausgestaltung dieses Amts. An der Schnittstelle zwischen Parlament, Regierung und Parteien ist das machtlose Amt - bisweilen Endstufe auf der Karriereleiter bundespolitischer Elite - zu einem Spielball der Ämterpatronage geworden. Auf breiter empirischer Basis untersucht Julia Hefty die Institution und ihre Entwicklung von ihrer Einführung in der Großen Koalition 1967 bis in die Gegenwart.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29.08.2005
Aufschlussreich findet Karl-Rudolf Korte dieses Buch über Parlamentarische Staatssekretäre im Bund, das er als "erste umfassende Bestandsaufnahme dieser Institution" würdigt. Julia Hefty schildere detailliert die Entwicklungsgeschichte des 1967 geschaffenen Amtes. Korte lobt das "reichhaltige Anschauungsmaterial" über rechtliche Grundlagen, die politische Praxis und die zeitgeschichtliche Resonanz, das die Autorin ausbreitet. Den "besonderen Gewinn" des Bandes sieht er in dessen empirischen Gehalt. Wie er berichtet, haben über fünfzig Prozent von den Parlamentarischen Staatssekretären auf den Fragebogen der Autorin geantwortet, wodurch eine präzise Untersuchung und Dokumentation der Karriereverläufe ermöglicht wurde. Die Analyse werde durch ergänzende Interviews verdichtet, hebt der Rezensent hervor, so dass am Ende ein "farbiges Porträt der Amtsinhaber im Hinblick auf das eigene politische Selbstverständnis" herauskomme.
Aufschlussreich findet Karl-Rudolf Korte dieses Buch über Parlamentarische Staatssekretäre im Bund, das er als "erste umfassende Bestandsaufnahme dieser Institution" würdigt. Julia Hefty schildere detailliert die Entwicklungsgeschichte des 1967 geschaffenen Amtes. Korte lobt das "reichhaltige Anschauungsmaterial" über rechtliche Grundlagen, die politische Praxis und die zeitgeschichtliche Resonanz, das die Autorin ausbreitet. Den "besonderen Gewinn" des Bandes sieht er in dessen empirischen Gehalt. Wie er berichtet, haben über fünfzig Prozent von den Parlamentarischen Staatssekretären auf den Fragebogen der Autorin geantwortet, wodurch eine präzise Untersuchung und Dokumentation der Karriereverläufe ermöglicht wurde. Die Analyse werde durch ergänzende Interviews verdichtet, hebt der Rezensent hervor, so dass am Ende ein "farbiges Porträt der Amtsinhaber im Hinblick auf das eigene politische Selbstverständnis" herauskomme.