Heile Welt in der Zeitenwende
Idealismus und Realismus in Recht und Politik
C.H. Beck Verlag, München 2022
ISBN 9783406796494,
Gebunden, 339Seiten, 39,80 EUR
Klappentext
Politik und Recht haben sich in vielen westlichen Ländern in einer behüteten Welt eingerichtet. Immer weiter ausgebaute Freiheiten und Gleichheitsrechte, soziale Stabilität, eine behagliche Distanz zu den großen Konflikten, aber auch welterlösende Reflexe haben vor allem die Europäische Union zu einer Insel der Seligen und der politischen Romantik gemacht - mit Deutschland an der Spitze der moralischen Warte. Die Verengung politischer Optionen durch nationale und internationale Gerichtshöfe mit einer eigenen rechtspolitischen Agenda hat demokratischen Prozessen Sauerstoff entzogen. Politik verheddert sich wie einst Gulliver ständig in rechtlichen Fallstricken. Legitime, aber einseitig verfolgte Interessen und schlichte Realitätsferne haben andere, sogar existentielle Belange an den Rand gedrängt. In diese heile Welt ist mit dem russischen Überfall auf die Ukraine eine brutale Wirklichkeit eingebrochen. Die "Zeitenwende" hat vertraute Muster unseres Denkens tief erschüttert. Sie zwingt uns unbequeme Fragen nach der inneren und äußeren Sicherung unserer freiheitlichen Ordnung auf, der sich andere Gesellschaften schon lange stellen. Sie zeigt uns aber auch, wie schützenswert und verletzlich unser freiheitliches Gesellschaftsmodell ist.
Politik und Recht haben sich in vielen westlichen Ländern in einer behüteten Welt eingerichtet. Immer weiter ausgebaute Freiheiten und Gleichheitsrechte, soziale Stabilität, eine behagliche Distanz zu den großen Konflikten, aber auch welterlösende Reflexe haben vor allem die Europäische Union zu einer Insel der Seligen und der politischen Romantik gemacht - mit Deutschland an der Spitze der moralischen Warte. Die Verengung politischer Optionen durch nationale und internationale Gerichtshöfe mit einer eigenen rechtspolitischen Agenda hat demokratischen Prozessen Sauerstoff entzogen. Politik verheddert sich wie einst Gulliver ständig in rechtlichen Fallstricken. Legitime, aber einseitig verfolgte Interessen und schlichte Realitätsferne haben andere, sogar existentielle Belange an den Rand gedrängt. In diese heile Welt ist mit dem russischen Überfall auf die Ukraine eine brutale Wirklichkeit eingebrochen. Die "Zeitenwende" hat vertraute Muster unseres Denkens tief erschüttert. Sie zwingt uns unbequeme Fragen nach der inneren und äußeren Sicherung unserer freiheitlichen Ordnung auf, der sich andere Gesellschaften schon lange stellen. Sie zeigt uns aber auch, wie schützenswert und verletzlich unser freiheitliches Gesellschaftsmodell ist.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.03.2023
Rezensent Jörg Echternkamp sieht in dem Buch des Juristen Matthias Herdegen eine Streitschrift zur rechten Zeit und einen Impuls, den deutschen Rechtsstaat kritisch unter die Lupe zu nehmen. Die in 84 laut Echternkamp mitunter recht kurze Kapitel eingeteilte Schrift deckt Widersprüche im "Wechselverhältnis" von Recht und Politik auf, die für den Rezensenten ein allzu eigensinniges Selbstverständnis der Gerichtsbarkeit erkennen lassen. Dass der Autor bei seiner Kritik etwa der Karlsruher Entscheidung zum Klimagesetz oder betreffend richterliche Entscheidungen zum Einsatz militärischer Macht kein Blatt vor den Mund nimmt, gefällt Echternkamp gut.
Rezensent Jörg Echternkamp sieht in dem Buch des Juristen Matthias Herdegen eine Streitschrift zur rechten Zeit und einen Impuls, den deutschen Rechtsstaat kritisch unter die Lupe zu nehmen. Die in 84 laut Echternkamp mitunter recht kurze Kapitel eingeteilte Schrift deckt Widersprüche im "Wechselverhältnis" von Recht und Politik auf, die für den Rezensenten ein allzu eigensinniges Selbstverständnis der Gerichtsbarkeit erkennen lassen. Dass der Autor bei seiner Kritik etwa der Karlsruher Entscheidung zum Klimagesetz oder betreffend richterliche Entscheidungen zum Einsatz militärischer Macht kein Blatt vor den Mund nimmt, gefällt Echternkamp gut.