Spenden an politische Parteien und an Abgeordnete des deutschen Bundestages
Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2014
ISBN 9783428142408,
Gebunden, 374Seiten, 79,90 EUR
Klappentext
Gegenstand der Arbeit ist der rechtliche Umgang mit Spenden an politische Parteien und an Abgeordnete des Bundestages. Während Parteispenden nicht zuletzt wegen diverser "Parteispendenskandale" im öffentlichen Bewusstsein verankert sind, ist kaum bekannt, dass auch einzelne Politiker, z.B. Abgeordnete, Spendenempfänger sein können. Aus diesem Grund ist auch die rechtliche Einordnung solcher Spenden bislang nur wenig untersucht worden. Die Arbeit soll diese Lücke schließen. Dabei behandelt Sebastian Helmes die verfassungsrechtlichen Grundlagen von Partei- und Abgeordnetenspenden ebenso wie die konkrete parteien- bzw. parlamentsrechtliche Ausgestaltung sowie die steuer- und strafrechtlichen Aspekte.
Gegenstand der Arbeit ist der rechtliche Umgang mit Spenden an politische Parteien und an Abgeordnete des Bundestages. Während Parteispenden nicht zuletzt wegen diverser "Parteispendenskandale" im öffentlichen Bewusstsein verankert sind, ist kaum bekannt, dass auch einzelne Politiker, z.B. Abgeordnete, Spendenempfänger sein können. Aus diesem Grund ist auch die rechtliche Einordnung solcher Spenden bislang nur wenig untersucht worden. Die Arbeit soll diese Lücke schließen. Dabei behandelt Sebastian Helmes die verfassungsrechtlichen Grundlagen von Partei- und Abgeordnetenspenden ebenso wie die konkrete parteien- bzw. parlamentsrechtliche Ausgestaltung sowie die steuer- und strafrechtlichen Aspekte.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.02.2015
Frank Decker liest Sebastian Helmes Arbeit mit Interesse. Politikerspenden sind für den Rezensenten ein nebulöses Feld. Der Autor vermag ihm Klarheit zu verschaffen, wie sich Partei- und Politikerspenden unterscheiden, wo jeweils die rechtlichen Probleme liegen und wie diesen beizukommen ist. Gründlich und umfassend scheint Decker Helmes in seiner Darstellung des Änderungsbedarfs insbesondere bei den Abgeordnetenspenden, wo der Autor mehr Einflussnahmemöglichkeiten auf politische Entscheidungen und also Handlungsbedarf erkennt als bei den Parteispenden. Dem Vorschlag des Autors, hier den Vorgaben der UN-Konvention gegen Korruption zu folgen, findet der Rezensent bedenkenswert.
Frank Decker liest Sebastian Helmes Arbeit mit Interesse. Politikerspenden sind für den Rezensenten ein nebulöses Feld. Der Autor vermag ihm Klarheit zu verschaffen, wie sich Partei- und Politikerspenden unterscheiden, wo jeweils die rechtlichen Probleme liegen und wie diesen beizukommen ist. Gründlich und umfassend scheint Decker Helmes in seiner Darstellung des Änderungsbedarfs insbesondere bei den Abgeordnetenspenden, wo der Autor mehr Einflussnahmemöglichkeiten auf politische Entscheidungen und also Handlungsbedarf erkennt als bei den Parteispenden. Dem Vorschlag des Autors, hier den Vorgaben der UN-Konvention gegen Korruption zu folgen, findet der Rezensent bedenkenswert.