Parlamentarische Menschenrechtspolitik
Die Behandlung internationaler Menschenrechtsfragen im Deutschen Bundestag unter besonderer Berücksichtigung des Unterausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1972-1998)
Droste Verlag, Düsseldorf 2000
ISBN 9783770052295,
Gebunden, 313Seiten, 39,88 EUR
Klappentext
50 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat der Schutz der Menschenrechte in der internationalen Diskussion einen herausgehobenen Stellenwert erlangt. An dem Prozess des Umdenkens sowohl hinsichtlich der Durchsetzungsmöglichkeiten als auch der Inhalte einer weltweiten Menschenrechtspolitik muss sich auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligen, die eingebunden ist in ein umfangreiches System zum völkerrechtlichen Schutz der Menschenrechte. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, welche Möglichkeiten der Deutsche Bundestag angesichts seiner Stellung im parlamentarischen Regierungssystem hat, dieser Verantwortung gerecht zu werden. Auf der Basis von Plenar- und Ausschussprotokollen, Parlamentsdrucksachen, unveröffentlichten Fraktions- und NGO-Materialien sowie zahlreichen Interviews werden internationale Rahmenbedingungen und institutionelle Grundlagen für die Behandlung von Menschenrechtsfragen im Bundestag dargestellt und Einflussfaktoren analysiert.
50 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat der Schutz der Menschenrechte in der internationalen Diskussion einen herausgehobenen Stellenwert erlangt. An dem Prozess des Umdenkens sowohl hinsichtlich der Durchsetzungsmöglichkeiten als auch der Inhalte einer weltweiten Menschenrechtspolitik muss sich auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligen, die eingebunden ist in ein umfangreiches System zum völkerrechtlichen Schutz der Menschenrechte. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, welche Möglichkeiten der Deutsche Bundestag angesichts seiner Stellung im parlamentarischen Regierungssystem hat, dieser Verantwortung gerecht zu werden. Auf der Basis von Plenar- und Ausschussprotokollen, Parlamentsdrucksachen, unveröffentlichten Fraktions- und NGO-Materialien sowie zahlreichen Interviews werden internationale Rahmenbedingungen und institutionelle Grundlagen für die Behandlung von Menschenrechtsfragen im Bundestag dargestellt und Einflussfaktoren analysiert.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.03.2001
Der Rede von den Menschenrechten, die laut Rezensent vor allem hierzulande geführt wird, ist jetzt auch eine wissenschaftliche Untersuchung hinzugefügt worden, die Gregor Schöllgen bespricht: Die Untersuchung beschäftigt sich mit den in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerten Menschenrechten und damit, welche Auseinandersetzung das Parlament und die Regierung im Zeitraum zwischen 1972 und 1998 führten. Die Methodik der Autorin Silke Voß sei es, die parlamentarischen Anfragen und Untersuchungsausschüsse zu diesem Thema erstens quantitativ zu erfassen und zweitens in politische und gesellschaftliche Zusammenhänge zu stellen. Unverkennbar bleibt in ihrer Untersuchung auch die Begrenztheit der parlamentarischen Mittel, meint Schöllgen durchaus anerkennend. Der Autorin gelingt es, in "ihrer verdienstvollen Arbeit" obendrein die Verknüpfung von nationalen und europäischen Dimensionen der Menschenrechtspolitik aufzuzeigen, lobt der Rezensent.
Der Rede von den Menschenrechten, die laut Rezensent vor allem hierzulande geführt wird, ist jetzt auch eine wissenschaftliche Untersuchung hinzugefügt worden, die Gregor Schöllgen bespricht: Die Untersuchung beschäftigt sich mit den in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerten Menschenrechten und damit, welche Auseinandersetzung das Parlament und die Regierung im Zeitraum zwischen 1972 und 1998 führten. Die Methodik der Autorin Silke Voß sei es, die parlamentarischen Anfragen und Untersuchungsausschüsse zu diesem Thema erstens quantitativ zu erfassen und zweitens in politische und gesellschaftliche Zusammenhänge zu stellen. Unverkennbar bleibt in ihrer Untersuchung auch die Begrenztheit der parlamentarischen Mittel, meint Schöllgen durchaus anerkennend. Der Autorin gelingt es, in "ihrer verdienstvollen Arbeit" obendrein die Verknüpfung von nationalen und europäischen Dimensionen der Menschenrechtspolitik aufzuzeigen, lobt der Rezensent.