Coronabilanz
Lehrstunde der Demokratie
C.H. Beck Verlag, München 2021
ISBN 9783406777615,
Gebunden, 218Seiten, 24,95 EUR
Klappentext
Die Welt wurde vom Corona-Virus kalt erwischt. Wie nahezu alle Staaten in der Welt hat auch Deutschland reagiert. Am 25. März 2020 hat der Deutsche Bundestag eine epidemische Notlage von nationaler Tragweite festgestellt und auf Basis des Bundesinfektionsschutzgesetzes massiv in Grundrechte eingegriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen: Durch Landesgesetze und -verordnungen wurden Quarantäne, Ausgangssperren, Kontaktverbote und Mobilitätsbeschränkungen angeordnet. Die Wirkungen der Pandemie erreichen seit 2020 alle Winkel der Gesellschaft.Ausgelöst durch die Corona-Krise, aber über deren Zeitraum hinweg stellen sich grundlegende Fragen neu, und sie betreffen nahezu alle Bereiche unserer Demokratie:Hat sich das Recht in der Krise bewährt oder versagt? Ist es auf Tauchstation gegangen wie manche meinen oder haben die Gerichte mit ihren Interventionen auf zu frühe Lockerungen hingewirkt, haben sie die administrative Linie der Vernunft unnötig gestört? Haben das System der Gewaltenteilung und der Föderalismus eigentlich funktioniert, sind die Parlamente umgangen worden? Waren die Hilfsmaßnahmen zielführend und ausreichend, um Sonderopferlagen auszugleichen? Und was war mit Recht und Moral bei der Frage der Zumutbarkeit?
Die Welt wurde vom Corona-Virus kalt erwischt. Wie nahezu alle Staaten in der Welt hat auch Deutschland reagiert. Am 25. März 2020 hat der Deutsche Bundestag eine epidemische Notlage von nationaler Tragweite festgestellt und auf Basis des Bundesinfektionsschutzgesetzes massiv in Grundrechte eingegriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen: Durch Landesgesetze und -verordnungen wurden Quarantäne, Ausgangssperren, Kontaktverbote und Mobilitätsbeschränkungen angeordnet. Die Wirkungen der Pandemie erreichen seit 2020 alle Winkel der Gesellschaft.Ausgelöst durch die Corona-Krise, aber über deren Zeitraum hinweg stellen sich grundlegende Fragen neu, und sie betreffen nahezu alle Bereiche unserer Demokratie:Hat sich das Recht in der Krise bewährt oder versagt? Ist es auf Tauchstation gegangen wie manche meinen oder haben die Gerichte mit ihren Interventionen auf zu frühe Lockerungen hingewirkt, haben sie die administrative Linie der Vernunft unnötig gestört? Haben das System der Gewaltenteilung und der Föderalismus eigentlich funktioniert, sind die Parlamente umgangen worden? Waren die Hilfsmaßnahmen zielführend und ausreichend, um Sonderopferlagen auszugleichen? Und was war mit Recht und Moral bei der Frage der Zumutbarkeit?
Rezensionsnotiz zu
Süddeutsche Zeitung, 19.10.2021
Ausführlich liest Rezensent René Schlott die Bücher zweier ehemaliger Verfassungsrichter, die sich mit der Bewältigung der Corona-Pandemie durch die deutsche Politik befassen. Neben Udo Di Fabios "Coronabilanz" hält er vergleichend Hans-Jürgen Papiers "Freiheit in Gefahr". Beiden attestiert er Meinungsfreudigkeit. Aber während für Di Fabio alles zum besten stehe mit der deutschen Demokratie, sehe Papier doch, wie der Titel schon sagt, einige Gefährdungen der Freiheit: Warum muss man Masken tragen in menschenleeren Straßen? Darüber hinaus hätten die Bücher allerdings manche Ähnlichkeiten. Schlott bemängelt bei beiden Autoren etwas zu kursorische, aber mit großen Gesten vorgetragene historische Herleitungen und einen Hang zum großsprecherisch Diffusen. Beide Autoren kritisierten übrigens den harschen Umgang der Öffentlichkeit mit der Aktion #allesdichtmachen. So bleibt für Schlott als Resümee nur, dass Di Fabio in jeglicher Hinsicht Entwarnung gebe (er war natürlich auch bei offiziellen Expertenräten dabei), während Papier doch die Verhältnismäßigkeit hier und dort verletzt sah.
Ausführlich liest Rezensent René Schlott die Bücher zweier ehemaliger Verfassungsrichter, die sich mit der Bewältigung der Corona-Pandemie durch die deutsche Politik befassen. Neben Udo Di Fabios "Coronabilanz" hält er vergleichend Hans-Jürgen Papiers "Freiheit in Gefahr". Beiden attestiert er Meinungsfreudigkeit. Aber während für Di Fabio alles zum besten stehe mit der deutschen Demokratie, sehe Papier doch, wie der Titel schon sagt, einige Gefährdungen der Freiheit: Warum muss man Masken tragen in menschenleeren Straßen? Darüber hinaus hätten die Bücher allerdings manche Ähnlichkeiten. Schlott bemängelt bei beiden Autoren etwas zu kursorische, aber mit großen Gesten vorgetragene historische Herleitungen und einen Hang zum großsprecherisch Diffusen. Beide Autoren kritisierten übrigens den harschen Umgang der Öffentlichkeit mit der Aktion #allesdichtmachen. So bleibt für Schlott als Resümee nur, dass Di Fabio in jeglicher Hinsicht Entwarnung gebe (er war natürlich auch bei offiziellen Expertenräten dabei), während Papier doch die Verhältnismäßigkeit hier und dort verletzt sah.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 06.10.2021
Rezensent Günther Nonnenmacher empfiehlt das Buch des Verfassungsrechtlers Udo Di Fabrio zum besseren Verständnis der Politik in der Corona-Krise. Der Luhmann-Jurist Di Fabio erklärt im ersten Teil seines Essays laut Nonnenmacher durchaus allgemeinverständlich, inwieweit sich der Staat in der Pandemie bewährt hat. Die Legitimität staatlichen Handelns beweist der Autor in stringenter Argumentation, so der Rezensent. Schwieriger zu lesen erscheint dem Rezensenten der zweite Teil, in dem der Autor etwas allgemeiner westliche politische Systeme in der Krise betrachtet. Hier geht der "systemtheoretische Jargon" bisweilen mit dem Autor durch, meint Nonnenmacher.
Rezensent Günther Nonnenmacher empfiehlt das Buch des Verfassungsrechtlers Udo Di Fabrio zum besseren Verständnis der Politik in der Corona-Krise. Der Luhmann-Jurist Di Fabio erklärt im ersten Teil seines Essays laut Nonnenmacher durchaus allgemeinverständlich, inwieweit sich der Staat in der Pandemie bewährt hat. Die Legitimität staatlichen Handelns beweist der Autor in stringenter Argumentation, so der Rezensent. Schwieriger zu lesen erscheint dem Rezensenten der zweite Teil, in dem der Autor etwas allgemeiner westliche politische Systeme in der Krise betrachtet. Hier geht der "systemtheoretische Jargon" bisweilen mit dem Autor durch, meint Nonnenmacher.