Grundrechte-Report 2010
Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main 2010
ISBN 9783596186785,
Kartoniert, 280Seiten, 9,95 EUR
Klappentext
Ein Projekt der Humanistischen Union, der Gustav Heinemann-Initiative, des Komitees für Grundrechte und Demokratie, des Bundesarbeitskreises Kritischer Juragruppen, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins und von PRO ASYL. Der Grundrechte-Report wirft einen kritischen Blick auf die deutsche Verfassungswirklichkeit: Staatliche Datensammelwut, Aushöhlung des Datenschutzes durch die Privatwirtschaft, Bespitzelungsaktionen von Firmen gegen die eigenen Mitarbeiter, Einschränkungen des Demonstrations- und Versammlungsrechts, Aufweichung des Flüchtlingsrechts und Repressionen gegenüber Migranten und Migrantinnen.
Ein Projekt der Humanistischen Union, der Gustav Heinemann-Initiative, des Komitees für Grundrechte und Demokratie, des Bundesarbeitskreises Kritischer Juragruppen, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins und von PRO ASYL. Der Grundrechte-Report wirft einen kritischen Blick auf die deutsche Verfassungswirklichkeit: Staatliche Datensammelwut, Aushöhlung des Datenschutzes durch die Privatwirtschaft, Bespitzelungsaktionen von Firmen gegen die eigenen Mitarbeiter, Einschränkungen des Demonstrations- und Versammlungsrechts, Aufweichung des Flüchtlingsrechts und Repressionen gegenüber Migranten und Migrantinnen.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16.08.2010
Wenig abgewinnen kann Rezensent Wolfgang Jäger diesem Grundrechte-Report. Zwar würden eine große Bandbreite von Themen abgehandelt - darunter Patientenverfügung, Asylrecht, Kronzeugenregelung oder gegliedertes Schulsystem - aber dies geschieht nach Jägers Empfinden zu ideologisch: Oft würden die Grundrechte für linke "politische Anliegen" wie die Abschaffung der Studiengebühren instrumentalisiert. Letztlich aber, so Jäger dann doch ganz zufrieden, zeigt dieses Buch gerade mit seiner ganzen Krittelei, wie "vorbildlich" der deutsche Rechtsstaat im Grunde ist.
Wenig abgewinnen kann Rezensent Wolfgang Jäger diesem Grundrechte-Report. Zwar würden eine große Bandbreite von Themen abgehandelt - darunter Patientenverfügung, Asylrecht, Kronzeugenregelung oder gegliedertes Schulsystem - aber dies geschieht nach Jägers Empfinden zu ideologisch: Oft würden die Grundrechte für linke "politische Anliegen" wie die Abschaffung der Studiengebühren instrumentalisiert. Letztlich aber, so Jäger dann doch ganz zufrieden, zeigt dieses Buch gerade mit seiner ganzen Krittelei, wie "vorbildlich" der deutsche Rechtsstaat im Grunde ist.