Vom Steuerstaat zum Gebührenstaat
Nomos Verlag, Baden-Baden 2000
ISBN 9783789064531,
Broschiert, 204Seiten, 34,77 EUR
Klappentext
Der Staat finanziert seine Ausgaben ganz wesentlich durch die Erhebung von Steuern. Während Juristen seit einiger Zeit verstärkt dazu neigen, das Prinzip des Steuerstaats als normative Vorgabe aus der Verfassung abzuleiten, setzten sich Finanzwissenschaftler nachdrücklich für eine Finanzierung öffentlicher Aufgaben durch die Erhebung gegenleistungsbezogener Abgaben wie Gebühren und Beiträge ein. Sie erhoffen sich davon nicht nur eine Steigerung der Effizienz bei der Erbringung öffentlicher Leistungen, sondern auch eine bessere Umsetzung der Präferenzen der Bürger. Dieses Werk dokumentiert eine Tagung am Zentrum für interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld, bei der renommierte Vertreter beider Disziplinen über sinnvolle Instrumente der Staatsfinanzierung diskutierten. Die dabei erzielten Resultate können eine konstruktive Grundlage für die in Bund, Ländern und Gemeinden anstehenden Entscheidungen bilden.
Der Staat finanziert seine Ausgaben ganz wesentlich durch die Erhebung von Steuern. Während Juristen seit einiger Zeit verstärkt dazu neigen, das Prinzip des Steuerstaats als normative Vorgabe aus der Verfassung abzuleiten, setzten sich Finanzwissenschaftler nachdrücklich für eine Finanzierung öffentlicher Aufgaben durch die Erhebung gegenleistungsbezogener Abgaben wie Gebühren und Beiträge ein. Sie erhoffen sich davon nicht nur eine Steigerung der Effizienz bei der Erbringung öffentlicher Leistungen, sondern auch eine bessere Umsetzung der Präferenzen der Bürger. Dieses Werk dokumentiert eine Tagung am Zentrum für interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld, bei der renommierte Vertreter beider Disziplinen über sinnvolle Instrumente der Staatsfinanzierung diskutierten. Die dabei erzielten Resultate können eine konstruktive Grundlage für die in Bund, Ländern und Gemeinden anstehenden Entscheidungen bilden.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.07.2000
Lars P. Feld hat dieses Buch offenbar mit einigem Gewinn gelesen. Hier wird, wie der zusammenfassend anmerkt, darüber debattiert, inwiefern höhere Gebühren stärker als bisher für öffentliche Leistungen herangezogen werden können bzw. ob dies überhaupt sinnvoll ist. Dabei erläutert er, dass Gebühren sich insofern von Steuern unterscheiden, als sie für "individuell zurechenbare Leistungen" bezahlt werden und nicht allen Bürgern gleichermaßen auferlegt werden. Die Vorteile sieht Feld in der stärkeren Effizienz, wofür er das Beispiel von Studiengebühren anführt. Diese würden nicht nur zu einem "ernsthafteren Studium" seitens der Studenten führen, sondern auch zu einer besseren Qualität der Lehrveranstaltungen. Feld lobt jedoch auch, dass die Autoren die Risiken nicht unberücksichtigt lassen. So bestehe die Gefahr, dass zwar einerseits mehr Gebühren erhoben werden, andererseits aber die Steuern nicht entsprechend gesenkt werden. Dieses Problem wird, wie er feststellt, in einigen Beiträgen angesprochen. Allerdings hätte sich Feld noch weitere Ausführungen dazu gewünscht, etwa über die "Einflussfaktoren", die bei der Entscheidung für die Gebühren oder Steuern eine Rolle spielen.
Lars P. Feld hat dieses Buch offenbar mit einigem Gewinn gelesen. Hier wird, wie der zusammenfassend anmerkt, darüber debattiert, inwiefern höhere Gebühren stärker als bisher für öffentliche Leistungen herangezogen werden können bzw. ob dies überhaupt sinnvoll ist. Dabei erläutert er, dass Gebühren sich insofern von Steuern unterscheiden, als sie für "individuell zurechenbare Leistungen" bezahlt werden und nicht allen Bürgern gleichermaßen auferlegt werden. Die Vorteile sieht Feld in der stärkeren Effizienz, wofür er das Beispiel von Studiengebühren anführt. Diese würden nicht nur zu einem "ernsthafteren Studium" seitens der Studenten führen, sondern auch zu einer besseren Qualität der Lehrveranstaltungen. Feld lobt jedoch auch, dass die Autoren die Risiken nicht unberücksichtigt lassen. So bestehe die Gefahr, dass zwar einerseits mehr Gebühren erhoben werden, andererseits aber die Steuern nicht entsprechend gesenkt werden. Dieses Problem wird, wie er feststellt, in einigen Beiträgen angesprochen. Allerdings hätte sich Feld noch weitere Ausführungen dazu gewünscht, etwa über die "Einflussfaktoren", die bei der Entscheidung für die Gebühren oder Steuern eine Rolle spielen.