Das Volk
Realer oder fiktiver Souverän?
Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2005
ISBN 9783428118311,
Gebunden, 269Seiten, 78,00 EUR
Klappentext
"Das Volk" steht heute in ethnischer und gesellschaftlicher Auflösung. Ob es sich in Wanderungsbewegungen neu formieren wird, ist noch unklar. Den"natürlichen "Volkssouverän früherer Zeiten - oft schon nur Theorie - gibt es nicht mehr."Sein Wille in Wahlen und Abstimmungen"ist staatsrechtlich Ausdruck streng begrenzter Organkompetenz; Wahlen sind vor allem Personalbestimmungen auf Zeit, weithin bleibt der inhaltliche Volkswille unfassbar. Volk und Volkswille werden immer mehr zur Fiktion, als solche selbstverständlich. In Föderalismus und Kommunalisierung wird der"gestufte", fraktionierte Souverän zum Problem. Diese Fragen werden nicht häufig als solche gestellt, noch seltener wird ihre Beantwortung vertiefend versucht. Und doch ist"Volkssouveränität" das Grundprinzip der Demokratie, nur ein anderes Wort für sie; immer lauter wird mehr Volksbeteiligung gefordert, mehr direkte Demokratie. Dies ist ein Weg aus dem Dilemma des fiktiven Volkes, rechtlich wie politisch wird er aber nicht allzu weit führen. Repräsentative Volksherrschaft mag theoretisch wenig befriedigen - in der Praxis des Staatsrechts ist sie kaum zu erschüttern.
"Das Volk" steht heute in ethnischer und gesellschaftlicher Auflösung. Ob es sich in Wanderungsbewegungen neu formieren wird, ist noch unklar. Den"natürlichen "Volkssouverän früherer Zeiten - oft schon nur Theorie - gibt es nicht mehr."Sein Wille in Wahlen und Abstimmungen"ist staatsrechtlich Ausdruck streng begrenzter Organkompetenz; Wahlen sind vor allem Personalbestimmungen auf Zeit, weithin bleibt der inhaltliche Volkswille unfassbar. Volk und Volkswille werden immer mehr zur Fiktion, als solche selbstverständlich. In Föderalismus und Kommunalisierung wird der"gestufte", fraktionierte Souverän zum Problem. Diese Fragen werden nicht häufig als solche gestellt, noch seltener wird ihre Beantwortung vertiefend versucht. Und doch ist"Volkssouveränität" das Grundprinzip der Demokratie, nur ein anderes Wort für sie; immer lauter wird mehr Volksbeteiligung gefordert, mehr direkte Demokratie. Dies ist ein Weg aus dem Dilemma des fiktiven Volkes, rechtlich wie politisch wird er aber nicht allzu weit führen. Repräsentative Volksherrschaft mag theoretisch wenig befriedigen - in der Praxis des Staatsrechts ist sie kaum zu erschüttern.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.04.2006
"Mit verstörender Konsequenz", beginnt Walter Grasnick seine Besprechung, enthalte sich der Autor aller philosophischen Fragen, die für eine kritische Auseinandersetzung mit seinem Thema eigentlich unvermeidbar seien. Auch bedürfe es einer neuen Begrifflichkeit, wenn man die Frage stelle, wer "Das Volk" sei und was es mit der vermeintlichen "Volkssouveränität" auf sich hat. Dem Autor zufolge zeichne sich der "wahre Volksführer" durch "Persönlichkeitskräfte" aus, die ihm ermöglichen dem Volk den Volkeswillen zuallererst "einzupeitschen". Des Rezensenten ironische oder ketzerische Frage lautet daraufhin, sollte das Volk nicht gleich ausgewechselt werden gegen eine "fiktive Konstruktion einer Staatlichkeit"? Der Autor halte die "Volkssouveränität" jedoch deshalb für "unverzichtbar", weil sie die innere Dynamik der Demokratie erst zum "Gleichheitsstaat", dann zur "Anarchie", dann zum Führer, zurückzulenken vermöge zu "freiheitlichen Ausgangspunkten". Wer von Volk und Volksouveräntität spreche, kritisiert der Rezensent, müsse mehr zu bieten haben als der Autor, bei dem nur ein, Zitat Leisner, "vielleicht inhaltlich unaussprechbarer Gedanke" herumgeistere.
"Mit verstörender Konsequenz", beginnt Walter Grasnick seine Besprechung, enthalte sich der Autor aller philosophischen Fragen, die für eine kritische Auseinandersetzung mit seinem Thema eigentlich unvermeidbar seien. Auch bedürfe es einer neuen Begrifflichkeit, wenn man die Frage stelle, wer "Das Volk" sei und was es mit der vermeintlichen "Volkssouveränität" auf sich hat. Dem Autor zufolge zeichne sich der "wahre Volksführer" durch "Persönlichkeitskräfte" aus, die ihm ermöglichen dem Volk den Volkeswillen zuallererst "einzupeitschen". Des Rezensenten ironische oder ketzerische Frage lautet daraufhin, sollte das Volk nicht gleich ausgewechselt werden gegen eine "fiktive Konstruktion einer Staatlichkeit"? Der Autor halte die "Volkssouveränität" jedoch deshalb für "unverzichtbar", weil sie die innere Dynamik der Demokratie erst zum "Gleichheitsstaat", dann zur "Anarchie", dann zum Führer, zurückzulenken vermöge zu "freiheitlichen Ausgangspunkten". Wer von Volk und Volksouveräntität spreche, kritisiert der Rezensent, müsse mehr zu bieten haben als der Autor, bei dem nur ein, Zitat Leisner, "vielleicht inhaltlich unaussprechbarer Gedanke" herumgeistere.