31.10.2019. Äußerungen von Sigmar Gabriel und anderen Politikern zeigen, dass die Politik die wahre Katastrophe von Halle nicht verstanden hat: Dieses Massaker wäre gelungen, wenn sich die Juden von Halle nicht selbst geschützt hätten. Und auch nach "Halle" zeigt sich in Deutschland bestürzend wenig Erschrecken. Mit schuld daran ist die deutsche Außenpolitik.

Einige Tage nach dem Angriff auf die Synagoge in Halle schlenderten Sigmar Gabriel, der ehemalige Außenminister, und Reiner Haselhoff, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, von Spiegel-Interviewern begleitet, durch den Harz.
 
"Ich bin mir gar nicht sicher", bemerkte Gabriel, als das Gespräch auf den antisemitischen Anschlag kam, "ob die Deutschen eigentlich wissen, wie viel Glück im Unglück wir gehabt haben. Wenn der Täter, wie er es vorgehabt hatte, die Tür aufgebrochen hätte und ein Massaker unter Juden in einer Synagoge in Deutschland zu Beginn des 20. Jahrhunderts verübt hätte…
Spiegel: … hätten wir eine andere Republik, Herr Gabriel?
Gabriel: Ich bin immer vorsichtig mit solchen Begriffen, aber jedenfalls wäre die internationale Sicht auf Deutschland eine andere." (Spiegel 43/2019, S. 48)

Gabriel zufolge bestand unser "Glück im Unglück" somit darin, dass "wir" den außenpolitischen Imageschaden, der einem erfolgreichen Massaker gefolgt wäre, nicht erleben mussten.

Diese Bemerkung zeugt von wenig Empathie gegenüber jenen, die in der Synagoge knapp überlebten. Sie ist aber auch deshalb problematisch, weil Gabriels "Wir" eigentlich nur "die Deutschen" unter Ausschluss der Juden meint. Für Letztere ist die "internationale Sicht auf Deutschland" weniger Hindernis als vielmehr Beistand und Hilfe. Es wären allein "wir", die Nicht-Juden, die eingedenk des Nationalsozialismus mit Kritik von außen hätten rechnen müssen.

Gabriels Ausspruch nährt schließlich den Verdacht, dass es ihm beim Thema "Juden in Deutschland" vor allem um deren Funktion für die Etablierung eines positiven Deutschland-Bildes geht. Michael Brenner, Professor für jüdische Kultur und Geschichte in München, rief diese Alibi-Rolle drei Tage nach dem Anschlag von Halle in Erinnerung: Wie es Juden in Westdeutschland gehe, habe der amerikanische Militärgouverneur John J. McCloy 1949 erklärt, werde "von der ganzen Welt sehr aufmerksam beobachtet werden. Es wird meiner Ansicht nach einer der wirklichen Prüfsteine für den Fortschritt Deutschlands sein." (SZ, 12.10.19) Der kritische Blick von außen währt fort. Für jüdische Menschen in der ganzen Welt, erklärte Ronald S. Lauder, der Präsident des "World Jewish Congress" (WJC), sei entscheidend, wie es Juden in Deutschland ergeht. Ein Jom Kippur-Massaker an Jüdinnen und Juden hätte Deutschlands Image in der Welt erheblich erschüttert.

Gabriel scheint nicht der einzige zu sein, dem es zuvörderst um die internationale Sicht auf Deutschland geht. So dient das Aktionsprogramm, das die Bundesregierung  nach dem Anschlag von Halle auflegte, in erster Linie dem Zweck, durch martialische Sicherheitsmaßnahmen weitere Überfälle auf Synagogen zu verhindern. Wie es den Jüdinnen und Juden in unserer antisemitisch aufgeladenen Gesellschaft ansonsten geht, tritt dem gegenüber zurück.


Es war nicht "Glück"!
 
Nun haben deutsche Behörden auf dem Gebiet der Sicherheit in der Tat Einiges gutzumachen. Zum Beispiel in Halle: Hätte sich die dortige jüdische Gemeinde - mit 560 Mitgliedern die größte in Sachsen-Anhalt - auf deutsche Behörden verlassen, wäre es zu dem Massaker gekommen. Bis 2018 hatte es in Halle noch eine Polizei-Präsenz vor der jüdischen Gemeinde gegeben. Dann aber hatten die Behörden die Gefährdungslage heruntergestuft - die Polizei wurde abgezogen. (Stern, 10.10.19)  Mehr noch: Dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zufolge hatten "die Behörden … der Gemeinde mehrfach Schutz verweigert, als er konkret darum gebeten habe." (Bild, 13.10.19)

Es war nicht "Glück", das die Juden in Halle vor einem Massaker bewahrte, sondern deren Entscheidung, ihre Sicherheit in die eigenen Hände zu nehmen. So hatten sie kurz vor dem Anschlag die Tür und das Sicherheitssystem der Synagoge erneuern lassen. Die Gelder hierfür hatte der Security Assistance Fund der Jewish Agency for Israel (JAFI) zur Verfügung gestellt. (Jerusalem Post, 10.10.19)

"Die Sicherheitsbehörden hätten sich nichts vorzuwerfen", erklärte gleichwohl Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht und warf dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde "falsche Tatsachenbehauptung" vor. (FAZ, 15.10.19) Die unerhörte Selbstgerechtigkeit dieses Innenministers wurde allein vom Zentralrat der Juden in Deutschland kritisiert.


Neue Ghetto-Mauern

Es geht nicht darum, die Notwendigkeit wirksamerer Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Deutschland zu bestreiten. Sondern das Problem besteht darin, dass sich der "Sechs-Punkte-Plan zur Bekämpfung des Antisemitismus", den Bundesinnenminister Horst Seehofer nach dem versuchten Massaker bekanntgab, fast ausschließlich hierauf konzentriert.
 
Diese Prioritätensetzung bedeutet nicht nur, dass sich der Kampf gegen den alltäglichen Antisemitismus im Hintergrund verliert. Sondern die Verwandlung jüdischer Kindergärten, Gebetshäuser und Schulen in Hochsicherheitstrakte verdammt jüdische Gemeinden zugleich zu einer Existenz, die sie augenfällig außerhalb der gesellschaftlichen Mainstreams platziert. Moderne Sicherheitszäune erinnern an frühere Ghetto-Mauern. Es scheint, schreibt Michael Brenner, "man habe sich bereits an eine Situation gewöhnt, in der Kinder durch einen Hochsicherheitstrakt in den jüdischen Kindergarten gehen müssen, in der man sich auf der Straße nicht als Jude zu erkennen gibt und in der man eine jüdische Zeitung lieber verdeckt in der Straßenbahn liest."

So unbedingt notwendig sie im Einzelfall sein mögen - ein Beitrag zur Bekämpfung von Judenhass sind diese Sicherheitsmaßnahmen nicht. Wie aber sieht es mit der eigentlichen Aufgabe, der Bekämpfung des Antisemitismus aus? Die ersten Reaktionen auf den Anschlag in Halle sind wenig ermutigend, wie folgende Beispiele zeigen.


Der ignorierte Messerangriff

Es ist wenig bekannt, dass in der einen Woche nach dem diesjährigen "Tag der Deutschen Einheit" zwei Angriffe auf Synagogen stattfanden: Am 4. Oktober, fünf Tage vor dem Verbrechen in Halle, kletterte der Syrer Mohamad M. mit einem Messer bewaffnet über den Zaun der Berliner Neuen Synagoge und bedrohte unter "Allahu akbar - Fuck Israel"-Rufen Passanten und Polizisten. Als zwei Objektschützer ihre Dienstwaffen zogen, blieb der Mann nach wiederholter Aufforderung stehen, legte das Messer aber nicht weg. Inzwischen eingetroffene Polizisten mussten schließlich Reizstoff einsetzen, um den Mann zu überwältigen. Er wurde verhaftet - dann aber auf Veranlassung des Berliner Generalstaatsanwalts am folgenden Morgen wieder laufen gelassen. Wo er sich gegenwärtig aufhält, ist unbekannt. (Bild, 24.10.19)

Am 7. Oktober - zwei Tage vor "Halle" - protestierte der Zentralrat der Juden gegen die übereilte Freilassung dieses Täters. Es sei "unfassbar" wie "fahrlässig mit einem Anschlagversuch auf eine Synagoge umgegangen" werde. "Dieses Versagen der Staatsanwaltschaft ist frappierend. Jetzt bewegt sich ein Mann auf freiem Fuß,  von dem eine akute Gefahr ausgeht."

Es ist bei dieser Vorgeschichte bedrückend, dass auch nach "Halle" der Zentralrat der Juden mit seinem Protest gegen diesen Anschlag und die Freilassung des Täters weitgehend allein gelassen wird. Dieser Fall führt gleichzeitig vor Augen, dass bei Angriffen auf Juden mit zweierlei Maß gemessen wird: Hätte am 4. Oktober nicht ein Muslim, sondern ein Neonazi die Synagoge angegriffen, wäre die Empörung vermutlich groß und eine voreilige Freilassung undenkbar gewesen. Die Tatsache, dass einer Umfrage von 2018 zufolge für 41 Prozent der in Deutschland lebenden Juden die schwerwiegendste antisemitische Belästigung von "jemanden mit extremistisch muslimischer Orientierung" ausgegangen ist, scheint das Gros der politischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Gruppen auch weiterhin ignorieren zu wollen.


Antisemitismus ist kein Thema

Stephan Balliet, der Täter von Halle führte vor, was Antisemiten wollen: den Tod der Juden. Schon der erste Satz seiner Videoaufzeichnung ("Mein Name ist Anon und ich glaube, dass es den Holocaust nie gegeben hat.") verdient Beachtung: Hier bringt der Täter den Zusammenhang zwischen der Leugnung der Shoah und dem Wunsch, sie im Kleinen zu wiederholen, auf den Punkt. "Die Wurzel all dieser Probleme ist der Jude", erklärte der Attentäter, weshalb er "so viele Nichtweiße wie möglich, vorzugsweise Juden (töten)" wolle. Nur deshalb, um möglichst viele Juden gleichzeitig zu erwischen, wartete er den höchsten jüdischen Feiertag ab: "Der beste Tag zum Zuschlagen sollte Jom Kippur sein, da an diesem Datum selbst 'nicht-religiöse' Juden oft die Synagoge besuchen", schreibt er in seinem Manifest. "Falls ich scheitern und sterben aber einen einzigen Juden töten würde, hätte es sich gelohnt", heißt es darin weiter. "Schließlich würden wir, wenn jeder Weiße Mann nur einen tötet, siegen." Wiederholt deutete er an, dass er sich in der Tradition des Nationalsozialismus sieht: "Nobody expects the internet SS" frohlockte er in seinem Video und sprach in seinem "Manifest" von 2-Cent-Stücken, "die mit Hakenkreuzen" zu bemalen seien. Sein Auftritt war ein Rendezvous mit Deutschlands Nazi-Vergangenheit.

Der Anschlag von Halle bietet somit reichlich Gelegenheit, die Öffentlichkeit über die Quintessenz des Antisemitismus -  die Tatsache, dass es sich nicht nur um ein Vorurteil oder eine "Menschenfeindlichkeit", sondern um eine auf Vernichtung zielende Weltanschauung handelt - aufzuklären. Gerade deshalb ist sonderbar, wie wenig in den Nachbereitungen von Halle von eben diesem Antisemitismus die Rede gewesen ist. So gingen in der Bundestagsdebatte vom 12. Oktober zum Thema "Bekämpfung des Antisemitismus nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle" nur drei der insgesamt zwölf Sprecher (Horst Seehofer, CSU, Linda Teuteberg, FDP, und Beatrix von Storch, AfD) auf Aspekte des Antisemitismus ein. In mehreren Reden - darunter die Rede von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) - tauchte das Wort "Antisemitismus" nicht einmal auf. Stattdessen ließ man sich unspezifisch über "Hass, Hetze und Gewalt", über "Rechtsextremismus und Spaltung", über "Verleumdung und Mobbing" über "extremistisches Gedankengut" oder "eine unmenschliche Ideologie" aus.
 
Es ist aber nicht gleichgültig, welche Worte man wählt. Worte determinieren unser Denken. Sie sind der Schlüssel für unser Verständnis der Welt. Sie können widerspiegeln oder leugnen, was ist. Während "Hass und Hetze" alles Mögliche sein kann, verweist das Wort "Antisemitismus" nicht nur auf eine klar definierte Weltanschauung, sondern ruft auch den Massenmord an Juden vor 75 Jahren in Erinnerung. Es erinnert an das Ausmaß der Gefahr, die mit dieser Ideologie verbunden ist. Es mobilisiert historisches Wissen und politische Verantwortung. Ist vielleicht gerade dies der Grund, warum auch nach dem Anschlag von Halle über die Besonderheit des Antisemitismus wenig gesprochen wird?


Wenig Erschrecken

Fast gleichzeitig mit dem Anschlag in Halle konfrontierte uns der World Jewish Congress mit einer "Germany Anti-semitism Assessment Study".
 
"Das alarmierende Ergebnis", so Ronald S. Lauder, zeige, "dass 27 Prozent aller Deutschen und 18 Prozent der deutschen Eliten antisemitisch sind. Eine Vielzahl von Deutschen ist der Meinung, dass Juden zu viel über den Holocaust sprechen (41 Prozent), beinahe die Hälfte der deutschen Eliten gibt an, Juden seien Israel gegenüber loyaler als gegenüber Deutschland (48 Prozent), und mehr als ein Viertel der deutschen Eliten vertritt die antisemitische Überzeugung, dass Juden im Geschäftsleben (28 Prozent) und in globalen Angelegenheiten (26 Prozent) zu viel Macht haben." (FAZ, 25.10.2019)

Und erneut werden richtige Vorschläge gemacht: So fordert Abraham Lehrer, der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, "alle Bildungskonzepte, die wir seit 1945 entwickelt und praktiziert haben, … auf den Prüfstand" zu stellen. (FAZ, 14.10.19) Samuel Rovenman, der Vorsitzende des March of the Living international,  ruft die Bundeskanzlerin dazu auf, "ein mehrjähriges Erziehungsprogramm für ganz Deutschland anzuordnen" (Jersualem Post, 10.10.19), während der Buchautor Ron Jontof-Hutter die Durchführung "verbindlicher Einführungskurse" über jüdische Geschichte und Kultur an allen deutschen Schulen empfiehlt. (algemeiner, 24.10.19) Nichts deutet jedoch darauf hin, dass das Beinahe-Massaker von Halle die nicht-jüdische Mehrheit in Deutschland wirklich aufgeschreckt hat. Von einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung der Kultusministerkonferenz zum Thema Holocaust-Education und Antisemitismusbekämpfung war nichts zu hören. Dabei gehörten einschneidende Änderungen in der Lehrerausbildung und -weiterbildung wie auch die Überarbeitung der Curricula für den Schulunterricht zum Minimum dessen, was nach "Halle" eigentlich notwendig ist.


Die Doppelmoral

Stattdessen hat sich das Engagement der politisch verantwortlichen Bundesregierung auf Ansprachen und Resolutionen, auf das Klein-Klein staatlich finanzierter Demokratieseminare sowie die Registrierung antisemitischer Vorfälle beschränkt. Nach dem Anschlagversuch von Halle und den Umfrage-Ergebnissen des World Jewish Congress steht aber diese neue Frage im Raum: Was hält die Bundesregierung eigentlich davon ab, eine wirklich große politische Initiative zur umfassenden Bekämpfung des Antisemitismus in allen Sektoren der Gesellschaft zu starten? Auf diese Frage wird es mehrere Antworten geben. Ich beschränke mich an dieser Stelle auf nur eine: Ein uneingeschränktes deutsches Engagement gegen Antisemitismus lässt sich mit bestimmten Prämissen deutscher Außenpolitik nicht vereinbaren. So muss, wer immer über die tödliche Dimension des Antisemitismus aufklären will, über die deutsche Iran-Politik stolpern.

Es ist zweifellos ein Widerspruch , wenn deutsche Politik hierzulande die Leugnung des Holocaust verbietet und Zuwiderhandlungen strafrechtlich verfolgt, während sie außerhalb dieses Landes die Augen davor verschließt und um die Gunst eines Landes buhlt, dessen höchste Führung den Holocaust leugnet oder infrage stellt. "Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, die guten Beziehungen weiter zu vertiefen", ruft der deutsche Botschafter in Teheran den dortigen Machthabern auch heute noch zu.

Oder nehmen wir das Verbrennen der israelischen Flagge: Während der Bundestag diese Facette von Israelhass wortradikal verurteilt, nimmt das Auswärtige Amt an der Vierzig-Jahresfeier des iranischen Regimes, das israelische Flaggen in Permanenz verbrennt, mit hohen Vertretern teil. Ähnlich widersprüchlich agiert Deutschland in der Frage des Israelboykotts: Während sich der Bundestag verpflichtet, "der BDS-Bewegung entschlossen entgegenzutreten", weigert man sich, einer Politik "entschlossen entgegenzutreten", die, wie die iranische, Israel nicht nur boykottieren, sondern auslöschen will.

Falsche Worte untermauern eine falsche Politik: Während Berlin kein Problem damit hat, einen Nazi, der Israel auslöschen will, als Antisemiten zu bezeichnen, wird im Falle Irans eine beschönigende Sprache gepflegt: Hier scheut man vor dem A-Wort zurück; hier will man es bei der Bezeichnung "Anti-Israel-Rhetorik" belassen. '''

Dies jedenfalls ist meine These: Solange die Bundesregierung in ihrer Außenpolitik Antisemitismus nicht bekämpft, sondern beschönigt und akzeptiert, wird auch ihr innenpolitisches Engagement gegen Judenhass nur halbherzig sein - verbunden natürlich mit der Hoffnung, weiterhin "Glück" im Gabriel'schen Sinne zu haben.
Man kann verstehen, dass Michael Brenner von "eher düsteren Aussichten" für die Juden in Deutschland spricht: "Die sprichwörtlichen Koffer, schon lange ausgepackt und ausgeleert, stehen bei vielen Juden in Deutschland noch auf dem Dachboden. Wir sollten sie herunterholen. Es ist an der Zeit zu überlegen, was wir einpacken. Noch können wir sie stehenlassen, aber sie sollten bereit sein, denn der Tag, an dem wir sie brauchen, mag nicht mehr weit sein."

Matthias Küntzel