Essay
Plötzlich die Stille
Von Rüdiger Wischenbart
24.05.2016. Die Flüchtlingskrise war nur der Auslöser: Die messerscharfe Polarisierung zwischen "den Eliten" und "dem Rest" reicht in Österreich viel weiter zurück. Gerade durch diese Besonderheit, die das Land in zwei gleiche starke Lager spaltet, wird es zum Menetekel für den Rest Europas.
Nach dem Tiefdruckwetter, dem Sturm, und dem Gewitter - plötzlich die Stille.
Österreich war der erste Hafen der Willkommenskultur in der Flüchtlingskrise im Herbst 2015. Hier noch einmal der Ablauf im Zeitraffer: Kanzler Faymann (SPÖ), war der engste Partner von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Politik der offenen Grenzen in der Entscheidung für "Wir schaffen das" vom September 2015. Plötzlich, im Frühjahr 2016, riss er das Steuer herum, ließ einen Grenzzaun bauen, und deklarierte eine wie auch immer schwammig definierte Obergrenze für Asylanten.
So brüskierte er Berlin und Brüssel im Angesicht einer rechtspopulistischen Opposition der FPÖ in Österreich, die in allen Umfragen nach oben schoss. Dann ein Wahlgang zum üblicherweise wenig aufregenden Volksentscheid über das Staatsoberhaupt. Die beiden Regierungsparteien, vereint in einer vermeintlich "großen Koalition", fahren mit ihren Kandidaten zusammen nur knapp über 20 Prozent der Wählerstimmen ein. Kanzler Faymann tritt darüber unerwartet zurück. Im zweiten Durchgang, im Finale, stehen einander nur noch zwei Kandidaten der Opposition gegenüber, der Rechtspopulist, und der frühere Chef der Grünen, der unerwartet hauchdünn gewinnt.
Am Abend danach, als endlich das Endergebnis bekannt ist, und kommentiert und analysiert wird, kommen die Worte Flüchtlinge, Asylanten, ja überhaupt, alle diese vermeintlich wahlentscheidenden, die Politik des vergangenen Jahres definierenden neuen Herausforderungen durch die Menschströme aus Syrien, Afghanistan oder Afrika bestenfalls ganz am Ende der Diskussionsrunden in ein paar letzten, nachgereichten Fußnoten vor.
War da was? Oder war alles nur ein Missverständnis?
Es blieb unter hunderten internationalen Medienkommentatoren der New York Times vorbehalten, in einer ersten Analyse zum Wahlergebnis auf den viel grundsätzlicheren politischen Rahmen zu verweisen, nämlich auf die "disruptions of globalization".
Nun ist die Times kein globalisierungskritisches Kampfblatt, und der Verweis war auch nicht als Attacke auf die Globalisierung gemünzt. Aber erst dieser Querverweis verknüpfte die Vorgeschichte aus den Medienschlagzeilen (das Kampfthema Flüchtlingskrise) mit dem zunehmend aggressiven Wahlkampf und dessen zusehends geschärfter Polarisierungslinie "Eliten der Gesellschaft" versus "alle Übrigen" zu einer schlüssigen politischen Story.
Die Zweiteilung der Wählerschaft und des Landes könnte kein Drehbuchautor akkurater zuspitzen: Mitten in Europa, verstärkt durch Europas aktuelle Fliehkräfte, spaltet sich ein Land in jene, die in der umfassenden Transformation aller Lebensverhältnisse in den vergangenen gut zwei Jahrzehnten aus Globalisierung, Digitalisierung, Liberalisierung, sowie im Gegenzug Re-Nationalisierung, Auslese zwischen Gewinnern und Verlierern, den Neuen, Hinzukommenden, und den Alten, den Verteidigern des Terrains, in zwei Hälften: jene, die beim Neuen dazugehören, die sich anzupassen vermögen - und den Rest.
Die Verteidiger der alten Bastionen, die ehemaligen Volksparteien, scheiden bereits im ersten Wahlgang aus, mit gemeinsam deutlich weniger als einem Viertel aller abgegebenen Wählerstimmen.
Bemerkenswert ist zudem auch die beinahe schon historische Vorgeschichte, in der die Epochenzäsur von 1989 eine wichtige Rolle spielt. Österreich gehörte damals, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs zu den großen Gewinnern. Banken, Versicherungen, große Brauereien, und zahllose Mittelständler fanden tolle Chancen zur Expansion und Erneuerung aus einem damals bereits langsam stagnierenden Land, das sich als neutraler Sonderfall zwischen Ost und West komfortabel, doch mehr und mehr in sich erstarrend, eingerichtet hatte.
Der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union 1995 wurde in einer Volksabstimmung von einer deutlichen Mehrheit begrüßt. Doch schon damals begann auch der Aufstieg der FPÖ, unter dem jungen Tribun aller Ausgeschlossenen, Jörg Haider, der 1992 zu einem Anti-Ausländer Volksbegehren (unter dem Slogan "Österreich zuerst") aufrief. Die oberste Forderung lautete: "Österreich ist kein Einwanderungsland." (Alle weiteren Forderungen hier.)
Heute, ein Vierteljahrhundert später, stehen die Modernisierungsgewinner von damals am Pranger als versteinerte, abgeschottete und nur noch sich selbst bedienende Machtelite da, übergreifend als Schmarotzer vertreten durch die ehemaligen Volksparteien, die heute immer noch eine nicht enden wollende, ehemals 'große' Regierungskoalition bilden.
Erst jetzt, nach dem Wahldesaster vom April und Mai 2016, hat sich der Fokus in den Antrittsreden sowohl des neuen Bundeskanzlers (SPÖ) vor einer Woche, wie auch des heute designierten Bundespräsidenten (ehemals Grüne) abrupt verlagert. Im Zentrum stehen mit einem Mal jene, die sich "nicht ausreichend gesehen, oder gehört" fühlen (so der nun designierte neue Bundespräsident, Alexander van der Bellen).
Die bestürzenden Ergebnisse der Wähleranalyse zeigen tatsächlich, wie quer durch das Land messerscharfe Trennlinien verlaufen, jeweils nach einem umfassenden Grundschema aus "wir" und "die", getrennt zwischen Stadt und Land, aufgespalten nach Einkommen, Bildung, gesellschaftlichem Status und nach Geschlecht. Jeder dieser Faktoren hebt unterschiedliche Bevölkerungsgruppen hervor, welche in den großen Transformationen im vergangenen Vierteljahrhundert eher aktiv involviert waren, und erfolgreich teilnehmen konnten, oder auch nicht.
Die Abwehr der "Anderen" - in Österreich ein politischer Brandsatz seit Haiders Volksbegehren von 1992 - war dann jeweils der passende Projektionsschirm, doch nicht der verursachende, treibende Faktor.
Österreich sticht in diesen Bundespräsidentenwahlen tatsächlich hervor in Europa aufgrund seiner scharfen Polarisierung der beiden Gesellschaftssphären, als nun sich nahezu die Hälfte der Wähler sich als "Unzugehörige" deklarierten, gegenüber einer nahezu gleich großen anderen Hälfte, die für Alexander van der Bellen, den "Grünen", votierten, den auch zahllose Vertreter der Konservativen und der Sozialdemokraten unterstützt hatten. Viel krasser hätte das "wir" versus "die", welches sich heute quer durch Europa zieht, nicht zum Ausdruck gebracht werden können.
Rüdiger Wischenbart
Österreich war der erste Hafen der Willkommenskultur in der Flüchtlingskrise im Herbst 2015. Hier noch einmal der Ablauf im Zeitraffer: Kanzler Faymann (SPÖ), war der engste Partner von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Politik der offenen Grenzen in der Entscheidung für "Wir schaffen das" vom September 2015. Plötzlich, im Frühjahr 2016, riss er das Steuer herum, ließ einen Grenzzaun bauen, und deklarierte eine wie auch immer schwammig definierte Obergrenze für Asylanten.
So brüskierte er Berlin und Brüssel im Angesicht einer rechtspopulistischen Opposition der FPÖ in Österreich, die in allen Umfragen nach oben schoss. Dann ein Wahlgang zum üblicherweise wenig aufregenden Volksentscheid über das Staatsoberhaupt. Die beiden Regierungsparteien, vereint in einer vermeintlich "großen Koalition", fahren mit ihren Kandidaten zusammen nur knapp über 20 Prozent der Wählerstimmen ein. Kanzler Faymann tritt darüber unerwartet zurück. Im zweiten Durchgang, im Finale, stehen einander nur noch zwei Kandidaten der Opposition gegenüber, der Rechtspopulist, und der frühere Chef der Grünen, der unerwartet hauchdünn gewinnt.
Am Abend danach, als endlich das Endergebnis bekannt ist, und kommentiert und analysiert wird, kommen die Worte Flüchtlinge, Asylanten, ja überhaupt, alle diese vermeintlich wahlentscheidenden, die Politik des vergangenen Jahres definierenden neuen Herausforderungen durch die Menschströme aus Syrien, Afghanistan oder Afrika bestenfalls ganz am Ende der Diskussionsrunden in ein paar letzten, nachgereichten Fußnoten vor.
War da was? Oder war alles nur ein Missverständnis?
Es blieb unter hunderten internationalen Medienkommentatoren der New York Times vorbehalten, in einer ersten Analyse zum Wahlergebnis auf den viel grundsätzlicheren politischen Rahmen zu verweisen, nämlich auf die "disruptions of globalization".
Nun ist die Times kein globalisierungskritisches Kampfblatt, und der Verweis war auch nicht als Attacke auf die Globalisierung gemünzt. Aber erst dieser Querverweis verknüpfte die Vorgeschichte aus den Medienschlagzeilen (das Kampfthema Flüchtlingskrise) mit dem zunehmend aggressiven Wahlkampf und dessen zusehends geschärfter Polarisierungslinie "Eliten der Gesellschaft" versus "alle Übrigen" zu einer schlüssigen politischen Story.
Die Zweiteilung der Wählerschaft und des Landes könnte kein Drehbuchautor akkurater zuspitzen: Mitten in Europa, verstärkt durch Europas aktuelle Fliehkräfte, spaltet sich ein Land in jene, die in der umfassenden Transformation aller Lebensverhältnisse in den vergangenen gut zwei Jahrzehnten aus Globalisierung, Digitalisierung, Liberalisierung, sowie im Gegenzug Re-Nationalisierung, Auslese zwischen Gewinnern und Verlierern, den Neuen, Hinzukommenden, und den Alten, den Verteidigern des Terrains, in zwei Hälften: jene, die beim Neuen dazugehören, die sich anzupassen vermögen - und den Rest.
Die Verteidiger der alten Bastionen, die ehemaligen Volksparteien, scheiden bereits im ersten Wahlgang aus, mit gemeinsam deutlich weniger als einem Viertel aller abgegebenen Wählerstimmen.
Bemerkenswert ist zudem auch die beinahe schon historische Vorgeschichte, in der die Epochenzäsur von 1989 eine wichtige Rolle spielt. Österreich gehörte damals, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs zu den großen Gewinnern. Banken, Versicherungen, große Brauereien, und zahllose Mittelständler fanden tolle Chancen zur Expansion und Erneuerung aus einem damals bereits langsam stagnierenden Land, das sich als neutraler Sonderfall zwischen Ost und West komfortabel, doch mehr und mehr in sich erstarrend, eingerichtet hatte.
Der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union 1995 wurde in einer Volksabstimmung von einer deutlichen Mehrheit begrüßt. Doch schon damals begann auch der Aufstieg der FPÖ, unter dem jungen Tribun aller Ausgeschlossenen, Jörg Haider, der 1992 zu einem Anti-Ausländer Volksbegehren (unter dem Slogan "Österreich zuerst") aufrief. Die oberste Forderung lautete: "Österreich ist kein Einwanderungsland." (Alle weiteren Forderungen hier.)
Heute, ein Vierteljahrhundert später, stehen die Modernisierungsgewinner von damals am Pranger als versteinerte, abgeschottete und nur noch sich selbst bedienende Machtelite da, übergreifend als Schmarotzer vertreten durch die ehemaligen Volksparteien, die heute immer noch eine nicht enden wollende, ehemals 'große' Regierungskoalition bilden.
Erst jetzt, nach dem Wahldesaster vom April und Mai 2016, hat sich der Fokus in den Antrittsreden sowohl des neuen Bundeskanzlers (SPÖ) vor einer Woche, wie auch des heute designierten Bundespräsidenten (ehemals Grüne) abrupt verlagert. Im Zentrum stehen mit einem Mal jene, die sich "nicht ausreichend gesehen, oder gehört" fühlen (so der nun designierte neue Bundespräsident, Alexander van der Bellen).
Die bestürzenden Ergebnisse der Wähleranalyse zeigen tatsächlich, wie quer durch das Land messerscharfe Trennlinien verlaufen, jeweils nach einem umfassenden Grundschema aus "wir" und "die", getrennt zwischen Stadt und Land, aufgespalten nach Einkommen, Bildung, gesellschaftlichem Status und nach Geschlecht. Jeder dieser Faktoren hebt unterschiedliche Bevölkerungsgruppen hervor, welche in den großen Transformationen im vergangenen Vierteljahrhundert eher aktiv involviert waren, und erfolgreich teilnehmen konnten, oder auch nicht.
Die Abwehr der "Anderen" - in Österreich ein politischer Brandsatz seit Haiders Volksbegehren von 1992 - war dann jeweils der passende Projektionsschirm, doch nicht der verursachende, treibende Faktor.
Österreich sticht in diesen Bundespräsidentenwahlen tatsächlich hervor in Europa aufgrund seiner scharfen Polarisierung der beiden Gesellschaftssphären, als nun sich nahezu die Hälfte der Wähler sich als "Unzugehörige" deklarierten, gegenüber einer nahezu gleich großen anderen Hälfte, die für Alexander van der Bellen, den "Grünen", votierten, den auch zahllose Vertreter der Konservativen und der Sozialdemokraten unterstützt hatten. Viel krasser hätte das "wir" versus "die", welches sich heute quer durch Europa zieht, nicht zum Ausdruck gebracht werden können.
Rüdiger Wischenbart