Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: BDS - 18 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 11.12.2023 […] Deutschland und Polen als eine von rechtspopulistischen Parteien beeinflusste Manipulation: "Die Kriege zur Erinnerung an den Holocaust in Polen verlaufen parallel zu denen in Deutschland. Die Ideen, die in den beiden Ländern ausgefochten werden, sind unterschiedlich, aber ein einheitliches Merkmal ist die Beteiligung rechter Politiker in Verbindung mit dem Staat Israel." Den Polen wirft sie vor, den […] den Historiker Jan Tomasz Gross schikaniert zu haben, "weil er geschrieben hatte, dass Polen mehr polnische Juden umgebracht haben als Deutsche". Folge dieser von Gessen diagnostizierten Blindheit in Deutschland und Polen, ist, dass Netanjahu straflos eine genozidale Politik verfolgen könne: "Netanjahu hat die Hamas-Morde auf dem Musikfestival mit dem 'Holocaust durch Kugeln' verglichen. Dieser Vergleich […] Israelkritik: "Wie die Erinnerungspolitik in Europa verdeckt, was wir heute in Israel und Gaza sehen", ist der Untertitel eines Artikel, in dem sie sich mit der Vergangenheitsbewältigung in Deutschland, Polen und der Ukraine auseinandersetzt und zu dem Ergebnis kommt, dass das deutsche Bestehen auf der Singularität des Holocaust verhindert zu sehen, dass nun die Israelis Verbrechen gegen die Menschlichkeit […]
9punkt 12.10.2021 […] Paul Flückiger erklärt in einem taz-Schwerpunkt den Hintergrund zu den Protesten in Polen vom Sonntag gegen ein Urteil des willfährigen, Kaczynski unterworfenen Verfassungsgerichts, wonach Polens Recht über dem der EU stehe: "Im Klartext bedeutet dies, dass sich Polen künftig nicht mehr an EuGH-Urteile halten muss. Dies ist wichtig für die PiS, weil sich mehrere bereits gefällte EuGH-Urteile und auch […] "Polexit", schreibt Christian Rath, zu sehr braucht Kaczynski das EU-Geld, um seine Klientel zu füttern. Hier müssten Sanktionen ansetzen, fordert Eric Bonse: "Schon jetzt hält die EU-Kommission die für Polen bestimmten 24 Milliarden Euro aus dem Corona-Hilfsfonds zurück - wegen ungeklärter rechtsstaatlicher Fragen. In einem nächsten Schritt könnte Brüssel sogar Strukturfonds und andere reguläre EU-Mittel […] 'mal-so-mal-so'-Umgang mit dem EU-Recht auf die Spitze getrieben und das oberste Gericht der EU um Hilfe gebeten, nur wenige Tage nachdem sie dessen Zuständigkeit in Schlüsselbereichen abgelehnt hatte. Polen hat zusammen mit Ungarn den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gebeten, eine neue Maßnahme zu streichen, die es der EU ermöglicht, Ländern, die gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen, Mittel […]