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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Renate Künast"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Beleidigung - 2 Presseschau-Absätze
9punkt
23.01.2020
[…]
Immerhin sechs der 22 Facebook-Kommentare, gegen die
Renate Künast
Klage eingereicht hatte, wurden am Dienstag nach einer Beschwerde der Grünen-Politikerin gegen das Urteil Berliner Landgerichts als Beleidigung eingestuft. (Unsere Resümees) Im SZ-Interview mit Detlef Esslinger ist Künast nur mäßig zufrieden. Die Entscheidungspolitik des Gerichts bleibt unklar, meint sie: "Drecksfotze ist angeblich
[…]
9punkt
10.10.2019
[…]
Nach dem Beschluss des Landgerichts Berlin, das entschied,
Renate Künast
müsse die Beleidigungen dulden (Unsere Resümees), stellt sich für Wolfgang Janisch in der SZ die Frage "Welche Verantwortung trägt eigentlich das Bundesverfassungsgericht für die Proliferation des Hasses?" Denn: "Das Verfassungsgericht fährt eine sehr meinungsfreiheitsfreundliche Linie, weil es einem Diskursparadigma folgt. Jedes
[…]