zuletzt aktualisiert 25.04.2024, 14.06 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Stichwort: Europäisches Parlament - 12 Presseschau-Absätze
9punkt
08.01.2024
[…]
In
Polen
wird es trotz der neuen Regierung noch dauern, bis sich die Kulturpolitik wirklich geändert hat, meint in der NZZ Felix Ackermann. Denn die PiS hatte die wichtigsten Kulturinstitutionen "auf Jahre hinaus mit ideologischen Weggefährten besetzt". Das lässt sich nicht so einfach rückgängig machen. Was also tun? "Eine Möglichkeit, den Warschauer Aufbruch auch von außerhalb Polens intellektuell
[…]
einer Vielzahl historischer Daten zu nutzen, um eine Agenda für die Zukunft Europas zu schärfen. So steht bereits im März der 25. Jahrestag der Nato-Erweiterung an, die neben Ungarn und Tschechien auch
Polen
umfasste. Am 1. Mai jährt sich die EU-Osterweiterung zum zwanzigsten Mal. Beide Daten sind wichtige Bezugspunkte für das Ringen der Europäischen Union um eine zukünftige Integration der Ukraine."
[…]
9punkt
22.12.2023
[…]
Euro) aus dem Staatssäckel erhalten hat, sondern auch weil für 70 Prozent der PiS-Anhänger TVP die Hauptinformationsquelle darstellt. Schon im April 2024 stehen aber Kommunal- und Regionalwahlen in
Polen
an, bei denen die Stimmergebnisse für die PiS - ohne die PiS-Propagandamaschinen - massiv einbrechen könnten. Ähnliches gilt für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024." Die Lösung der
[…]
9punkt
20.10.2021
[…]
Straßburg und die Europaminister in Luxemburg parallel über die Rechtsstaatlichkeit in
Polen
debattierten, eines gezeigt hat, dann dieses:
Polen
ist ganz an den Rand Europas gerückt. Seine Regierung sprach über die EU-Institutionen wie über eine fremde, gewalttätige Macht - als handle es sich um die Sowjetunion."
Polen
hat mit seiner Entscheidung, polnisches Recht über europäisches zustellen, einen Konsens
[…]
Konsens aufgekündigt, der eigentlich längst keiner mehr ist, meint Stefan Kornelius in der SZ: "
Polen
will ein anderes Europa - und zur Wahrheit gehört, dass es mit diesem Wunsch nicht alleine ist. Deutschland steht am anderen Ende des Spektrums und mag es gar nicht verstehen, dass die Verrechtlichung Europas nicht als Segen betrachtet wird. Für die künftige Bundesregierung und die Kommission gehört
[…]
9punkt
04.12.2020
[…]
Strukturen geht es nicht um bestimmte politische Inhalte, sondern um Strukturen und Rechtspositionen, die auch glühenden Konservativen wichtig sind. Diese Strukturen versucht die regierende Partei in
Polen
abzubauen und insbesondere die Gewaltenteilung aufzuheben."
[…]
9punkt
24.01.2020
[…]
unguter geschichtspolitischer Debatten, konstatiert Klaus Hillenbrand in der taz, vor allem mit Blick auf Wladimir Putins Äußerungen zum Hitler-Stalin-Pakt und zum Zweiten Weltkrieg. "Wenn Wladimir Putin
Polen
unterstellt, unter ihnen hätten sich die schlimmsten Antisemiten befunden, dann geschieht dies, um die eigene historische Verantwortung zu leugnen. Wenn die polnische Regierung als Reaktion mit dem
[…]
9punkt
03.01.2020
[…]
Zweiten Weltkrieg waren. Putin wollte vor allem
Polen
treffen, meint Wessel: "Dass Putin das Thema in seinem Sinn gerade jetzt so publikumswirksam inszeniert, hat nichts mit neuen Quellenfunden zu tun, sondern einen geopolitischen Hintergrund. Die US-Sanktionen wegen Nord Stream 2 schaffen günstige Bedingungen für den Versuch, Deutschland gegen
Polen
und die Westmächte geschichtspolitisch auszuspielen
[…]
9punkt
07.05.2019
[…]
westdeutsche Linke und Liberale unglücklicherweise blind, weil sie die derzeitigen Regierungen Polens oder Ungarns für das eigentliche, sein wahres Gesicht zeigende Mittelosteuropa halten (als könnten die
Polen
und Ungarn diese Regierungen nicht auch wieder abwählen). Und weil ihnen das Gefühl dafür fehlt, dass die osteuropäische Demokratie nicht erst seit gestern bedroht ist - vor allem durch den übermächtigen
[…]
9punkt
03.09.2018
[…]
nationalistischen Gesichtspunkten umgestaltet. Erdogan ist eindeutig: er will eine 'fromme Generation großziehen'." In der SZ warnt der Jurist Nils Meyer-Ohlendorf davor, EU-Staaten wie Ungarn und
Polen
stumm die Missachtung demokratischer Regeln durchgehen zu lassen. Denn: "Demokratieprobleme in anderen EU-Mitgliedstaaten sind nicht deren innere Angelegenheit", sie sind ein Problem aller Mitgliedstaaten
[…]
9punkt
26.02.2018
[…]
Das absurde Geschichtsgesetz der polnischen Regierung ist international diskutiert worden, schreibt Wojciech Sadurski im Verfassungsblog, aber untergründig gibt es noch viel gefährlichere Entwicklunge
[…]
9punkt
08.03.2017
[…]
der Vatikan und ein paar islamistische Staaten wie der Sudan und der Iran, die vereint unter dem Banner der Familie gegen Abtreibung und sexuelle Vielfalt zu Felde zogen. Später kamen Irland, Malta,
Polen
, Russland und Ägypten als konservative Wortführer hinzu, um mit Parolen wie 'Family First' fortschrittliche Positionen der EU bei den Verhandlungen zu blockieren. Sie eint die Ablehnung von Feminismus
[…]
9punkt
29.06.2016
[…]
fehlen auch noch die polnischen Landarbeiter! Im Interview mit dem Tagesspiegel hofft Katarzyna Wielga-Skolimowska, Leiterin des Polnischen Kulturinstituts in Berlin, dass nach dem Brexit "Deutsche und
Polen
jetzt näher zusammenrücken". =============== Über der Brexit-Aufregung ist eine antisemitische Episode untergegangen, die Martin Schulz und das EU-Parlament insgesamt in reichlich trübem Licht dastehen
[…]
Magazinrundschau
29.08.2003
[…]
Polen
ist ja ganz schön frech, meint der Economist. Nicht nur, dass es sich in erster Linie kurzfristig Finanzspritzen erhofft und den EU- Beitritt fast zum Selbstzweck erhoben haben scheint, es stellt auch noch eine ganze Reihe von Forderungen: erstens soll das Abkommen von Nizza gelten, das den
Polen
27 Stimmen im europäischen Parlament sichert (vergleichsweise haben Großbritannien, Frankreich,
[…]
Deutschland und Italien je 29 Stimmen), zweitens soll die Agrarwirtschaft substanzielle finanzielle Hilfe erhalten, drittens möchte
Polen
keine Abschottung der EU von seinen eigenen Anrainerstaaten (zum Beispiel der Ukraine), und viertens möchte es um der EU willen nicht seine guten Beziehungen mit Amerika aufgeben: "Eine Entscheidung zwischen Amerika und Europa zu treffen kommt 'einer Entscheidung
[…]