Presseschau-Absätze
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Magazinrundschau 05.03.2024 […] HIV-Erkrankung hin. Gerade in Polen, wo zur Zeit einhundertausend Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine registriert sind, wird die Krankheit immer noch totgeschwiegen, so Hyde: "Es gibt keine Präventionsprogramme für Bevölkerungsgruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko, wie Drogenkonsumenten oder schwule Männer, und die Krankheit ist stark stigmatisiert. Nur vier Menschen in Polen haben sich jemals öffentlich […] HIV-Aufklärung und Toleranz einsetzt, war das ein Schock, erzählt Hyde. Aryabinska ist selbst HIV-positiv und unterstützt Betroffene in Polen: "Laut der Direktorin der NGO 'Fundacja Edukacji Społecznej' Magdalena Ankiersztejn-Bartczak sind viele der Ukrainer, die jetzt in Polen mit der Behandlung beginnen, Späteinlieferer, die sich an Ärzte wenden, wenn die HIV-Infektion bereits fortgeschritten ist und viele […]
9punkt 10.02.2024 […] Chaos. Gerade für Westeuropäer gilt es aber zu bedenken, dass es in Polen nie einen Rechtskult gab wie in Frankreich, Großbritannien oder Deutschland. Das hat mit der Geschichte zu tun. Im 19. Jahrhundert teilten Russen, Preußen und Österreicher Polen unter sich auf und etablierten in den Teilungsgebieten ihr eigenes Recht. Den Polen war dieses Recht fremd, und sie haben es bei jeder Gelegenheit sabotiert […] sabotiert. Dieser Zustand dauerte 123 Jahre an, bis zum Versailler Vertrag. Polen war dann gerade mal 20 Jahre unabhängig, bis es 1939 erneut aufgeteilt wurde, dieses Mal von Hitler und Stalin. Das Besatzungsrecht war wieder fremd. Auch das kommunistische Nachkriegsrecht empfanden die meisten Polen als 'nicht polnisch'. Der Weg Polens hin zur Wertschätzung des Rechts, der Rechtsstaatlichkeit und der Prinzipien […] nach dem Zweiten Weltkrieg widerfuhr. Seit damals ist die Nation nicht mehr 'ganz', sondern verstümmelt - an Phantomschmerzen und an blutenden Wunden leidend."
Die Maßnahmen, die Polens neue Regierung ergreift, um Polen wieder zum Rechtsstaat umzubauen, mögen nicht immer elegant sein, verfassungswidrig sind sie nicht, konstatiert die Verfassungsrechtlerin Ewa Letowska im taz-Gespräch, in dem sie auch […]
9punkt 25.01.2024 […] Heinrich Wefing besucht für die Zeit Adam Bodnar, den neuen Justizminister in Polen, der vor der Herkulesaufgabe steht, das illiberale System, das die PiS in den letzten Jahren aufgebaut hat, zu reformieren: also "die Unabhängigkeit der Justiz wiederherzustellen, die Staatsanwaltschaften zu entpolitisieren, korrupte Richter zur Verantwortung zu ziehen". Bodnar versucht es mit Geduld und kleinen Schritten […] Gegenspieler hat er im Moment vor allem: Staatspräsident Andrzej Duda, der weitreichende Befugnisse hat, viel mehr als etwa der deutsche Bundespräsident. Und das Verfassungstribunal, das höchste Gericht in Polen. Alle 15 Richterinnen und Richter wurden von der PiS gewählt. 'Niemand am polnischen Verfassungsgericht', sagt Bodnar, 'versucht überhaupt noch, so zu tun, als wären die Urteile unpolitisch. Das Gericht […]