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Suchwort: "Verlegerbeteiligung"
Stichwort: Verwertungsgesellschaften - 2 Artikel
Ein Nullsummenspiel besonderer Art
Essay
23.03.2018
[…]
haben sich weder die VG Wort noch die Verlegerverbände noch die Autorenverbände in den späteren Auseinandersetzungen um die
Verlegerbeteiligung
klar dazu bekannt, dass diese Satzungsbestimmung die alleinige (!) Grundlage dieser Ausschüttungen war. Vielmehr wurde die
Verlegerbeteiligung
mit ganz anderen Argumenten - teilweise absurder Art - verteidigt. Selbst auf Gewohnheitsrecht berief sich die VG Wort
[…]
der Politik wusste man sehr genau, dass die gute alte Zeit der
Verlegerbeteiligung
auf Kosten der Urheber nicht ohne eine Änderung des Unionsrechts zurückkehren konnte. Nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) "Luksan" vom 9.2.2012 und "HewlettPackard/Reprobel" vom 12.11.2015 stand zudem fest, dass die
Verlegerbeteiligung
auch dem europäischen Recht klar widersprach. Noch bevor der B
[…]
Voraussetzungen einer
Verlegerbeteiligung
durch die Verwertungsgesellschaften geschaffen werden. Kommissar Oettinger war zu Diensten. In den Entwurf einer Richtlinie über einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt vom 14.9.2016 hat die Kommission - als "Artikel 12 Ausgleichsansprüche" - eine Vorschrift aufgenommen, die den Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben soll, eine
Verlegerbeteiligung
am Aufkommen der
[…]
Von
Martin Vogel
Anmerkung zu einem richtigen Urteil
Essay
01.07.2016
[…]
dem Urheber, wenn seinem Ausschließlichkeitsrecht zugunsten der Allgemeinheit Schranken gezogen werden, eine angemessene Vergütung gebührt. Von einer
Verlegerbeteiligung
an dieser Vergütung ist nirgends die Rede. Für die Einführung der
Verlegerbeteiligung
- wie von der unermüdlichen Lobby der Verleger gefordert - ist der Börsenverein des Deutschen Buchhandels sogar bereit, die angemessene Honorierung
[…]
Wahrnehmungsverträge der Verwertungsgesellschaften, einschließlich der dort in Bezug genommenen Verteilungspläne und Satzungen, der Verwertungsgesellschaften als Allgemeine Geschäftsbedingungen eine
Verlegerbeteiligung
am Aufkommen der Urheber nicht wirksam begründen könnten. Wohl aber sei es den Urhebern gestattet, Vergütungsansprüche im Nachhinein an ihren Verleger abzutreten. Auf die einhellige Empörung
[…]
Koalition und dem Deutschen Bundestag scheint das gleichgültig zu sein, denn sie plant auf der Grundlage des nationalen Rechts im Eiltempo ohne die gebotene ausführliche Erörterung eine gesetzliche
Verlegerbeteiligung
und damit einen massiven Eingriff in den grundrechtlich gesicherten gerechten Ausgleich des Urhebers. Nach den derzeitigen Plänen geschieht dies erstaunlicherweise auch noch im Zusammenhang mit
[…]
Von
Martin Vogel