Deutschland ist gerechter, als wir meinen - Cremer, Georg
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Wie ungerecht ist Deutschland wirklich? Heute geben wir fast 30 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung für den Sozialstaat aus. Der neoliberale Sozialabbau, der angeblich nur noch einen «Suppenküchensozialstaat» übrigließ, hat nicht stattgefunden. Georg Cremer unterwirft den vorherrschenden Niedergangsdiskurs einem Realitätstest. Dabei macht er deutlich, wo der Sozialstaat wirkt und wo nachgebessert werden muss, gerade auch um Menschen am unteren Rand der Gesellschaft zu stärken. Eine Bestandsaufnahme, die zeigt, dass zwar längst nicht alles gerecht ist in Deutschland, aber doch gerechter…mehr

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Produktbeschreibung
Wie ungerecht ist Deutschland wirklich?
Heute geben wir fast 30 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung für den Sozialstaat aus. Der neoliberale Sozialabbau, der angeblich nur noch einen «Suppenküchensozialstaat» übrigließ, hat nicht stattgefunden. Georg Cremer unterwirft den vorherrschenden Niedergangsdiskurs einem Realitätstest. Dabei macht er deutlich, wo der Sozialstaat wirkt und wo nachgebessert werden muss, gerade auch um Menschen am unteren Rand der Gesellschaft zu stärken. Eine Bestandsaufnahme, die zeigt, dass zwar längst nicht alles gerecht ist in Deutschland, aber doch gerechter als viele meinen.
Wer unsere Debatten verfolgt, der liest viel über soziale Kälte, ständig wachsende Ungleichheit, prekäre Jobs oder den Zerfall der Mitte. Aber wieweit sind diese schrillen Töne von den Fakten gedeckt? Viele sind überzeugt, der Sozialstaat werde kontinuierlich abgebaut; dabei arbeiten weit mehr Menschen im Sozialbereich als früher. Wenn das, was der Sozialstaat leistet, schlecht geredet wird, wenn positive reformerische Schritte kaum wahrgenommen werden, dann nützt das den populistischen Kräften, die der Politik unterstellen, sich nicht um «die Belange des Volkes» zu kümmern. Wenn wir unsere Demokratie stärken wollen, ist eine realistischere Diskussion über die sozialen Verhältnisse in Deutschland unerlässlich. Denn in Wahrheit sahen wir in den letzten Jahren keinen herzlosen Sozialabbau, sondern den Versuch der Politik, den Sozialstaat auch in Zukunft zu sichern. Im Niedergangsdiskurs droht Sozialpolitik die breite politische Unterstützung zu verlieren, ohne die sie nicht handeln kann.
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 26.11.2018

Gerechtes Deutschland
Die Abschaffung von Hartz IV wäre nicht gerecht

Der Titel dieses Buches ist eine kalkulierte Provokation: "Deutschland ist gerechter, als wir meinen". Was heißt "meinen"? Wer ist "wir"? Vor allem: Was heißt "gerechter"? Gleichwohl: Der Titel ist stimmig, und die Provokation macht Sinn. Georg Cremer schenkt, wie bei seinen früheren Positionierungen, dem Staat nichts und fordert von ihm Anstrengungen für mehr Gerechtigkeit. Er sieht, dass die gesellschaftlichen Bedingungen sich verändern und damit auch die Herausforderungen an Gerechtigkeit. Viel zu tun, sagt er.

Aber Cremer nennt richtige Schritte, auch richtige Schritte, die Mut machen. Er nennt das Mögliche nüchtern beim Namen, also möglich, und er bezieht persönliche Mitverantwortung des Einzelnen mit ein. Das sind gute Voraussetzungen fürs Gelingen. Der Sozialstaat ist stabil und passt sich der Zeit an. Wer das Skandalisieren liebt, kann aus dem Buch einen Katalog von Missständen ableiten und den Notstand ausrufen. Die Konsequenz, die Cremer zieht, ist eine andere: "Der Niedergangsdiskurs, der sich in Deutschland breitgemacht hat, ist gefährlich. Er lähmt und entmutigt. Er spielt populistischen Kräften in die Hände, da er die Ängste in der Mitte der Gesellschaft verstärkt." Wir brauchen eine Debatte zum "Sozialstaat, die das mühsame Stückwerk der Reform unterstützt". Cremer will einen Kontrapunkt setzen: "Deutschland ist gerechter, als wir meinen, aber es kann noch gerechter werden. Ruhig zurücklehnen dürfen wir uns daher nicht."

Der Gerechtigkeit geht es wie der Demokratie. Alle sind dafür, reklamieren sie als ihr Ziel. Wollen aber doch bitte selbst bestimmen, was das denn ist: Gerechtigkeit. Wie viel Ungleichheit verträgt Gerechtigkeit? Wie viel Eigeninitiative braucht sie? Wo sind die wichtigsten Ansätze für mehr Gerechtigkeit?

Bildung ist ein Menschenrecht. Der Autor spricht von Befähigungsgerechtigkeit. Das kommt der Sache sehr nahe. Bildung ist nicht die komplette Lösung, aber doch wichtige Grundlage. Den Schulen wird oft mehr abverlangt, als sie können. Manche Elternhäuser sind überfordert. Berufsorientierung und Berufsvermittlung müssen dringend gestärkt werden. Niemand darf von der Schule in die Arbeitslosigkeit entlassen werden. Wo sich das mit Integrationsfragen verbindet, verschärft sich das Problem. Die Lücken auszufüllen wird viel Geld kosten. Aber zur Gerechtigkeit trägt es erheblich bei, und es zahlt sich volkswirtschaftlich für das Land sogar aus, als Qualifikation. In Sachen Gerechtigkeit geht es natürlich auch um Löhne und Renten, um Pflege und Steuern, um Vermögen und Erbschaft, um Arbeit und Sicherheit, um Wohnen, Mobilität, Gesundheitswesen, Digitalisierung und demografische Entwicklung.

Das heißt eben auch: Die Meinungen darüber, was gerecht ist und was im Sinne von Gerechtigkeit vordringlich ist, gehen weit auseinander. Cremer erinnert an die Zeit von 2013 bis 2017: Mindestlohn, mehr Mütterrente, Erweiterung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende, höhere Beiträge zur Rentenversicherung für pflegende Angehörige. Alles erreicht und abgehakt. Die Gerechtigkeitsdebatte wurde damit nicht entlastet. Woran liegt das? Vor allem an den Denkmustern: "Ich habe trotzdem weniger, als mir gerechterweise zusteht" und "Der andere hat aber mehr, als ihm gerechterweise zusteht". Es bleibt dabei: Gerechtigkeit für alle ist ein wichtiges Ziel, aber gemeint ist auch vor allem: Gerechtigkeit auf gutem Niveau. Das hat mehr Voraussetzungen als Verteilung.

Und Europa ist eine große Aufgabe für Fragen der Gerechtigkeit. Am 26. Mai 2019 wird wieder gewählt. Armutsgefährdet sind nach einer Definition der Europäischen Gemeinschaft in der Bundesrepublik 15,7 Prozent der Menschen. Unterstellt, die EU wäre ein Land, läge das Armutsrisiko in Deutschland bei 8 Prozent, in Tschechien bei 27 Prozent, in Rumänien bei 90 Prozent. Das langfristige Problem liegt bei denen, die ohne Schulabschluss und Ausbildung bleiben. Sie vor allem bleiben ohne Arbeit. In Deutschland verlassen jedes Jahr zirka 40000 Kinder die Schule ohne Abschluss. Da sind wir wieder bei der Befähigungsgerechtigkeit. Cremer schreibt: "Das ist ein eklatantes Gerechtigkeitsdefizit." In der Tat.

Er greift auch noch ein Thema auf, das an Brisanz gewinnt. Was wird mit der Digitalisierung aus der Arbeitswelt, wie wir sie heute kennen? Nicht nur Bildung ist ein Menschenrecht. Auch Arbeit ist ein Menschenrecht. Genau das wird aber von manchen in Frage gestellt, mehr und mehr. Mit der Grundsicherung für erwerbsfähige Langzeitarbeitslose haben wir 2002/5 Pflöcke eingeschlagen. Für das Gesetz wurde von Gegnern das Schimpfwort "Hartz IV" geprägt, das sich auch durchgesetzt hat. Ausgangspunkt war damals eine große und wachsende Zahl von erwerbsfähigen Langzeitarbeitslosen, auch jungen, die keine Arbeitslosenhilfe bekamen, sondern Sozialhilfe mit der Botschaft: Stört uns nicht, wir erwarten von euch nichts, bleibt ruhig, wir sorgen dafür, dass ihr überleben könnt.

Diese Menschen wurden nicht zur Arbeitssuche angehalten, auch nicht gefördert mit dem Ziel der Re-Integration. Ihre Zahl ist seitdem um rund 40 Prozent gesunken und wäre noch deutlich niedriger, wenn nicht zuwandernd neue hinzugekommen wären. Manche im Lande fordern die Abschaffung dieses Gesetzes zur Grundsicherung und meinen wohl wirklich, sie handelten im Sinne der Gerechtigkeit. Das ist aber nicht so.

Cremer spricht an dieser Stelle von der "Freikugel" zum Ausstieg aus dem System Sozialstaat und bespricht die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen rational, aber distanziert unfreundlich. Er hält klaren Abstand. Wenn man Cremer liest, wird man gefestigt: Der Sozialstaat ist nicht fertig. Nie. Er ist schon gar nicht fix und fertig. Er ist und bleibt eine stabile Grundlage für eine gerechte Gesellschaft. Bleibt Cremers insistierende Frage: "Wie gelingt eine gesellschaftliche Debatte zum Sozialstaat, die Empathie, nüchterne Analyse und Faktentreue so verbindet, dass Rationalität das Wort führt?" Er leistet mit seinem Buch einen qualifizierten Beitrag.

FRANZ MÜNTEFERING

Georg Cremer: Deutschland ist gerechter, als wir meinen. C.H. Beck, München 2018, 272 Seiten, 16,95 Euro

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main…mehr

Süddeutsche Zeitung - Rezension
Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 27.11.2018

Gefühlte Schieflage
Der Volkswirtschaftler Georg Cremer lobt den deutschen Sozialstaat, die Agenda 2010 und geißelt „empiriefreie Empörung“ beim Thema Armut
Dieses Buch war überfällig. Mit Fakten, Fakten, Fakten und einer Portion galligem Humor hat Georg Cremer ein inhaltsschweres Büchlein zum deutschen Sozialstaat geschrieben, an dem niemand mehr vorbeikommen kann. Dem Mann, der Volkswirtschaft an der Freiburger Uni lehrt und 17 Jahre lang Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes war, kann man gewiss nicht vorwerfen, blauäugig zu sein und unstreitig vorhandene Probleme zu ignorieren. Auch er kennt natürlich versteckte Armut, unzureichende Renten, übertriebene bürokratische Regelungen und viele Ungerechtigkeiten.
Aber Cremer kann es nicht mehr ertragen, mit welcher Ahnungslosigkeit, teilweise aber auch mit kalkulierter Absicht, der Sozialstaat in toto diskreditiert wird. Sätze wie „Die Einkommensverteilung in Deutschland hat sich seit 2005 nicht wirklich verändert“, die „große Koalition hat Bemerkenswertes geleistet“ oder sein Lob der „großen politischen Leistung“ von Gerhard Schröder mit seiner viel gescholtenen Agenda 2010 werden ihm gewiss eine Menge Spott und heftige Kritik eintragen. Das ist dem Autor klar, der hier ja auch bewusst „einen Kontrapunkt“ in der politischen Debatte setzen will, in der die Zukunftsangst „die Lebensfreude vergällt“ und häufig „empiriefreie Empörung“ anzutreffen sei.
Cremer belässt es natürlich nicht bei solchen allgemeinen Feststellungen, sondern er arbeitet mit Daten, die allgemein zugänglich sind, aber häufig ignoriert oder aber falsch interpretiert werden. Bekanntestes Beispiel ist die „Armut“ und das „Armutsrisiko“ – zwischen diesen schwammigen Begriffen wird oftmals nicht mal ein Unterschied gemacht. Wer über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügt, wird nach einer europäischen Konvention als „im Armutsrisiko“ lebend geführt. Dabei wird das Einkommen noch durch „Äquivalenzziffern“ geteilt, je nachdem, wie viele Kinder im Haushalt leben. Dabei kommt es auch zu Ungerechtigkeiten, wie selbst Cremer moniert, etwa dass bei diesen Berechnungen eine Alleinerziehende mit einem Kind vergleichsweise zu schlecht gestellt werde. Bei der gesamten Berechnung geht es aber gar nicht darum, wie arm oder reich eine Familie tatsächlich ist, sondern um die Verteilung der Einkommen – was auch nicht uninteressant ist, aber eben kaum etwas über die konkrete Lebenssituation aussagt. So werden auch prompt immer wieder absurde Nachrichten veröffentlicht, etwa die, dass das Armutsrisiko in der Tschechischen Republik deutlich geringer sei als bei uns. Der Weltbank-Ökonom Wolfgang Fengler schrieb zu diesem Thema in einer SZ-Außenansicht: Die Vermengung der Definitionen führt „zu abwegigen Ergebnissen“. Um das Jahr 1800 sei beispielsweise die Ungleichheit zwischen den Menschen ziemlich gering gewesen. Es waren eben fast alle arm. Hätte es aber schon damals einen „Armutsbericht“ gegeben, wäre die offizielle Armut nahe null gelegen.
Das ändert freilich nichts daran, dass es Armut auch im reichen Deutschland gibt. 8,5 Millionen Menschen müssten (ohne ergänzende Zuweisungen durch den Sozialstaat) mit maximal 750 Euro im Monat auskommen, vier Millionen sind Hartz-IV-Empfänger. Die Frage sei aber, ob diese Tatsachen dafür ausreichten, Deutschland zum „Suppenküchensozialstaat“ kleinzureden und jede objektive soziale Verbesserung zu verhöhnen. Cremer beklagt, wenn mehr Menschen in den Genuss von Sozialleistungen kämen, rufe auch das die Kritiker auf den Plan, die genau dies als „Indiz für eine wachsende soziale Schieflage“ ansähen.
Woher kommt die „Wahrnehmung großer Ungerechtigkeit“, fragt Cremer und zitiert Marcel Fratzscher, den Leiter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Dieser sagt, viele Menschen wollten in einer gerechten Gesellschaft leben, sie wollten ihre Zufriedenheit mit anderen teilen. Allerdings kommt laut Cremer trotz des persönlichen Wohlgefühls die Überzeugung hinzu, eigentlich stünde einem noch mehr zu. Das Mitgefühl mit anderen hält sich gleichzeitig in Grenzen. Meinte nach einer Allensbach-Umfrage doch nur jeder Vierte, dass die Hartz-IV-Empfänger besser unterstützt werden sollten.
Als einen Grund für die maßlose und ungerechte Kritik am Sozialstaat sieht Cremer (Jahrgang 1952) auch die Glorifizierung der Gründungsphase der Bundesrepublik, als es noch jährliche Wirtschaftswachstumsraten von bis zu acht Prozent und fast keine Arbeitslosen gab. Diese „Ausnahmeperiode“ – auch gerne als „Goldene Jahre“ verherrlicht – sei tatsächlich gekennzeichnet gewesen durch längere Arbeitszeiten, schlechtere Gesundheit, kürzere Lebenserwartung, repressive Erziehung und anderes mehr. Cremer kann sich nur wundern: Sei aus der Sicht der 68er diese Zeit „nichts anderes als restaurativer Mief“ gewesen, erscheine sie heute vielen „in nostalgischer Abgrenzung zur kalten Welt des Neoliberalismus als ein Ort sozialer Wärme“.
Zum Hauptreizthema der Gegenwart stellt der Autor ungerührt fest, dass die Agenda 2010 nichts weniger als ein großer Erfolg sei: Im Februar 2005 habe es 5,3 Millionen Arbeitslose gegeben, inzwischen deutlich weniger als die Hälfte (im Oktober 2018: 2,2 Millionen). Die Zahl aller Erwerbstätigen (also einschließlich der Beamten und Selbständigen) stieg zugleich von 39,3 Millionen auf 43,5 Millionen 2016 (inzwischen sind es 45 Millionen). Es sind, entgegen vielen Unkenrufen, dabei nicht nur miese Jobs entstanden, denn die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze stieg von 26,3 auf 31,4 Millionen 2016 (im Oktober 2018 mehr als 33 Millionen). Mit der schönen Folge, wie Cremer feststellt, dass sich die finanzielle Lage der Sozialversicherungen entspannt habe und deshalb unter anderem auch wieder Rentensteigerungen möglich geworden seien.
Wichtiger als Zerrbilder der wahren Lage zu zeichnen, ist für Cremer die Bekämpfung realer Probleme. Dazu gehört für ihn vor allem die oft mangelhafte „Befähigungsgerechtigkeit“. Unter dem sperrigen Begriff, der von der amerikanischen Philosophin Martha Nussbaum geprägt wurde und auch intensiv von dem namhaften indischen Wirtschaftswissenschaftler Amartya Sen behandelt wird, versteht man die Fähigkeit, selber frei Entscheidungen treffen zu können, um ungehindert am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Hierfür sei ein gerechtes Bildungssystem, eine ausreichende Gesundheitsversorgung, die Bekämpfung von Kinderarmut und Ausgrenzung notwendig.
Cremers Hauptwunsch: „Wie gelingt eine gesellschaftliche Debatte zum Sozialstaat, die Empathie, nüchterne Analyse und Faktentreue verbindet, dass Rationalität das Wort führt?“ Eine berechtigte Frage und hoffentlich nicht nur ein frommer Wunsch.
RALF HUSEMANN
Hätte es schon 1800 einen
Armutsbericht gegeben, die
Armut wäre nahe null gelegen
Georg Cremer:
Deutschland ist gerechter als wir meinen.
Eine Bestandsaufnahme. Verlag C. H. Beck,
München 2018.
272 Seiten, 16,95 Euro.
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"Wer Freude am Erkenntnisgewinn empfindet, kommt hier voll auf seine Kosten."
Wirtschaftswoche online, Hilmar Schneider