Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 11.05.2020

Midlifekrise
einer Regierungsform
David Runciman über Gefahren für die Demokratie
Die Demokratie stirbt nicht unbedingt mit großem Getöse. Keine Revolution, kein Putsch, keine Katastrophe muss ihren Tod ankündigen. Es kann sein, dass sie eine Weile dahinsiecht und sich fast unbemerkt aus der Welt schleicht. Wie endet die Demokratie? David Runciman, Politikwissenschaftler an der Universität Cambridge, hat dazu im Jahr 2018 ein Buch veröffentlicht, das nun auf Deutsch erschienen ist und nichts von seiner Aktualität verloren hat. Vor zwei Jahren las man es als Reaktion auf Trumps Präsidentschaft. Doch auch jetzt, in Corona-Zeiten, ist es noch immer oder wieder eines der Bücher der Stunde.
Der Brite Runciman sieht in Trump nicht das Ende der Demokratie, sondern nur eines der Symptome einer „Midlife-Crisis“ dieses Gesellschaftssystems. Die Demokratie befinde sich in einem krisenhaften Alter, dem ein langwieriger Niedergang folgen könnte. Damit reiht sich der Autor in andere Abgesänge oder warnende Szenarien ein, wie Steven Levitskys und Daniel Ziblatts „Wie Demokratien sterben (DVA, 2018)“. Runciman geht weniger systematisch vor, seine Argumentation entfaltet sich sprunghaft in Form eines langen Essays, in dem er Bögen spannt vom Militärputsch in Griechenland 1967 zur Finanzkrise 2008 oder von der atomaren Bedrohung zu den Gefahren des Klimawandels.
Klassische Staatsstreiche kann es natürlich weiterhin geben, in vielen Ländern vollzieht sich der Machtwechsel jedoch weniger abrupt. Die Demokratie erlahmt, erstarrt, wird ausgehöhlt oder ausgehebelt: „Vor allem die Ausweitung der Exekutivgewalt – bei der gewählte Machthaber der Demokratie Lippenbekenntnisse zollen, aber ihre Institutionen beschneiden – scheint im 21. Jahrhundert die größte Gefahr für die Demokratie darzustellen.“ Dieser „allmähliche Putsch“, so Runciman, profitiert von der Macht der Gewöhnung. Die demokratischen Strukturen erodieren langsam, von Zeit zu Zeit brechen größere Brocken herunter, wie aktuell in Ungarn, wo die Epidemie machtpolitisch ausgenutzt wird.
Hat die Corona-Krise nicht auch in Deutschland, Frankreich oder Spanien ein gespenstisches Ausmaß an Exekutivgewalt hervorgebracht? Entscheidend ist, ob und wie sie weiterhin beschränkt und geleitet wird von einer liberalen Kultur, einer kritischen Öffentlichkeit und einer rechtsstaatlichen Justiz. Um die Demokratie zu unterwandern, braucht es eine passive Öffentlichkeit, schreibt Runciman. Er spricht von „Zombiedemokratie“, wenn die Bürger einer raffinierten Politik-Show zusehen und sich ihre Rolle darauf beschränkt, in passenden Momenten zu applaudieren. Umso dankbarer kann man sein, wenn auch in Corona-Zeiten in alle möglichen Richtungen gedacht und diskutiert wird, so anstrengend und nervig das manchmal sein kann und so stark die Versuchung lockt, stilles Erdulden und kollektives Ducken zur Bürgerpflicht zu erklären.
Ohne zu ahnen, wie brisant seine Worte heute sein würden, schrieb Runciman: „Die Aussicht auf eine Katastrophe könnte die Geschicke der Demokratie leicht an den Rand drängen. Sie könnte entbehrlich erscheinen. Schließlich kann die Demokratie sterben, ohne dass alles andere ebenfalls zugrunde geht.“ Ungeachtet lautstarker Aktivisten diagnostiziert er beim Umwelt- und Klimaschutz eine allgemeine Apokalypsenmüdigkeit. Die Menschen seien abgehärtet gegen Untergangsszenarien. Im Gegensatz zur Pandemie vollziehen sich das Artensterben und der Klimawandel als schleichende Katastrophen. Deshalb ist fraglich, ob der entdeckte Primat der Gesundheit und das Beispiel schneller und radikaler politischer Entscheidungen auf die Zeit nach Corona ausstrahlen und die Demokratie befähigen werden, andere globale Gefahren abzuwenden.
Liegt die Hoffnung auf der Wissenschaft, deren Stimme derzeit so viel Gehör findet? Auch hierzu finden sich in dem Buch anregende Gedanken. Eine Epistokratie, eine Herrschaft der Weisen, sei das Gegenteil der Demokratie. Sie dürfe übrigens nicht mit einer Technokratie verwechselt werden. Technokraten sind Leute, die wissen, wie eine Maschine funktioniert, aber nichts zu der Frage beitragen, ob die Maschine selbst gut und sinnvoll ist. Runcimans These ist, dass die Epistokratie historisch vor der Demokratie komme und dann aber nicht mehr auf sie folgen könne. Als Nächstes käme allenfalls die Technokratie – die jedoch keine echte Alternative zur Demokratie sei, „sondern nur eine entstellte Variante von ihr“.
Mit Sorge blickt der Autor auf die Macht der Technik und die großen Konzerne, die über sie verfügen. Gerate die Überwachungstechnologie in falsche Hände, könnte „die Fähigkeit von Computern, unsere Knöpfe zu drücken“, das Ende der Demokratie bedeuten. Ihr Überleben wird demnach auch davon abhängen, ob und wie es gelingt, die Technologie-Giganten zu bändigen und politisch kleinzuhalten. Mit konkreten Vorschlägen hält sich das Buch weitgehend zurück.
Runciman ist nicht rundum pessimistisch. Die Zeit nach Corona, so sagte er jüngst dem Spiegel, werde „entweder furchtbar oder grandios“. Fantasie sei gefragt, um die Demokratie durch neue Formen, beispielsweise Bürgerforen, zu beleben und sich vom obsessiven Fokus aufs Wählen zu lösen. Er glaube, dass sich nach der Krise wieder mehr Menschen politisch engagieren werden.
Die Demokratie bleibt attraktiv, auch wenn sie in einer Midlife-Crisis steckt. Runciman macht ihr keine charmanten Komplimente, wendet sich aber auch nicht von ihr ab: „Statt die Demokratie für die am wenigsten schlechte Politikform zu halten, könnten wir sie als die Regierungsform ansehen, die im schlimmsten Fall immer noch die beste ist.“
TANJEV SCHULTZ
Die Exekutivgewalt erhält
immer größere Machtbefugnisse
David Runciman:
So endet die Demokratie. Aus dem Englischen von Ulrike Bischoff. Campus-Verlag, Frankfurt 2020.
230 Seiten, 19,95 Euro.
E-Book: 18,99 Euro.
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