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Ein Geist wurde aus der Flasche gelassen - zuerst in Deutschland, dann in Europa. Der Geist heißt Verfassungsbruch, der angeblich bei der Aufnahme von Migranten im Herbst 2015 begangen worden sein soll. Die renommierten Autoren und Juristen Maximilian Steinbeis und Stephan Detjen gehen der Frage nach, wem der Mythos nützt und wie er die Demokratie gefährdet.
Der Vorwurf des Rechtsbruchs in der Flüchtlingspolitik gehört zu den wirkmächtigsten politischen Mythen unserer Zeit: Die These, dass Angela Merkel im Sommer 2015 Recht, Gesetz und Verfassung gebrochen und das Land einer »Herrschaft des
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Produktbeschreibung
Ein Geist wurde aus der Flasche gelassen - zuerst in Deutschland, dann in Europa. Der Geist heißt Verfassungsbruch, der angeblich bei der Aufnahme von Migranten im Herbst 2015 begangen worden sein soll. Die renommierten Autoren und Juristen Maximilian Steinbeis und Stephan Detjen gehen der Frage nach, wem der Mythos nützt und wie er die Demokratie gefährdet.

Der Vorwurf des Rechtsbruchs in der Flüchtlingspolitik gehört zu den wirkmächtigsten politischen Mythen unserer Zeit: Die These, dass Angela Merkel im Sommer 2015 Recht, Gesetz und Verfassung gebrochen und das Land einer »Herrschaft des Unrechts« unterworfen habe, hat eine Schneise der Radikalisierung durch das deutsche Parteiensystem gezogen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland kein Vorbild hat. Politiker, konservative Staatsrechtslehrer und Medien, die sich mit steilen Thesen profilieren wollten, haben die Rechtsbruch-Legende in die Welt gesetzt, genährt und verbreitet. Den Profit davon hatteam Ende die AfD: die nationalkonservative Protestbewegung, die der Vorwurf mobilisierte, ebnete der Partei einen Weg mitten ins bürgerliche Milieu. Horst Seehofer, Udo di Fabio, Hans Jürgen Papier und andere hatten Geister herbeigerufen, die sie schon bald nicht mehr kontrollieren konnten. Wie konnte die These vom angeblichen Rechtsbruch, die sich bei näherer Betrachtung als juristisch höchst angreifbar erweist, eine solche Sprengkraft entfalten?

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Autorenporträt
Stephan Detjen ist Chefkorrespondent des Deutschlandradios und leitet das Hauptstadtstudio des Senders in Berlin. Zuvor arbeitete er u.a. als Deutschlandfunk-Chefredakteur in Köln sowie als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Er studierte Jura und Geschichte. Stephan Detjen ist Mitglied im Vorstand der Bundespressekonferenz und war von 2013 bis 2018 Mitglied im Stiftungsrat für den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.
Rezensionen
»Diese verständlich geschriebene zeithistorische Kritik politischer Schlagworte ist ein Kabinettstück aufklärerischer Geschichtswissenschaft und ein wichtiger Beitrag zur politischen Bildung. [...] Dieses Buch [...] dient der rationalen politischen Auseinandersetzung durch Aufklärung und damit dem oft beschworenen Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt.« Peter Steinbach, Zeitschrift für Geschichtswissenschaft, März 2020 Peter Steinbach Zeitschrift für Geschichtswissenschaft 20200301