Meinel, Florian

Vertrauensfrage

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Meinel, Florian

Vertrauensfrage

Zur Krise des heutigen Parlamentarismus.

Die Wiederkehr autoritärer Politik stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat aber viel tiefere Ursachen. Wer sie verstehen will, muss die Struktur des deutschen Regierungssystems kennen. Die verletzlichste seiner Errungenschaften steht im Zentrum der Verfassungsfragen der Gegenwart: die parlamentarische Demokratie. Kaum verstanden, offen verachtet oder idealistisch überhöht, hat sich der Parlamentarismus erst in der alten Bundesrepublik zur Form demokratischer Herrschaft entwickelt. Doch die Kräfte, die an ihm zerren, sind beträchtlich, seine Zukunft ist offen. Was bedeutet parlamentarische Repräsentation in einer zunehmend pluralistischen Gesellschaft? Wie kann die parlamentarische Kontrolle der Regierung gestärkt werden? Wie lässt sich der Parlamentarismus fortentwickeln, und hätten Minderheitenregierungen eine politische Chance?
Florian Meinels Verteidigung des Parlamentarismus ist zugleich eine verfassungsrechtliche Verlustbilanz der Großen Koalition.

Von Florian Meinel.

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Details

978-3-406-73155-6

Erschienen am 14. Februar 2019

238 S.

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Bibliografische Reihen

C.H.Beck Paperback

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Inhalt

Vorbemerkung

I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung

Was ist das parlamentarische Regierungssystem? - Die dualistische Struktur der deutschen Verfassung - Die Republik der Außenseiterin - Das Erbe Merkels und das Menetekel der Großen Koalition - Das Leben des Parlamentarismus mit der Parlamentarismuskritik

II. Jahrgang 1919: Eine verfassungsgeschichtliche Skizze des parlamentarischen Regierungssystems

Verfassung und Verfassungswirklichkeit - Weimar: Die halbe Parlamentarisierung der Bürokratie - Der Parlamentarismus und das Grundgesetz - Die Normalität des parlamentarischen Machtwechsels und die Volksparteien als Vermittlungsinstitutionen - Die rechtliche Verknüpfung von Parlament und Regierung durch das Bundesverfassungsgericht

III. Volksvertretung im Arbeitsparlament

Was ist parlamentarische Repräsentation? - Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Wahlrechts - Aufgaben der politischenTheorie

IV. Die Krise der Vermittlungsinstitutionen

Die bleibende Besonderheit des deutschen parlamentarischen Regierungssystems - Der schleichende Verfall des Verfassungsfaktors Volkspartei - Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts - Die Entgrenzung des Bundeskanzleramts

V. Leistungen und Schwächen der parlamentarischen Regierungskontrolle im Deutschen Bundestag

Was ist parlamentarische Kontrolle? - Funktionen und Grenzender Plenarkontrolle - Der Maschinenraum der Verantwortlichkeit: Die Ausschüsse - Mehrebenensystem, informationoverkill und neue Verwaltungsmodelle: Aspekte entgrenzter Kontrollaufgaben

Zukunftsszenarien des deutschen Parlamentarismus

Nachwort
Anhang
Anmerkungen
Register

Pressestimmen

"Der Aufstieg der Rechtspopulisten ist auch Ausdruck des Vertrauensverlustes in den Parlamenterismus - damit in eine zentrale Idee der liberalen Demokratie: die Repräsentation. Meinel erklärt, was wir an ihr haben."
Jens-Christian Raabe, Süddeutsche Zeitung

"Florian Meinel hat mit ,Vertrauensfrage‘ ein kluges Buch geschrieben, das vor Augen führt, wie erhellend und spannend ein Blick auf die Mechanismen unseres parlamentarischen Systems sein kann.“
Tagesspiegel, Florian Keisinger

"Zu Recht wird Meinel gegenwärtig für seine kluge Diagnose des heutigen Parlamentarismus von vielen Seiten gelobt.“
Portal für Politikwissenschaft, Oliver Kannenberg

"Durchweg interessant."
Deutschlandfunk, Gudula Geuther

"Scharfzüngiges, höchst anregendes Buch (...) Die Krise der Repräsentation wird die politische Hauptherausforderung der nächsten Jahre sein. Es lohnt sich, vorher Florian Meinel zu lesen."
ZEIT, Ijoma Mangold

"Ein lesenswertes Buch ob seiner erfrischend nüchternen Analyse.“
ARD, Ernst Rommeney

"Meinel beweist mit seiner lebendig geschriebenen Analyse des parlamentarischen Regierungssystems den Mut und die Gabe, aus dem Schutzschild des juristischen Fachjargons herauszutreten.“
Neue Justiz, Katja Gelinsky

"Florian Meinel untersucht die Mikrostruktur unserer Verfassungsorganisationen und regt zum Nachdenken an.“
zdf kultur, Thorsten Jantschek

"Eine pointierte, aber unaufgeregte und an verborgenen Einsichten reiche Analyse.“
Recht und Politik, Stefan Lenz

"Florian Meinel schlüsselt anhand der parlamentarischen Institutionen des Grundgesetzes die politische Krise der Gegenwart auf - ein großer Wurf!"
Christoph Möllers

"Der deutsche Parlamentarismus ist robuster und vitaler als es auf den ersten Blick scheinen mag. Dennoch ist und bleibt die Frage nach dem Zustand der repräsentativen Demokratie in unserem Land, dem Vertrauen in ihre Institutionen und gewählten Abgeordneten eine der wesentlichen Problemstellungen unseres Regierungssystems. Das vorliegende Werk von Florian Meinel gibt sowohl politische als auch verfassungsrechtliche Antworten auf die Kernfrage unserer Demokratie."
Norbert Lammert

"Aus erfreulich großer Distanz zur Aufgeregtheit unserer Zeit beschreibt Meinel nüchtern und einleuchtend, worin die Gefahren und Selbstgefährdungen der parlamentarischen Demokratie liegen. Hochinteressant.“
Dresdner Morgenpost, Guido Glaner

"Florian Meinel räumt mit Bundestagsklischees auf (…)) erfrischend."
SWR2 Kultur, Klaus Heinrich

"In einer verständlichen Sprache geht er den komplizierten Mechanismen des politischen Systems auf den Grund (…) (eine) überzeugende Analyse.“
Das Parlament, Aschot Manutscharjan

"Dieses Buch ist eines von denjenigen Werken, in denen man am liebsten jeden einzelnen Satz unterstreichen möchte – so dicht und kenntnisreich argumentiert und formuliert Meinel.“
Politik.Wissenschaft, Michael Kolkmann

"Thesenstarker Band (…) origineller Aufschlag, in dem nicht davor zurückgeschreckt wird, ‚einmal grundsätzlicher und größer zu denken‘“
Im Gegenlicht, Karl Adam

"Florian Meinel beantwortet die aktuelle Frage nach der Zukunft der parlamentarischen Demokratie in Deutschland.“
Neue Württembergerische Zeitung, Gunther Hartwig

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Bibliografie

978-3-406-73155-6

Erschienen am 14. Februar 2019

238 S.

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Meinel, Florian

Vertrauensfrage

Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

Von Florian Meinel.

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