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AfD

Rubrik: 9punkt - 802 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 54
9punkt 24.04.2024 […] dem 7. Oktober. Das hat auch mit der Erstarkung der deutschen Rechtspopulisten zu tun, denen schnell ein Riegel vorgeschoben werden muss, wie sie findet: "Das Allererste, was wir tun müssen, ist ein AfD-Verbot anzustreben, und zwar selbst dann, wenn wir die Partei nicht sofort verbieten können. Denn: Wenn man ein Verbotsverfahren einleitet, wird es juristisch relevant, was die Parteiführung so in die […] Verfassungsfeindliches sagen, muss aber ihre Basis bedienen, die Verfassungsfeindliches hören will. Das wird zu Konflikten führen. Die Basis wird sich von der Führung abwenden. Es werden Köpfe rollen. Die AfD wird zerstört, weil sie nicht mehr ihre Message offen kommunizieren kann." Inna Hartwich berichtet in der NZZ, dass zwei Männer, von der Presse rasch als "Deutschrussen" bezeichnet, verdächtigt werden […]
9punkt 24.04.2024 […] Dass es sich bei AfD-Politikern um vaterlandslose Gesellen handelt, war ja schon länger klar. Nun zeigt sich, dass man sich nicht nur von Putins Russland, sondern auch von Xi Jinpings China gern umgarnen lässt. Jian G., der Assistent des prominenten AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah, ist wegen Spionage festgenommen worden. Hinweise auf Krahs ausgesprochen China-freundliche Haltung gab es schon […] gelöscht, in dem Krah Tibet als Ort des friedlichen Zusammenlebens und Kinderlachens gepriesen haben soll; eine Reise nach China zwei Jahre zuvor, der er ein Schreiben an die Bundestagsfraktion der AfD folgen ließ, in dem er sich über deren harte Haltung gegenüber Huawei beklagte. Als EU-Abgeordneter war er im November 2019 nach Peking geflogen, per Businessclass, und hatte sechs Tage in Luxushotels […]
9punkt 16.04.2024 […] "Nehmt die Kulturpolitik endlich Ernst!", ruft Björn Hayer in der FR der für uns in die EU-Wahlprogramme der großen Parteien geschaut hat. Bei SPD und CDU findet er kaum etwas zu diesem Thema - die AfD wiederum scheint die Wichtigkeit erkannt zu haben, was Hayer durchaus beunruhigend findet: "Unter dem Deckmantel der Subsidiarität soll beispielsweise die Vorstellung einer europäischen Kulturgemeinschaft […]
9punkt 17.04.2024 […] tungen - und zugleich eine Gesellschaftspolitik ablehnen, die sich in ihren Augen zu sehr um Minderheiten, Kultur und Zuwanderung dreht. Gegen das BSW spricht, dass diese Leute vermutlich schon die AfD wählen." […]
9punkt 11.04.2024 […] en Parteien Einigkeit, dass die rechtsextreme AfD und deren Funktionäre ausgegrenzt gehören. Deshalb hat die AfD zum Beispiel keinen Parlamentsvizepräsidenten, deshalb ist sie im Fußballteam des Bundestags nicht erwünscht, deshalb gesteht man dieser antidemokratischen Partei nur das absolute Minimum der politischen Teilhabe zu. Die Ausgrenzung der AfD ist richtig und wichtig und die Essenz von dem […]
9punkt 10.04.2024 […] en und Historikern mit SPD-Parteibuch an den SPD-Parteivorstand (...) gezeigt hat." Bei geschichtedergegenwart.ch beleuchtet der Historiker Florian Wagner mit Blick auf die "Remigrationspläne" der AfD die historische Symbiose zwischen rechtem Denken und einer aktualisierten Form von Siedlungskolonialismus: Die Vorstellung von Rassentrennung taucht in rechten Ideologien verklausuliert unter dem Begriff […]
9punkt 03.04.2024 […] der Öffentlichkeit verdrängen wollen. Beide Seiten bedienen die Logik des Boykotts. Beide Seiten bedrohen die Kunstfreiheit in diesem Land. Wir sollten eines nicht vergessen: In Zeiten, in denen die AfD in Geheimtreffen schon Pläne für die Phase nach der Machtübernahme schmiedet, ist die Gefahr für die Kunstfreiheit nicht nur eine Spekulation." Aus Spargründen wollen die Staatlichen Museen zu Berlin […]
9punkt 02.04.2024 […] Non-Dits der Mehrheitsgesellschaft, an denen er sich mästet. Auch Armin Nassehi versucht im Blog des Kursbuchs, rechsextremen Ideen auf die Spur zu kommen und liest dafür das Buch "Politik von rechts" des AfD-Politikers Maximilian Krah, das er übrigens gut geschrieben findet. Krah entwickelt darin demnach die üblichen Begriffe einer ethnisch definierten Identitätspolitik. Und Nassehi schreibt dazu: "Es sollte […]
9punkt 02.04.2024 […] Umgang mit rechten Parteien, da könnte man von lernen, empfiehlt der Wiener Rundfunkregisseur René Rusch in der taz und widerspricht Marc Felix Serrao, der kürzlich in der NZZ vor einer "Ausgrenzung" der AfD gewarnt hatte. Doch das Argument, man müsse die Rechten mal mitregieren lassen, dann würden sie sich schon entzaubern, habe sich in Österreich als falsch herausgestellt, schreibt Rusch: "Die FPÖ hat […]
9punkt 28.03.2024 […] hat ein massives Antisemitismusproblem. Doch dieses zieht sich durch die gesamte Bevölkerung, ob arm oder reich, mit Hauptschulabschluss oder Doktortitel, mit oder ohne Migrationsbiografie." Dass die AfD wie eine Agentur Wladimir Putins wirkt, war ja schon länger bekannt. Im Spiegel bringt nun eine Reportergruppe eine Recherche zum Internetmagazin Voice of Europe, das nicht nur Putin-freundliche Nachrichten […] bar übergeben oder per Kryptowährung transferiert worden sein. Von insgesamt mehreren Hunderttausend Euro ist die Rede." In den Berichten ist von Politkern aus verschiedenen EU-Ländern die Rede, die AfD wird ausdrücklich genannt, aber nicht einzelne Politiker. […]
9punkt 28.03.2024 […] endlich diejenigen zu Wort melden, die jahre- und jahrzehntelang zum Antisemitismus der Linken geschwiegen haben; ein Antisemitismus, den Neiman leugnet. ... Susan Neiman sagt richtigerweise, dass die AfD ihren Philosemitismus vor sich herträgt, um von ihrem Rassismus abzulenken. Freilich gibt es kaum Juden in Deutschland, die darauf hereinfallen. Die Linke jedoch trägt ihren Antirassismus vor sich her […]
9punkt 23.03.2024 […] Regierungswechsel in Israel, aber das könnte nicht ausreichen." Justus Bender benennt in der FAS das Dilemma der liberalen Demokratie in Bezug auf den Umgang mit demokratiefeindlichen Parteien wie der AfD. Nur mit viel Bedacht kann eine Demokratie gegen solche Kräfte vorgehen, so Bender, denn oft spielt die Empörung über extremistische Aussagen ihren Urhebern lediglich in die Hände: "Man muss das einmal […] schwächliche Staatsform, die Minderheiten nur schützt, wenn sie ihr in den Kram passen." Gegenmaßnahmen müssten mit Vorsicht getroffen werden: "Wer in der liberalen Demokratie repressive Härte gegenüber der AfD fordert, darf also nicht vergessen, wie viel Genauigkeit und Klarheit dafür notwendig sind. Sonst wird die Republik von denen mitbeerdigt, die sie eigentlich verteidigen wollen. Das ist die Misere der […]
9punkt 21.03.2024 […] Forums gehievt wird, fragt sich im Tagesspiegel Nikolaus Bernau, warum eigentlich der Kasseler Architekten Philipp Oswalt in der Spenderliste des Fördervereins des Forums Rechtsradikale, Nationalisten, AfD-Anhänger und evangelikale Christen aufspüren musste, "nicht der Staat, nicht das Humboldt Forum, nicht der Förderverein" (und nicht die Zeitungen, möchte man hinzufügen). "Sicher wird es jetzt eine neue […]
9punkt 21.03.2024 […] Es fehlt an Charisma ebenso wie an der großen gemeinsamen Idee. Das ist gefährlich, wie man in der Geschichte sehen kann." Dann springt nämlich jemand in diese Lücke, warnt Krumeich mit Blick auf die AfD: "Historisch gibt es nur rechte Bewegungen, die dieses Instrumentarium beherrschen. Warum? Weil sie selbst aus Wut und Hass geboren sind, ohne diese gar keine Existenzgrundlage besitzen. Bleibt die Frage […] inwieweit sich diese negativen Gefühle mit einer neuen Weltsicht und politischen Doktrin verbinden lassen. Mit einer genauen Idee, wie das vermeintliche Übel abgeworfen und besiegt werden könnte. Hat die AfD das? Die Nazis hatten das - leider." Blaster Al Ackerman, Meine Unterhose zur Kunst machen, 1978. Aus der Ausstellung "Revolutionary Romances?" im Dresdner AlbertinumSchade, dass das Haus der Kulturen […]
9punkt 19.03.2024 […] muss konstatieren, dass inzwischen auch AfD-Politiker Opfer von Übergriffen werden, was ebenfalls die demokratische Kultur beschädigt." Aber die AfD trag daran Mitschuld, weil sie "mit einer Gewaltmembran" hantiere. "Eine Membran hat etwas Trennendes: Prominente Akteure der AfD rufen nicht selbst zur Gewalt auf. Aber eine Membran ist auch durchlässig. Die AfD trägt zur Legitimation von Gewaltakten bei […] Wagenknecht-Partei, die Werteunion, die AfD: als hätte Mörig drei Asse gegen das Establishment im Ärmel, von denen eins schon stechen wird." Vor allem im Osten müssen sich Lokalpolitiker inzwischen vor vor gewalttätigen Angriffen fürchten. Im Interview mit der SZ erklärt der Sozialwissenschaftler Wilhelm Heitmeyer, wie es dazu kommen konnte, und warum die AfD, obwohl sie offiziell Gewalt ablehnt, zu […] taz (mehr hier) porträtiert ein Autorenteam der SZ den offenbar überaus charmanten und lange nicht als Rechtsextremen bekannten Düsseldorfer Zahnarzt Gernot Mörig, der das "Remigrations"-Treffen von AfD und Co. in Potsdam maßgeblich mit organisiert hat. Auch in allen rechtspopulistischen bis -extremen Parteien hat er gute Kontakte: "Sogar Sahra Wagenknecht, die mit ihrer Partei BSW ebenfalls nach A […]
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