Stichwort

AfD

Rubrik: 9punkt - 455 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 31
9punkt 05.03.2020 […] der Verfassungsschutz wohl den "Flügel" der AfD  um den Thüringer Björn Höcke als "volles Beobachtungsobjekt" einstufen, berichtet Konrad Litschko unter Bezug auf die SZ. Intern zähle der Verfassungsschutz die 7.000 "Flügel"-Anhänger ohnehin schon zu den Rechtsextremisten: "Schon in dem 436-seitigen Verfassungsschutzgutachten von Januar 2019 wird die AfD schwer belastet - allen voran der 'Flügel'. […] erarbeitete. Seit Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident weg ist, nimmt das Amt die AfD stärker in den Blick, die Partei hat seitdem rhetorisch spürbar abgerüstet." "Wir dürfen nicht vergessen, woher die Linkspartei kommt", mahnt Henryk M. Broder indes in der Welt: "Die Linkspartei ist ähnlich divers wie die AfD (...) Der alte und wohl auch neue Ministerpräsident von Thüringen hat sich vor kurzem […]
9punkt 04.03.2020 […] Wer zum Beispiel zu AfD-"Flügel"-Anhängern gehört, könnte also demnächst Probleme bekommen, so Litschko. Ein zweiter Artikel widmet sich dem nicht weniger traurigen Bundeswehrkapitel. Wichtiger als "Hassrede" ist Extremisten "gefährliche Rede" zur Legitimierung der Gewalt, schreiben der Soziologe Holger Marcks und die Politologin Janina Pawelz mit Blick auf die Rhetorik der AfD bei geschichtedergegenwart […] Positionen vertritt. Die übrigen Parteien sollten keine Angst vor lautem Streit haben und ihre eigenen Akzente setzen. Wenn sie sich untereinander nicht auseinandersetzen, dominiert der ewige Streit mit der AfD." […]
9punkt 28.02.2020 […] Der Rechtsextremismus stellt im Moment ohne Zweifel die größte Gefährdung der Rechtsordnung dar, und das schließt die AfD ein, aber das heißt nicht, dass die Linkspartei eine zuverlässige Stütze der Demokratie ist, schreibt Richard Herzinger in einer Intervention für den Perlentaucher an die Adresse all jener, die das Hufeisen auf den Mülllhaufen der Geschichte schmeißen: "Bis heute hat sich die L […] einen Unrechtsstaat zu nennen, relativiert sie systematisch den grundlegenden Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie. Nicht zuletzt hat die SED-Nachfolgepartei dadurch geholfen, dem Aufstieg der AfD den Boden zu bereiten. Die Ressentiments gegen die angebliche 'Kolonisierung' der östlichen Bundesländer durch den Westen, die sie jahrzehntelang geschürt hat, kommen heute auch den Rechtsextremisten […]
9punkt 27.02.2020 […] Viele sind damit einverstanden, dass die AfD und Rechtsextremisten stärker von Behörden überwacht werden sollen. Christian Jakob, Mitautor des Buchs "Angriff auf Europa - Die Internationale des Rechtspopulismus", warnt in der taz: "Diese Behörden sollen mehr Befugnisse bekommen. Aktuell etwa soll das Verfassungsschutzgesetz geändert werden. Der VS soll verschlüsselte Chats auslesen dürfen. Das umstrittene […] umstrittene Anti-Hatespeech-Gesetz wird gerade überarbeitet. Es dürften nicht die einzigen solcher Reformen bleiben. Doch wie verhält sich eine Linke dazu, wenn sie in Zukunft womöglich von einem AfD-Landesinnenminister gegen alle eingesetzt werden könnten, die ihm nicht passen?" Die Kurden in Deutschland seien einer doppelten Bedrohung ausgesetzt, von rechtsextremen Rassisten in Deutschland und von […]
9punkt 26.02.2020 […] unter AfD-Wählern  zeichnet: "80,6 Prozent der AfD-Wähler gaben demnach an, sich durch 'die vielen Muslime' fremd im eigenen Land zu fühlen. Mehr als 70 Prozent fanden, Muslimen sollte die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden. Zudem ist der Umfrage zufolge jeder fünfte AfD-Anhänger bereit zur Anwendung körperlicher Gewalt, um eigene Interessen durchzusetzen. Mehr als die Hälfte der AfD-Wähler […] Auch Georg Diez hängt in seiner taz-Kolumne der Idee an, dass es zwar kein Hufeisen, dafür aber ein kontinuierliches Gefälle von der Mitte nach rechts gibt. Die AfD sei nur ein Symptom, wirklich verantwortlich für Hanau seien "Leute, die schreiben, dass Deutschland durch seine Geschichte nicht in der Lage sei, verantwortungsvolle Politik zu machen, und die Aufnahme und Offenheit für Geflüchtete nutzen […]
9punkt 19.02.2020 […] auf eine scheinbar paradoxe Konstellation aufmerksam. Dass die AfD bei den letzten Wahlen nicht noch stärker wurde, sei vor allem Wählern über 60, also Ossis zu verdanken. Dagegen "wurde die Entscheidung der Mitte-Rechts-Bewegung, an der Seite der AfD zu wählen, weitgehend von Personen mit Wurzeln im Westen getroffen. Sowohl die lokalen AfD- als auch die FDP-Führer sind in Westdeutschland geboren und […] zu bauen, wurden von Karl-Eckhard Hahn, ebenfalls ursprünglich aus dem Westen, geleitet, dessen Verbindungen zur Neuen Rechten bis in die 1980er Jahre zurückreichen. Die Entscheidung der CDU, mit der AfD zu stimmen, wurde von Bernhard Vogel - dem ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten von Thüringen (1992-2003), der zuvor Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz war - verteidigt. Ein weiterer Schlüsselakteur […] Völkermord ist mehr als nur ein Blutrausch. Nichts von alldem ist wünschenswert, und eine Erklärung ist keine Rechtfertigung. Aber die Aufdeckung rechtsextremer Terrorzellen, die politischen Vorstöße der AfD, die rhetorischen Grenzverschiebungen, die neue Sagbarkeit des bislang Unsagbaren erzwingen einen neuen Realitätssinn. Die Abscheu über politische Gewalt oder eine aggressive Politik mag schöne Geme […]