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AfD

965 Presseschau-Absätze - Seite 4 von 65
9punkt 14.02.2024 […] Das Netzwerk Correctiv muss wegen des Textes "Geheimplan Deutschland" (unsere Resümees) vor Gericht. Teilnehmer des geheimen Treffens, bei denen hohe AfD-Funktionäre über Pläne für Abschiebungen im großen Stil berieten, hatten geklagt, berichtet Alexander Kissler in der NZZ. Unter anderem der Jurist Ulrich Vosgerau bezichtigt Correctiv einer falschen Darstellung und Interpretation der Äußerungen, so […]
9punkt 13.02.2024 […] eit seines jüdischen Vaters sprach, den deutschen Staat auf, beim Thema Antisemitismus härter durchzugreifen: "Nach dem 7. Oktober haben viele ihre Masken fallen gelassen. Natürlich sind nicht alle AfD-Anhänger Nazis, und natürlich sind auch nicht alle propalästinensischen Demonstranten Hamas-Freunde, die Mörder und Vergewaltiger feiern. Da sind viele, deren Anliegen kann ich sofort teilen. Oder meinen […]
Efeu 10.02.2024 […] Der Berlinale-Rückzieher bei den AfD-Einladungen beschäftigt die Filmkritiker weiter. Dieses Manöver nach viel Hin und Her kommt "nicht bloß zu spät, es kann auch kaum mehr überzeugen", hält Tim Caspar Boehme in der taz fest. "Was wäre nun schlimmstenfalls auf der Berlinale passiert, wären sie tatsächlich gekommen, die personae non gratae der AfD", fragt Katharina Körting im Freitag. Am ehesten wären […] schreibt Daniel Kothenschulte in der FR. "Stellen wir uns das mal andersherum vor: Die AfD regierte irgendwo (was der Himmel verhüte) und lüde dann unliebsame Abgeordnete anderer Parteien nicht mehr zu den öffentlich geförderten Festivals ein. Das ist doch genau das, wovor wir uns alle so fürchten!" Dass die AfD es sich in diesem Fall allein deswegen anders überlegen würde, weil einige ihrer Vertreter […]
9punkt 10.02.2024 […] auf die Straße zu gehen, Faktenchecks zu teilen, seinen Abgeordneten zu schreiben. Wir müssen der trägen Politik und den trägen Medien mehr Druck machen." Im "digitalen Bunker" von Tiktok sorgen die AfD und ihre Influencer durch "zielgruppenspezifische Kommunikation" für Radikalisierung und Entsolidarisierung, schreibt der Politologe und Soziologe Özgür Özvatan, der in der SZ fragt: "Wieso haben de […] rden, Stiftungen und Parteien bisher keine digitalen Strategien für die Verteidigung der Demokratie? Wo waren bisher die Strategien gegen die Vormachtstellung einer rechtsradikal bis rechtsextremen AfD und ihrer Peripherie auf Tiktok? Wie kann es sein, dass Demokratie- und Frauenfeindlichkeit, Rassismus, Islamismus und Antisemitismus vor unseren Augen in Minutenschnelle wachsen können? Für einen effektiven […]
9punkt 09.02.2024 […] argumentiert Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen: "Das vielfach beschworene 'Nie wieder ist jetzt' hat wenn es um Antisemitismus geht in Deutschland keine große Bedeutung. Bei den Protesten gegen die AfD ist es auf den laufenden Großdemonstrationen in aller Munde. Angriffe auf Juden in Deutschland und Israel werden hingegen eher mit einem Schulterzucken zur Kenntnis genommen. Daran haben auch weit über […]
Efeu 09.02.2024 […] Vertreter der AfD nun explizit von ihrer Eröffungsgala ausgeladen - hier das Statement des Festivals auf Instagram. Auf den ersten Blick findet SZ-Kritiker David Steinitz das zwar einleuchtend. Denn: Die Berlinale ist das politischste unter den A-Festivals, gibt sich weltoffen, zeigt Weltkino, lädt Filme und Journalisten aus aller Welt ein und hat als Publikumsfestival ein sehr diverses Publikum. "AfD-Politiker […] Eindruck, dass die Diskussion um die Einladung vor allem jenen Defätisten und AfD-Sympathisanten in die Hände spielen könnte, die die ganze Veranstaltung tendenziell ohnehin für abschaffenswert halten." Die Forderungen des sich eben in der deutschen Filmbranche gegründeten "Netzwerk Film & Demokratie", das vehement gegen die AfD auf dem Festival protestiert hatte, sind damit zwar erfüllt, schreibt Christiane […] "AfD-Politiker einzuladen, steht dieser Programmatik diametral entgegen". Doch "die Sache hat trotzdem das Potenzial, sich als Eigentor zu erweisen. Denn AfD-Politiker sitzen nun mal als gewählte Vertreter in politischen Institutionen, die traditionell zur Berlinale eingeladen werden, unabhängig von ihrer Ideologie. Jetzt geht garantiert ein neues Gezeter von rechts los, dass eine quasi-staatliche Institution […]
9punkt 09.02.2024 […] Polizeikreisen hieß, sei auch ein 'Abschiedsbrief' gefunden worden." In der taz hält Clara Löffler nichts von der Einladung von AfD-Politikern in Sendungen der Öffentlich-Rechtlichen: "Die Verantwortlichen begründen diese Entscheidung gern mit dem Argument, bei der AfD handle es sich um eine demokratisch gewählte Partei. Auch in Talkshows müsse sie deshalb ausreichend vertreten sein. Tatsächlich ist […] nicht für jedes einzelne Format. Es wird also niemand dazu gezwungen, AfD-Politiker:innen zu sich in die Sendung einzuladen. Stattdessen sind ARD, ZDF & Co laut Medienstaatsvertrag zu etwas anderem verpflichtet: die Achtung der Menschenwürde zu schützen sowie die Achtung vor Leben, Freiheit und der Meinung anderer zu stärken. Dass die AfD diese Werte infrage stellt, ist mittlerweile mehrfach juristisch […]
9punkt 09.02.2024 […] sammelt Stimmen zu einem AfD-Verbot, darunter Mariam Lau und der Politologe Andreas Busch. Lau plädiert gegen ein Verbot: "Die Behauptung, dass die gesamte Partei (und nicht einzelne Äußerungen) eine klare und gegenwärtige Gefahr für unsere Demokratie darstellt, ist alles andere als wasserdicht. Stellen Sie sich vor, sie verlieren! Und in manchen Regionen Deutschlands stellt die AfD ein Drittel der Wählerschaft […] Wählerschaft. Alle von der Teilnahme ausschließen? Keine gute Idee." Busch meint hingegen: "Skeptiker befürchten, dass ein gescheiterter Verbotsantrag der AfD das Gegenteil der beabsichtigten Wirkung haben und stattdessen die Legitimität der Partei stärken könnte. Man könnte sich jedoch fragen: Welchen Sinn hat es, eine Waffe in der Waffenkammer zu haben, wenn man den Einsatz davon ausschließt?" […]
9punkt 08.02.2024 […] Mittelstädten gegen die AfD auf die Straße zu gehen als in München oder Berlin, meint der Sozialwissenschaftler David Begrich in der SZ. Deshalb brauchen genau diese Menschen vor Ort Unterstützung: "Was jene brauchen, die sich in Ostdeutschland unter nicht gerade einfachen Bedingungen engagieren, ist die gesellschaftliche Sichtbarkeit, deren Licht in den vergangenen Jahren auf die AfD und ihr Umfeld fiel […] fiel. Gebraucht wird eine Aufmerksamkeitsspanne, die auch dann noch anhält, wenn die schnellen Erfolgsmeldungen in der mühsamen Auseinandersetzung mit der AfD ausbleiben. Die stille Unterstützung aus Berlin oder München für eine demokratische Jugendinitiative in Sachsen bringt langfristig mehr als ein fotogener Pressetermin eines Bundespolitikers unter Termindruck." Im Streit-Gespräch mit Jana Hensel […]
Efeu 08.02.2024 […] diesem wunderbaren Minimalismus, aber Gefühle bestimmen jede Szene." Weitere Besprechungen in taz und SZ (online gestellt vom Tagesanzeiger). Es ist eben keine Farce, wenn sich Kritik daran regt, wenn AfD-Politiker bei der Berlinale-Eröffnung über den Roten Teppich laufen, kommentiert Andreas Busche im Tagesspiegel als Antwort auf Peter Laudenbach in der SZ (unser Resümee). Es gebe überhaupt keinen Grund […] (aller Parteien!) Karten für die Berlinale zustehen, hat mit der, so Roth, 'demokratischen Praxis' erst mal sehr wenig zu tun. Der ehemalige Festivalchef Dieter Kosslick reagierte auf die Zumutung der AfD schon 2019 auf seine ganz eigene Weise: Er bot Vertretern der Partei Freikarten für den Dokumentarfilm 'Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto', gewissermaßen als Akt der politischen Bildung." Auch Rüdiger […]
Efeu 07.02.2024 […] werfen sich die Schauspielerinnen die Assoziationen wie Bälle zu. Sie unterbrechen einander und ergänzen die Sätze." Weitere Artikel: Georg Kasch überlegt sich auf nachtkritik, was das Theater zum Thema AfD und erstarkendem Rechtsextremismus noch zu sagen hätte. In der Welt setzt sich Jakob Hayner mit der in einem offenen Brief laut gewordenen Forderung auseinander, Richard III. solle in Shakespeare-Au […]
9punkt 07.02.2024 […] problematisiert. Tiktok sei ein 'unbekanntes Massenmedium' und damit ein idealer Nährboden für Extremisten, die sich in die endlose Kurzvideoschleife einfügen, ohne hinterfragt zu werden. Das nutzten auch AfD-Politiker. Ihre Partei ist die reichweitenstärkste der deutschen Parteien auf Tiktok. Das alles trage zu einer Art 'Speed-Radikalisierung' junger Menschen bei. 'Kein anderes soziales Medium versorgt […]
Magazinrundschau 01.02.2024 […] In einer gemeinsamen Recherche mit dem Spiegel hat The Insider aufgedeckt, dass Wladimir Sergienko, Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Eugen Schmidt, ein FSB-Spion ist und seine privilegierte Stellung ausgenutzt hat, um parlamentsinterne Dokumente an den FSB weiterzugeben, wie ein Autorenteam resümiert: "Durchgesickerte Kommunikationen zeigen, dass Sergienko nach dem Ausbruch des Krieges direkte […]
9punkt 06.02.2024 […] Wagenknecht etabliert sich eine weitere "israelkritische" Partei, analysiert Moritz Y. Meier in der Jüdischen Allgemeinen. Oskar Lafontaine, Ehemann der Partei-Patin kritsierte in einer Rede zwar die AfD, aber vor allem weil sie angeblich so eng zu Israel steht. Und es gibt weitere Passagen, die aufhorchen lassen. "Seine Rede auf dem Parteitag am 27. Januar nutzte er ferner, um zugleich die Schoah vorsichtig […] gegen den russischen Staat von heute. Es erscheint ganz so, als seien die administrativ vernichteten Juden und Jüdinnen bloß einem solchen großen Krieg zum Opfer gefallen. Ganz ähnlich bezeichnete der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla die pogromartig Ermordeten des 7. Oktober: als 'Kriegstote'." Derweil hält der Soziologe Wolfgang Streeck in der FR Wagenknechts Forderung, die Waffenlieferungen an die […]
Efeu 06.02.2024 […] Kulturstaatsministerin und der Berliner Senat ihre Kartenkontingente an demokratische Mandatsträger vergeben, auch wenn sie von der AfD sind. Dass wir damit nicht die AfD gutheißen, ist ja klar." Auch Dlf Kultur hat mit Rissenbeek gesprochen. Bereits "früher erhielten AfD-Politiker auf gleiche Weise Einladungen; dass dagegen jetzt Proteste laut werden, eröffnet eine lange überfällige Diskussion", schreibt […] selbst auch die Anwesenheit von antiliberalen Kräften zu thematisieren. Man darf der AfD die Diskurshoheit nicht überlassen." Die Sache ist gewiss "kein Skandal" und die Aufregung darum "eine Farce", findet Peter Laudenbach in der SZ. "Die Filmbranche hat aus ganz anderen Gründen Anlass, nervös auf die Umfragewerte der AfD zu blicken. Die Partei versucht über ihre Vertreter in den Gremien der Filmförderung […] Die Aufregung um die Berlinale, die mit ihren Einladungen an die Abgeordneten aus dem Kulturausschuss auch zwei AfD-Mitglieder auf ihre Gästeliste für die Eröffnungsgala gesetzt hat, ist groß. Von einem "großen Dilemma", spricht Mariette Rissenbeek, die Geschäftsführerin des Festivals, im Tagesspiegel-Interview. "Wir setzen uns für demokratische Grundwerte und gegen Rechtsextremismus ein und unterstützen […]