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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Binnenmarkt
35 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt
15.10.2020
[…]
Ganz gleich ob Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Klimakrise oder Coronakrise - für die Mitgliedsstaaten der EU scheint es nur eine Antwort zu geben: den jeweiligen Nationalstaat zu stärken, klagt der Sch
[…]
9punkt
22.07.2020
[…]
SZ ist Stefan Kornelius enttäuscht vom Verhalten der "Rechtsstaats-Ignoranten und der "Gruppe der national-populistischen Erziehungsbeauftragten, ... die am Ende so viel Rabatte einstreichen und
Binnenmarkt
-Profit erwarten dürfen, dass sie sich ihren Namen redlich erworben haben. Ihre Gemeinschaftspädagogik hängt dabei schmerzlich schief. In Brüssel wurde kein Almosenpaket für darbende Südstaaten verhandelt
[…]
9punkt
10.01.2020
[…]
vergangenen Juli in ihrer 'Agenda für Europa' angekündigt. Damit 'müssen bessere Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte geschaffen und der digitale
Binnenmarkt
vollendet werden'. Dieser 'Digital Services Act' (DSA) könnte eine Art europäisches Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) auf Steroiden bedeuten, da nicht nur illegale, sondern auch 'schädliche' Inhalte
[…]
9punkt
12.10.2019
[…]
Bedingungen tun, die um Größenordnungen schädlicher sind, als irgendwer je versprochen hat. 'Ich bin ein Fan des Binnenmarkts, ich würde dafür stimmen, im
Binnenmarkt
zu bleiben' hatte Johnson for dem Referendum gesagt. Aber wir bleiben nicht im
Binnenmarkt
. Wir ziehen Barrieren zum größten Freihandelsblock der Welt hoch, der nebenbei den immensen Vorteil hat, unsere geografischer Nachbar zu sein."
[…]
Magazinrundschau
02.09.2019
[…]
einmal, ob es irgendeine Art von Präferenzabkommen (mit anderen Worten, eins, das wesentlich über die WTO-Verpflichtungen hinausgeht, aber wesentlich weniger tief geht als die Mitgliedschaft im
Binnenmarkt
und in der Zollunion und damit weniger Handelsvolumen mit dem Kontinent liefert, als wir es jetzt haben) mit unserem größten Handelspartner geben wird, geschweige denn, welche Art von Abkommen und
[…]
Magazinrundschau
01.08.2019
[…]
Salvini will mehr Schulden machen, die AfD will ihm das verbieten; Le Pen ist für die Verteidigung des Wohlfahrtsstaats, die Mehrheits-AfD will ihn weiter abbauen; die AfD bejubelt den gemeinsamen
Binnenmarkt
, Le Pen will ihn einschränken; die AfD ist Klimaskeptikerin, Le Pen schwingt sich zur Großökologin auf; Wilders gibt sich israelfreundlich, antiimperialistische Rechte halten es dagegen mit dem
[…]
9punkt
18.03.2019
[…]
Aber bei der Umsetzung in nationales Recht soll genau das dann alles anders aussehen. Was in den anderen EU-Staaten passiert, ob die dann Uploadfilter bekommen, was das alles für den digitalen
Binnenmarkt
heißt, ist jetzt vollkommen egal: Hauptsache raus aus der Image-Krise vor der Europawahl." In der NZZ nimmt Claudia Mäder die Gilet Jaunes aufs Korn und ihre Unterstützer, die sich - von rechts
[…]
9punkt
30.01.2019
[…]
nicht den Zeitplan, nicht Brüssel, sondern den Brexit." Die EU wird nicht nachgeben, weil sie es nicht kann, ohne sich selbst zu zerlegen, meint Ulrich Ladurner auf Zeit online: "Europa spricht als
Binnenmarkt
mit einer Stimme. Das sollte sich nach fester Überzeugung aller 27 Staatschefs der EU auch durch den Brexit nicht ändern. Für Großbritannien bedeutet dies, dass es nach einem Austritt wie ein Drittstaat
[…]
9punkt
18.06.2018
[…]
man ihre Sympathie für Diktatoren beiseite schiebt, lebt die Labour-Linke in einer Vernunftehe mit der Labour-Rechten. Beide sind entschlossen, die Freizügigkeit zu stoppen und Großbritannien vom
Binnenmarkt
fernzuhalten: die Labour-Rechte, weil sie fürchtet, dass der Vorwurf, bei der Einwanderung weich zu sein, Wahlgift sein wird; die Corbyn-Linke, weil sie von einem 'Lexit' träumt, in dem sie frei
[…]
9punkt
10.02.2018
[…]
das in der Nordirland-Frage ziemlich herumeiert: "Wir sehen hier ein echtes Trilemma: Die britische Regierung kann nicht behaupten, sie wolle eine harte Grenze vermeiden, die Zollunion und den
Binnenmarkt
verlassen und außerdem noch besondere Regelungen für Nordirland ausschließen."
[…]
9punkt
15.12.2017
[…]
gäbe." Auf golem.de glaubt Friedhelm Greis, dass Europa von der Neuregelung profitieren könnte, denn: "Möglicherweise könnten neue Anbieter versuchen, ihre Produkte zunächst auf dem europäischen
Binnenmarkt
zu testen, um Zugangshürden in den USA zu umgehen. Eine Voraussetzung dafür wäre, dass Regulierungsbehörden die von der EU beschlossenen Regeln zur Netzneutralität auch tatsächlich umsetzten." Nick
[…]
9punkt
28.08.2017
[…]
Kontrolle über den gesamten Kulturbetrieb." Der Observer meldete gestern, dass sich Labour zu einer Haltung zum Brexit durchgerungen hat: Die Partei will jetzt doch einen weichen Brexit, also im
Binnenmarkt
bleiben. Im Guardian kann Zoe William das nur begrüßen: "In laying out a forthright and practical alternative to the Tories' cliff-edge transition, Labour has effectively restored Brexit to the grasp
[…]
9punkt
09.06.2017
[…]
Die Beratung des neuen EU-Urheberrechts geht in die entscheidende Phase, berichtet Markus Beckedahl in Netzpolitik. Im Parlamentsausschuss für
Binnenmarkt
und Verbraucherschutz gab es gestern eine erste Abstimmung. Upload-Filter, die auf eine Vorzensur von sozialen Medien hinauslaufen würden, wurden zum Glück abgelehnt. Aber es gibt auch eine schlechte Nachricht: "Das EU-weite Leistungsschutzrecht
[…]
Efeu
07.06.2017
[…]
In einem weiteren Artikel unterstreicht die FAZ nochmals ihre Position, dass die EU derzeit einen Frontalangriff auf die europäische Filmindustrie unternehme (mehr dazu hier) und interviewt dafür Bran
[…]
9punkt
27.01.2017
[…]
amerikanische Präsident Donald Trump. May erhofft sich davon eine Eroberung neuer Märkte, schreibt Ulrike Herrmann in der taz - nur womit genau? "Sie verbreitet die Mär, dass man ruhig auf den EU-
Binnenmarkt
verzichten könne - weil 'neue Küsten' auf die Engländer warten würden. Wo immer diese 'neuen Küsten' sein sollen - sie werden sich nicht in Trumps Amerika befinden. Dazu reicht schon ein Blick auf
[…]
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