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Stichwort
BND
Rubrik: Feuilletons - 67 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 5
Feuilletons 04.12.2013 […] der letzten Ausgabe des englischen Popfestivals All Tomorrow's Parties.
Der Historiker Klaus-Dietmar Henke spricht auf den vorderen Seiten im Interview mit Stefan Reinecke über die Aufarbeitung der BND-Geschichte, die unter dem Nazi Reinhard Gehlen bekanntlich einen recht fragwürdigen Anfang nahm: "Gehlen hat zum Beispiel seinem CIA-Aufpasser gesagt, dass, falls es zu einer Regierungsbeteiligung der […] Feuilletons 04.12.2013 […] Inspiration für ihren neuen, von Tobias Kniebe besprochenen Film "Inside Llewyn Davis" diente. Stephan Speicher sichtet erste Ergebnisse der Unabhängigen Historikerkommission, die Nazi-Kontinuitäten im BND erforscht.
Besprochen werden die Calder-Ausstellung in Düsseldorf und John le Carrés neuer Thriller "Empfindliche Wahrheit" (mehr in unserer Bücherschau um 14 Uhr).
[…] Feuilletons 29.11.2013 […] n zu sichern. Trotz seiner Skepsis an der Aufrichtigkeit dieses Vorschlags findet Rieger diesen auch im Hinblick auf hiesige Schnüffel-Begehrlichkeiten bedenkenswert: Es wäre interessant, "dass dem BND die fadenscheinige Begründung genommen würde, allen Internetverkehr auch im Inland per se dem Ausland zuzurechnen. Mit diesem Winkelzug wurde legitimiert, fast den vollständigen Datenverkehr in Deutschland […] Deutschland auszuspähen und mit NSA und anderen Diensten zu teilen. Würde auf technischer Ebene zweifelsfrei sichergestellt, dass deutsche Bits in Deutschland bleiben, wäre deutscher Internetverkehr für den BND nicht mehr legal zugreifbar."
Weitere Artikel: Angesichts der Heerscharen von bereits zur Fertigung in Auftrag gegebenen Roboter, die künftig bei Amazon die Lieferungen einpacken, vermisst Constanze […] Feuilletons 23.11.2013 […] nur zwei profitieren: die Telekom und der Innenminister. "In Wahrheit sind nämlich nicht die amerikanischen Geheimdienste das Problem, sondern Geheimdienste überhaupt - auch die deutschen. Denn der BND schnorchelt den deutschen Internetverkehr längst mit, und der Innenminister wünscht sich für seine Geheimdienste eine ähnliche Infrastruktur und ähnliche Befugnisse wie die NSA sie besitzt. In den Augen […] Feuilletons 19.11.2013 […] sich nun erwiesen." Aber auch Google kommt bei Spielkamp nicht gut weg: "Die Buchsuche wird dazu führen, dass Google noch einmal mehr über unsere intimsten Interessen erfährt, und damit auch NSA, GCHQ, BND und viele mehr." Zu dem Artikel hat sich in den Kommentaren eine interessante Diskussion entwickelt.
Etwas distanzlos macht sich Martin Weigert in Netzwertig den feuchten Traum aller Überwachungsstaaten […] Feuilletons 13.11.2013 […] "Unglaublich" findet Markus Beckedahl in Netzpolitik folgende Selbsteinschätzung des BND, die gestern Abend in dem ARD-Magazin Fakt zitiert wurde: "Da Daten ständig über Ländergrenzen fließen, wurde der gesamte Datenverkehr per Gesetz zu Auslandskommunikation erklärt. Und die darf der BND abhören."
Nicht ganz teilen kann turi2 die im abgelegenen Vatican-Magazin geäußerte Einschätzung des Welt-Vat […] Feuilletons 25.10.2013 […] vorderen Teil der Zeitung, wo drei Seiten der Abhöraffäre gewidmet sind, erfährt man, dass deutsche Politiker gern ihre Privathandys benutzen, obwohl sie wissen, dass diese nicht abhörsicher sind: Die vom BND als sicher eingestuften Handys sind ihnen zu langsam. Online informiert ein Artikel über die Angst deutscher Unternehmen vor Industriespionage. Und auf Seite 1 kommentiert Berthold Kohler: "Die Bund […] Feuilletons 25.10.2013 […] am politischen Widerstand. Die Folge: "BND-Chef Gerhard Schindler sagte jüngst auf einer Nachrichtendienstkonferenz, dass sich der BND aufgrund seiner beschränkten Möglichkeiten in den vernachlässigten Regionen noch stärker auf die Analyse befreundeter Geheimdienste verlassen müsse... Ohne die Zusammenarbeit mit den amerikanischen Geheimdiensten könne der BND seinen gesetzlichen Auftrag nicht einmal […] Feuilletons 18.10.2013 […] des Schweigen. Auf Zeit online bittet Tilman Baumgärtel in einem offenen Brief die Mitarbeiter des BND, sich Snowden zum Vorbild zu nehmen und Überwachungsaktivitäten gegen deutsche Staatsbürger, die gegen das Gesetz verstoßen, öffentlich zu machen: "Ich bitte Sie, die knapp 6.000 Mitarbeiter des BND, sich die Geschichte des amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden zu Herzen zu nehmen. Er hat die […] kontrollieren will. ... In ihrem Diensteid haben Sie sich dazu verpflichtet, das Grundgesetz zu achten und zu schützen. Bitte tun Sie das - auch indem Sie die Öffentlichkeit über mögliche Rechtsbrüche des BND in Kenntnis setzen." […] Feuilletons 08.10.2013 […] Bundesverbandes Musikindustrie, 'eine Legislatur des Stillstands'. Die Regierung aus Union und FDP habe sich nicht klar genug auf die Seite der Kreativen und Inhalteproduzenten geschlagen."
(via carta) Der BND zapft mit Genehmigung der Bundesregierung die Datenleitungen von 25 Internetprovidern an. Darunter sind auch sechs deutsche Provider, berichteten vor zwei Tagen Spon und Netzpolitik. "Die Maßnahmen sind […] Provider richten, ... mit hoher Sicherheit rechtswidrig", meint dazu der Anwalt Thomas Stadler im Blog Internet-Law. Denn der inländische Mailverkehr darf eigentlich nicht abgehört werden. "Wenn der BND angibt, dass er E-Mail-Adressen mit der Endung .de ausfiltert, so handelt es sich hierbei um ein von vornherein untaugliches Ausschlusskriterium. Millionen Deutsche benutzen E-Mail-Adressen, die auf […] Feuilletons 14.09.2013 […] Nicht nur der BND, auch der Verfassungsschutz "liefert regelmäßig vertrauliche Daten" an die NSA, berichten Christian Fuchs, John Goetz und Frederik Obermaier online. "Das geht aus einem Geheimdokument der Bundesregierung hervor, das dem Norddeutschen Rundfunk und der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Laut dem Papier übermittelte das Bundesamt allein im vergangenen Jahr 864 Datensätze an die Amerikaner […] Feuilletons 07.09.2013 […] Gründe für ihre politische Abstinenz brauchen. Selbstverständlich ist es möglich, Internetdienstleistern, die auf europäischem Boden agieren, eine Weitergabe von Kundendaten zu verbieten. Man kann dem BND untersagen, täglich im Durchschnitt zwanzig Millionen Telefonverbindungsdaten an die NSA zu übermitteln."
In der Glosse spießt Nils Minkmar Putins Sticheleien gegenüber Großbritannien auf, auf die David […] Feuilletons 02.08.2013 […] de With, Vorsitzender der G-10-Kommission zur Geheimdienstkontrolle, erklärt im Interview, wie gründlich die Kommission Abhöraktionen des BND überprüft. Nur wenn amerikanische Geheimdienste im Spiel sind, hat die G10 wenig Kontrollmöglichkeiten. So darf der BND etwa Daten, die aus Einzelmaßnahmen gewonnen werden, an die US-Geheimdienste weitergeben, hier "muss die G-10-Kommission nicht informiert werden […] werden. Das finde ich persönlich falsch. Hier müsste das Gesetz nachgebessert werden." Und wenn die NSA Daten über deutsche Bürger, die sie in Deutschland ausspioniert hat, an den BND weitergibt, muss die Kommission ebenfalls nicht informiert werden: "Auch das ist nicht vorgesehen", sagt de With.
Das gesundheitsgefährdende Gebuhe und Gepfeife des Publikums nach Fallen des Vorhangs noch im Ohr, resümiert […] Feuilletons 22.07.2013 […] EU-Institutionen Druck auf die Internetgiganten machen und ihnen das Leben in Europa erschweren, solange der Datenschutz nicht sichergestellt werde, andererseits nimmt er einen Vorschlag des ehemaligen BND-Chefs Hansjörg Geiger auf, der einen internationalen "Intelligence Kodex" fordert: "Jede geheimdienstliche Tätigkeit auf dem Gebiet eines anderen Mitgliedsstaates wäre nur mit dessen Zustimmung und unter […] Feuilletons 18.07.2013 […] t, im Interview, dass der BND enger mit der NSA zusammenarbeitet, als wir es uns vorstellen: "Ich bin seit fast sechs Jahren aus dem NSA raus. Ich kann nur nahelegen, dass es geheime Absprachen gibt. Und Sie sehen ja selbst das außergewöhnliche Unbehagen der deutschen Regierung. Sie haben in Deutschland ein Schatten-Überwachungssystem." Warum es keine Whistleblower im BND gibt, erklärt er sich so: […]
