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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
BND
174 Presseschau-Absätze - Seite 4 von 12
9punkt
28.12.2015
[…]
geschaffenes Märchen, das von verschiedenen Interessengruppen nach dem Krieg aufrecht erhalten wurde, schreibt Gerhard Sälter von der "Unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des
BND
" im politischen Teil der FAZ: "Die ideologisch überformte Fehldeutung der Gestapo hielt sich bis zum Ende des Kalten Krieges. An ihrem Weiterleben arbeiteten aus unterschiedlichen Gründen die Täter von
[…]
9punkt
06.11.2015
[…]
ihnen die Chance, ihr Recht einzuklagen. Sie macht sie rechtlos. So etwas sollte niemand hinnehmen. Jedem Unternehmen hierzulande, das Beziehungen zum Ausland hat, kann man daher nur raten, sofort beim
BND
nachzufragen. Sie sollten ihr Auskunftsrecht nutzen, Druck beim Bundesnachrichtendienst machen und notfalls vor Gericht ziehen."
[…]
9punkt
05.11.2015
[…]
Ränkespielen und fehlendem Verständnis für die digitale Welt". Auf Netzpolitik wundert sich Anna Biselli doch sehr, dass sich der Selektoren-Gutachter Kurt Graulich ausgerechnet auf die Expertise des
BND
verläst.
[…]
9punkt
15.10.2015
[…]
Online melden Maik Baumgärtner und Jörg Schindler, dass der
BND
auch Botschaften und andere Behörden von EU-Ländern und weiteren Partnerstaaten ausgespäht hat: "Nach Informationen von Spiegel Online befanden sich darunter auch französische und US-amerikanische Ziele, die ausdrücklich nicht dem Auftragsprofil der Bundesregierung an den
BND
entsprechen. Durch die Überwachungssysteme des deutschen Au
[…]
9punkt
22.09.2015
[…]
bekommt der
BND
, um seine Internetüberwachung auszurüsten. Netzpolitik.org veröffentlicht die dazugehörigen Geheimpapiere und erläutert, dass der
BND
von seiner Kooperation mit der NSA viel gelernt hat: "Jetzt will der
BND
solche Abhöraktionen auch alleine durchführen können. Die Snowden-Enthüllungen über Fähigkeiten und finanzielle Ressourcen der Five-Eyes-Geheimdienste sind für den
BND
keine Warnung
[…]
Warnung, sondern eine Wunschliste. Der
BND
will "auf Augenhöhe mit den westlichen Partnerdiensten" mitspielen."
[…]
9punkt
31.07.2015
[…]
unserer Demokratie Sorgen zu machen: "Offensichtlich sind die staatlichen Instanzen, vor denen sich die Geheimdienste rechtfertigen müssen, nicht stark genug, um ernst genommen zu werden. Sonst hätte der
BND
dem NSA-Ausschuss nicht seitenweise geschwärzte Akten übergeben. Sonst wäre nicht der Vorwurf erhoben worden, der Verfassungsschutz habe die Fahndung nach den NSU-Mitgliedern gezielt sabotiert." Netzpolitik
[…]
9punkt
30.07.2015
[…]
Pilz hat herausgefunden, dass im Rahmen der "Operation Eikonal" auch Polen ein Hauptziel der Überwachung durch den
BND
war, meldet Eric Beltermann auf netzpolitk.org: "Nach den Niederlanden und Frankreich ist Polen auf Platz 3 der Prioritätenliste, die der Bundesnachrichtendienst (
BND
) von der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) erhalten hat... Unklar ist, was der Grund für die hohe P
[…]
9punkt
10.07.2015
[…]
Gemeinplätzen wie "nicht länger bieten lassen!" oder "Rückgrat zeigen!" wenig ein. Kein Wunder. Denn der doppelte Einwand - die Amerikaner können, erstens, ziemlich viel, und zweitens hält sich auch der
BND
im Ausland nicht immer streng an Recht und Gesetz - lässt sich nur schwer entkräften." Angesichts der totalen Lethargie der Politik über immer neue Lauschattacken rät Michael Hanfeld in der Leitglosse
[…]
9punkt
04.07.2015
[…]
erhält, hatte sich unter anderem die Bundesregierung eingesetzt: "Während man sich mit der echten Aufklärung von Grundrechtsverletzungen hierzulande schwer tut und der deutsche Auslandsgeheimdienst
BND
längst die Zusammenarbeit mit den Diensten der Five Eyes-Länder einräumen musste, schwingt die deutsche Diplomatie in Genf und New York ein Datenschutzfähnchen, könnte man meinen. Von "tiefer Besorgnis"
[…]
9punkt
03.07.2015
[…]
Yassin Musharbash (Zeit digital) Untersuchungsberichten des
BND
entnehmen: "In London fanden die Fachleute in der Residenz eine Tür, deren Schlüssel unauffindbar war - und die, so Hausangestellte, seit 14 Jahren nicht mehr geöffnet worden sei. Was sich dahinter befand, "konnte nicht untersucht werden". An vielen Standorten beklagten die
BND
-Mitarbeiter, dass durch enge Bebauung ein Ausspionieren von
[…]
9punkt
02.07.2015
[…]
Wegen übermäßiger Überwachung des grenzüberschreitenden E-Mail-Verkehrs hat die Organisation Reporter ohne Grenzen den
BND
verklagt, berichtet Christian Rath in der taz: "Dabei machen die Reporter anhand offizieller Daten eine einfache Rechnung auf: Es seien wohl "Hunderte Millionen E-Mails" gescannt worden, dabei habe es aber nur 15.401 Treffer gegeben, von denen wiederum nur 118 als "nachrichten
[…]
9punkt
06.06.2015
[…]
Stellen, an denen der
BND
Glasfaserkabel abhört, darf der NSA-Untersuchungsausschuss nur zwei längst eingestellte Operationen untersuchen, berichtet Andre Meister auf netzpolitik.org: "Weitere Operationen wie "Monkeyshoulder" und "Wharpdrive" sollen nicht öffentlich bekannt werden. Aber es gibt sie - und noch einige mehr... Nach Informationen von netzpolitik.org hatte der
BND
vor wenigen Jahren ungefähr
[…]
netzpolitik.org rekapituliert Constanze Kurz die durch die Snowden-Enthüllungenen gewonnenen Erkenntnisse und stellt deprimiert fest, dass sich im Bundestag noch immer eine Mehrheit dafür findet, den
BND
mit weiteren Befugnissen und Mitteln auszustatten: "Die Wünsche oder Drohungen der sicherheitshysterischen US-Administration sind kein höheres Gut als Menschenrechte und Grundrechte. Die Bundesregierung
[…]
Printausgabe des Spiegel. Darin gibt es auch einen Bericht, dass Abhören unter Freunden nicht nur geht, sondern in der Bundesrepublik offenbar eine lange Tradition hat: seit den Sechzigerjahren habe der
BND
im Auftrag des Kanzleramts jahrzehntelang NATO-Partner wie Frankreich und die USA ausgespäht.
[…]
9punkt
28.05.2015
[…]
Vorratsdatenspeicherung geführt habe: "Auch hier ist die Wirksamkeit schlicht nicht nachgewiesen, und doch soll sie im Eilverfahren eingeführt werden. Und auch die eskalierende Merkel-Affäre um den
BND
, die Vertuschung der illegalen Kooperation zwischen deutschen, britischen und amerikanischen Diensten, besteht in ihrem Kern aus Datenaberglauben: Terrorismus sei berechenbar, es gäbe algorithmisch
[…]
9punkt
20.05.2015
[…]
Ganz so unabhängig wie angenommen war die 1971 erstmals veröffentlichte Spiegel-Serie "Pullach intern" über den
BND
wohl doch nicht, erfährt Andreas Förster in der Berliner Zeitung aus einer Studie des Historikers Jost Dülffer. Vom Kanzleramt und
BND
monierte inhaltliche Widersprüche wurden vom Spiegel berücksichtigt, im Gegenzug wurden Informationsgespräche zugesichert. Für Förster "ein Lehrbeispiel
[…]
9punkt
19.05.2015
[…]
Dokumente nach, um eine
BND
-Auskunft leicht zu korrigieren: "Als der Bundesdatenschutz-Beauftragte den
BND
fragte, wie viele Daten er an die NSA übermittelt, war die Antwort: "580 Meldungen" im Jahr 2012. Tatsächlich werden aber 1,3 Milliarden Metadaten übermittelt - jeden Monat. Das geht aus interner Kommunikation des Geheimdiensts hervor, die wir veröffentlichen. Die
BND
-Datenschutzbeauftragte k
[…]
"Falschauskunft" - wurde aber von
BND
-Leitung und Bundeskanzleramt überstimmt." Auf Zeit Online berichtete bereits Kai Biermann. In der taz konstatiert Stefan Krollmann, dass die Aufklärung des Geheimdienstskandals keinen Schritt vorangekommen ist und folgert daraus etwas überraschend, als ginge es um nationale Präferenzen: "Wer weniger NSA will, braucht mehr
BND
."
[…]
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