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Stichwort
Brexit
Rubrik: Magazinrundschau - 102 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 7
Magazinrundschau 05.12.2019 […] Vor den britischen Wahlen in der kommenden Woche bricht David Runciman die Optionen auf die Formel BJ + Brexit oder JC + 2 refs runter: Boris Johnson und Brexit oder Jeremy Corbyn und zwei Referenden (eines zum Brexit, das andere zu Schottland). "Soweit man das sagen kann, ist die Öffentlichkeit von beiden Aussichten nicht sonderlich begeistert. Meistens bezieht sich das auf die fehlende Popularität […] t gering, es sei denn, die Leute gingen auf die Straße. Was würde Johnson mit so viel Macht anstellen? Er sagt, dass er ein gemäßigter, liberaler Tory sei, und mit dem Brexit unter Dach und Fach werde er das zeigen. Aber der Brexit wird nicht so einfach erledigt sein, die Handelsgespräche werden ihn zwingen, das zu tun, was seine neue bereinigte Parlamentsfraktion erwartet. Johnsons Regierung wird […] werden. Was das Entweder-Oder aber so unangenehm macht, ist ein politisches System, das zu viel Macht in die Hand einer Mehrheitsregierung legt und zu wenig in die Hände einer Minderheitsregierung. BJ + Brexit ist beängstigend, weil Johnson an der Spitze einer Regierungsmehrheit, die ihre eigenen Parteireihen von allen Kritikern gesäubert hat, aber mit Rückendeckung von nur zwei Fünfteln der Wählerin, in […]
Magazinrundschau 02.09.2019 […] eigentlich für einen Guten hält, der nach dem Brexit mehr Globalisierung und Freihandel will, nicht weniger, hört beim Premier in jüngster Zeit einen "subtile, aber unwillkommene Änderung des Tons" heraus. In welche Richtung marschiert Johnson denn nun eigentlich, fragt er sich verwirrt. "Wir haben auffallend wenig über seine Vision von einem 'globalen Brexit' gehört, sein großes Thema als Außenminister […] Renaissance der Liberaldemokraten retten würde. Seine Hauptpriorität ist es, Wähler von Nigel Farages Brexit-Partei zu gewinnen, und das erfordert eine andere Taktik. Statt des liberalen Toryismus hören wir also von Plänen, Menschen länger einzusperren und dafür mehr Gefängnisse zu bauen. Die Wähler der Brexit-Partei strömen zu den Tories, die nun über eine komfortable Mehrheit verfügen. Und es gibt noch […] Viele Briten haben genug von Brexit-Diskussionen. Sie wollen jetzt aus der EU aussteigen, egal wie, und die Sache hinter sich bringen. Aber es ist eine Illusion, zu glauben, ein "No deal"-Austritt würde wenigstens einen sauberen Bruch bedeuten, wie Boris Johnson behauptet, erklärt Ivan Rogers, ein langjähriger Staatsbeamter, der Britannien zwischen 2013 und 2017 in der EU vertreten hat, seinen Landsleuten […]
Magazinrundschau 19.08.2019 […] Gray in den dreißiger Jahren, als Berichte über den Hunger in der Ukraine im Westen geleugnet und diskreditiert wurden. Für ähnlich gravierend hält er den liberalen Reflex, von Donald Trump bis zum Brexit alles Übel russischer Einflussnahme in die Schuhe zu schieben: "Der russische Staat war immer ein Pionier der Informationskriege. Doch keine seiner Interventionen, weder einzeln noch zusammengenommen […] Rechnung aufgehen könnte. Dieses Misstrauen begann mit der Desinformation um den Irakkrieg, nahm mit der globalen Finanzkrise zu und erreichte ihren fortlaufenden Höhepunkt mit dem 'Projekt Angst' in der Brexit-Schlacht. In Europa zeigt sich das Misstrauen im anhaltenden Aufstieg populistischer Parteien , etwa in Italien und Ungarn. In all diesen Fällen werden die Eliten abgelehnt, weil sie unfähig sind, […] Einwanderung in großem Umfang. Jeder, der zu bedenken gab, dass sie vor allem für armere Schichten Vor- und Nachteile mit sich brächte, wurde als Rassist denunziert. Der Aufstieg von Ukip und dann der Brexit-Partei war vorhersehbar. Populismus ist das Geschöpf einer liberalen politischen Klasse, die ihren eigenen Niedergang der Dummheit der Wähler anlastet. Wenn die liberale Idee tot ist, wie Wladimir […]