Stichwort

Bundesverfassungsgericht

Rubrik: Essay - 3 Artikel

Aufruhr im Zwischenreich - Teil 4

Essay 17.10.2014 […] Regierungsvertreter) über die Novellierung, Verschärfung oder Aushebelung geltender Gesetze, was zu einer Diffusion der Machtbefugnisse führt. Als negativer "Souverän" kann allerdings das Bundesverfassungsgericht katechontisch eingreifen und Dekrete oder Gesetze, die dem Geist und Buchstaben der Verfassung widersprechen, wieder kassieren, bevor sie Schaden anrichten. Diese "mikrophysikalische"[58] […] Von Daniele Dell'Agli

Kontaminiertes Terrain

Essay 08.08.2012 […] jedoch mit dem Gegenteil zu rechnen. So geht angesichts der "emotionalen Debatte" die Bundesregierung davon aus, dass das für den Herbst geplante neue Bundesgesetz über die Beschneidung vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten wird, die Diskussion darüber also lange noch weitergeht. So wird bereits Volkes Stimme in Form erster Umfrageergebnisse zugunsten des Beschneidungsverbots ins Spiel gebracht. So […] Von Matthias Küntzel

Die Probleme der Multikulturalität

Essay 17.08.2005 […] Glaubensfragen Neutralität bewahrt. Der Begriff "Toleranz" gehört zwar nicht zum unmittelbaren Wortschatz der Verfassung. Doch ergibt sich dieses Prinzip aus dem Gesamtsinn des Grundgesetzes. Das Bundesverfassungsgericht entnimmt das Gebot der Toleranz vor allem dem Bekenntnis zur Unantastbarkeit der Menschenwürde. Aber auch in dem Recht zur freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Diskriminierungsverbot […] Sympathie, sondern auch und vor allem der Tatkraft. Und zwar sowohl im Alltag, im sozialen Umfeld, als auch in der großen Politik. * Jutta Limbach war von 1994 bis 2002 Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts. Heute ist sie Präsidentin des Goethe-Instituts. Ihr Text ist die gekürzte Fassung einer Rede in der Kanadischen Botschaft in Berlin am 2. August 2005. […] Von Jutta Limbach