Stichwort

Bundesverfassungsgericht

Rubrik: Virtualienmarkt - 5 Artikel

Elektronische Presse findet doch statt

Virtualienmarkt 24.06.2008 […] digitale Rundfunkfreiheit? - Und könnte es im Internet im gesellschaftlichen Interesse eine Art fokussiertere Rundfunkfreiheitsvariante 2.0 geben? Die klassische Rundfunkfreiheit, wie sie das Bundesverfassungsgericht ausdefiniert hat, setzt auf die öffentlich-rechtlichen Anstalten als immanente Bollwerke gegen staatliche Beeinflussung und als selbstlose Treuhänder gesellschaftlichen Interesses. Im Rahmen […] Von Robin Meyer-Lucht

Das Benzin des Internets

Virtualienmarkt 14.12.2007 […] Rundfunk-Änderungsstaatsvertrag Konturen annimmt. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten haben sich schon einmal tief eingegraben: Im jüngsten Jahrbuch der ARD (pdf) wird das Gebührenurteil des Bundesverfassungsgericht als "Magna Charta des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" gefeiert: Bislang sei Karlsruhe nur von der Möglichkeit des Marktversagens im Rundfunksektor ausgegangen. Im 2007er Urteil habe das […] Von Robin Meyer-Lucht

Die Öffentlich-Rechtlichen und das Internet: Zweite Folge

Virtualienmarkt 26.09.2007 […] Anbietern auch zahlreiche andere nichtkommerzielle, zivilgesellschaftliche Institutionen, wie etwa Universitäten oder Stiftungen, an der Meinungsbildung mitwirken würden. Zweitens habe das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich hervorgehoben, dass es keine öffentlich-rechtlichen Zeitungen geben solle. Die Meinungsvielfalt im Internet gehe noch über die Printwelt hinaus. Wie könne da eine öffentlich- […] wahrzunehmen vermag. Als Summe aus Nischenprogrammen ist eine solche Funktion nicht denkbar. Es ist daher auch nicht abzulehnen, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach Quote strebt. 11. Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst unmissverständlich klar gemacht, dass nur eine angemessene öffentlich-rechtliche Präsenz im Internet die verfassungsrechtlich gebotene Pluralität der Medienordnung zu sichern vermag […] erb aufgrund eines eingeschränkten Frequenzspektrums, entfällt im Internet. Es besteht kein technisch begrenzter Zugang zu Senderfunktionen mehr, der zu einem Marktdefizit führt. 2. Das Bundesverfassungsgericht hat auch festgestellt, dass es für öffentlich-rechtliche Zeitungen keine verfassungsrechtliche Grundlage gibt. Das Gericht sollte anerkennen, dass das Internet mit seiner Anbietervielfalt […] Von Robin Meyer-Lucht

Was sollen die Öffentlich-Rechtlichen im Internet?

Virtualienmarkt 22.08.2007 […] denkende EU-Kommission, die der deutschen Regierung ein Versprechen auf eine strengere Kontrolle der öffentlich-rechtlichen Anbieter abrang. Auf der anderen Seite das Grundwerte orientierte Bundesverfassungsgericht, das in seinen Urteilen stets Autonomie und gesellschaftliche Bedeutung eines öffentlich-rechtlichen Angebots hervorhob. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten haben sich in der Vergangenheit […] die nächsten Monate beherrschen. Zur Internationalen Funkausstellung Ende August wird die ARD ihren Anspruch aufs Internet markieren und eine Mediathek vorstellen. Am 11. September wird das Bundesverfassungsgericht über die jüngste Gebührenerhöhung urteilen und dabei möglicherweise Grundsätzliches zur Rundfunkfreiheit feststellen. Die medienpolitische Entwicklung ist letztlich vorgezeichnet: Es wird […] Von Robin Meyer-Lucht

Ungeliebte PC-Gebühr

Virtualienmarkt 16.10.2006 […] echtliche Online-Angebote etwa in Großbritannien und Österreich spielen auch deshalb eine viel wichtigere Rolle, weil sie auf mehr Wendigkeit, aber auch mehr Wertorientierung beruhen. Das Bundesverfassungsgericht träumte einst von einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dessen Angebote für Demokratie und Kultur der Bundesrepublik "unerlässlich" seien. Doch als "Quoten-Idioten" (Jessen) haben zu viele […] Von Robin Meyer-Lucht