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Stichwort
Bundesverfassungsgericht
Rubrik: Vom Nachttisch geräumt - 2 Artikel
Unrechtsstaat BRD?
Vom Nachttisch geräumt
02.07.2018
[…]
" Es war auch ein Machtkampf. Die Regierung war der Auffassung, die KPD sei verfassungswidrig, und darum habe das
Bundesverfassungsgericht
auch die Verfassungswidrigkeit der Partei festzustellen, sobald ihm Beweise dafür vorlägen. Die Richter des 1. Senats des
Bundesverfassungsgerichts
waren dagegen weder von der politischen Zweckmäßigkeit eines Verbots noch von seiner rechtlichen Notwendigkeit überzeugt
[…]
Am 24. Januar 1952 nahm das
Bundesverfassungsgericht
die Anträge auf Verbote von KPD und der sich selbst in der Tradition der NSDAP sehenden Sozialistischen Reichspartei an. Am 23. Oktober 1952 wurde die SRP verboten. Die KPD wurde erst am 17. August 1956 verboten. Foschepoth zeigt, wie es dazu kam. Noch am Abend des 24. Januar 1952 nahm das
Bundesverfassungsgericht
die "Anregung" von Bundesjus
[…]
it - auch gegenüber dem Parlament - wurde getan, als habe es nie eine "Anregung" der Exekutive gegeben, als folge die vielmehr bei der Durchsuchung der Räumlichkeiten einer Anweisung des
Bundesverfassungsgerichts
. Der Chef der prozessführenden Stelle der Bundesregierung war Staatssekretär Hans Ritter von Lex (1893-1970). Im März 1933 hatte er mit Adolf Hitler über die Bildung einer Koalitionsregierung
[…]
Von
Arno Widmann
Vom Nachttisch geräumt
Vom Nachttisch geräumt
02.02.2005
[…]
war ihr gutes Recht. Aber dass sie diesen Preis bekam, zeigt nur, wie wichtig Ibn Warraqs Buch ist, und wie gar nicht selbstverständlich, da nicht einmal einem ehemaligen Präsidenten des
Bundesverfassungsgerichts
vertraut, seine Einsichten. (Das schreibt nicht Ibn Warraq, das ist mein kleiner Wutanfall.) Menschen, so die Lehre des Koran, können die Wahrheit nicht erkennen. Sie können sie nachlesen
[…]
Von
Arno Widmann