Stichwort

De-Cix

Rubrik: 9punkt - 4 Presseschau-Absätze
9punkt 01.06.2018 […] Das Unternehmen De-Cix betreibt den größten Internetknoten der Welt bei Frankfurt. Hier gibt es unterschiedliche Aktivitäten der deutschen Geheimdienste, die ohne Scheu Daten der Bürger absaugen - herausgekommen war das erstmals im Rahmen der Snowden-Enthüllungen. Nun hat De-Cix vor Gericht gegen den BND verloren, obwohl die Richter die Repräsentanten der Behörde sehr streng befragt hatten, berichtet […] die Überwachung zugelassen - und das hat vor allem einen eher formalen Grund. Denn De-Cix kann sich in den Augen der Verwaltungsrichter nicht zum Anwalt der Internetnutzer aufschwingen. Der Infrastrukturbetreiber hatte argumentiert, dass das Bundesinnenministeriums gegen das Fernmeldegeheimnis verstoße, indem es De-Cix zur Kooperation heranziehe. Doch das Betreiberunternehmen dürfe nur eigene Rechte […]
9punkt 17.09.2016 […] Der Betreiber des weltweit größten Netzknotens De-CIX verklagt den BND, weil er dessen Überwachungspraxis für grundgesetzeswidrig hält, meldet Kai Biermann auf Zeit digital. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, hat ein Rechtsgutachten erstellt und kommt zum Schluss, dass das bestehende Gesetz, nach dem der BND ausländische Kommunikationsverbindungen ausspähen darf […]
9punkt 01.07.2016 […] legal machen, schreibt Andre Meister in Netzpolitik. Nur zwei Beispiele: "1. Inland: Bisher durfte der Auslandsgeheimdienst BND innerhalb Deutschlands eigentlich nicht abhören. Der Internet-Knoten DE-CIX klagt dagegen, dass er seit 2009 vom BND abgehört wird. Das wird jetzt einfach legalisiert, der BND bekommt einen Vollzugriff. 2. Masse: Bisher durfte der BND nur einzelne Leitungen abhören, zum Beispiel […] zwischen Luxemburg und Wien - und davon eigentlich nur 20 Prozent der Kapazität. Jetzt fallen beide Grenzen und der BND darf ganze Telekommunikationsnetze abhören, also sämtliche Leitungen von Telekom und DE-CIX. Damit wird das 'Ausmaß der Überwachung erheblich steigen'." […]
9punkt 23.04.2015 […] Der Betreiber des weltgrößten Internetknotenpunktes DE-CIX will vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen das massenhafte und anlasslose Ausspähen von Internetnutzern durch den BND klagen, meldet Zeit Digital: "DE-CIX wirft der Bundesregierung und dem BND vor, sich bei der gesetzlichen Grundlage für angeordnete und ausgeführte Überwachungsmaßnahmen auf ein nicht mehr zeitgemäßes Gesetz zu berufen. Das […]