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Stichwort
Demokratie
Rubrik: 9punkt - 76 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 6
9punkt 24.09.2021 […] will jetzt per Dekret regieren. Tunesien hatte schon mehrmals Aussichten, eine echte Demokratie zu werden, jetzt sind sie wieder gescheitert. Können die Araber Demokratie nicht, fragt bang der palästinensische Politikwissenschaftler Khaled Hroub in Qantara. "Der Behauptung, das Volk sei noch nicht bereit für Demokratie, haftet ein Hochmut, eine Grundhaltung der Bevormundung an, wie ihn unsere gesells […] gesellschaftlichen und politischen Eliten beständig an den Tag legen. Ebenjene Eliten werden immer nervöser in diesen Tagen mit Blick auf ein Volk, das auf Antworten wartet: Wer soll diese Demokratie versuchen, wenn nicht wir? Wann ist das Volk bereit und wer lässt uns dies wissen? Wer bereitet das Volk auf den demokratischen Übergang vor? Etwa die autoritären Regime selbst, am eigenen Ast sägend, in einem […]
9punkt 23.08.2021 […] sich auf Veränderungen einzulassen und mehr zu versprechen. Demokratie gibt den Menschen, die sich fürchten, die Möglichkeit, Veränderungen vorerst zu stoppen, in dem Wissen, dass sie irgendwann in der Zukunft eine andere Meinung haben könnten. Oft fühlen sich die Menschen wohler, wenn sie so wählen, wie sie es bisher getan haben. Demokratie ist ein großer Stabilisator."
Formiert sich in Frankreich […] Es besteht eine moralische Verpflichtung der Demokratien, die belarussische Opposition zu unterstützten, schreibt die Politikerin Swetlana Tichanowskaja in der New York Times. Und im übrigen sollten die demokratischen Länder auch aus wohlverstandenem Eigeninteresse agieren: "Das Regime ist zu einem Sicherheitsproblem für ganz Europa geworden. Im Mai erzwang das Regime in einem Akt mutwilliger Aggression […] der mitten in Europa sein Unwesen treibt, nicht in Schach halten, ist kein europäischer Bürger sicher."
In der SZ denkt der irische Schriftsteller Colm Toibin über die Vor- und Nachteile einer Demokratie nach. Der Vorteil: Menschen dürfen wählen. Der Nachteil: Sie wählen oft nur, was bequem für sie ist, so Toibin mit Blick auf die Siebziger, als Labour in Irland kein Bein auf den Boden bekam: "Die […]
9punkt 05.08.2021 […] at Armin Laschet mehr oder weniger offen ausspricht? Wie umgehen mit den USA unter Joe Biden, dem all die warmen Worte aus Berlin nicht genügen, weil er die Bundesrepublik für seine Allianz der Demokratien gegen autoritäre Systeme und vor allem das neototalitäre China in die Pflicht nehmen will? Wie sieht Verteidigungspolitik künftig aus? Was bedeuten die Rentenpläne der Parteien praktisch? Wie will […] Ausland arbeiteten. Leider, so Goretzki, sei Belarus heute in der gleichen traurigen Lage."
Vergangene Woche hatte der Soziologe Wolfgang Streeck im Welt-Interview der EU vorgeworfen, sie sei keine Demokratie, sondern ein "Imperium". Die einzige "politische Einheit, die demokratisierbar ist, ist ein souveräner, besser nicht zu großer Nationalstaat", schrieb er. (Unser Resümee). Dem widerspricht heute […]
9punkt 12.02.2021 […] Rechte lehnen die Demokratie ab, musste der linke Aktivist Torsten Galke erfahren, der in der taz sein Leben in einer linken Initiative in Greifswald beschreibt, wo die rechte Gesinnung in der Bevölkerung vorherrsche. Das führe zu einer paradoxen Konsequenz: "Als radikaler Linker freue ich mich, mittlerweile seit 2015, dass Merkel an der Macht ist, und verteidige die bundesdeutsche FDGO, die ich eigentlich […] eigentlich als eine heuchlerische, rassistische, Menschen mordende, imperialistische Scheindemokratie verurteile, gegen faschistische Strukturen, die ebendiese Demokratie angreifen und durch eine Diskursverschiebung noch weiter nach rechts ein Klima des Terrors geschaffen haben. Und das Irre ist, dass die Polizei, die uns Linke seit Jahrzehnten mit allen Arten von Repression überzieht, mittlerweile […]
