zuletzt aktualisiert 24.04.2024, 15.08 Uhr
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Stichwort
Den Haag
Rubrik: 9punkt - 61 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 5
9punkt
10.04.2024
[…]
protestierenden Migrantinnen und Migranten, bis hin zur Abschiebung, sofern es sich um sozialistische, protestierende Migrantinnen und Migranten handelte." Ronen Steinke berichtet für die SZ aus
Den Haag
, wo im Eilverfahren darüber entschieden werden soll, ob Deutschland weiter Waffen an Israel liefern darf. Interessant, meint Steinke, Deutschland zählt zu den größten Waffenexporteuren der Welt, geklagt
[…]
9punkt
03.04.2024
[…]
es darum geht, Russland für seine Kriegsverbrechen anzuklagen. Aber ist es auch sinnvoll, dieses Vorrecht zu nutzen, wie das gerade passiert, fragt Ronen Steinke in der SZ. Bei einer Konferenz in
Den Haag
wurde klar: "Der ukrainische Generalstaatsanwalt zeigt sich fest entschlossen, möglichst alles unter seiner Kontrolle zu behalten. Er und seine Leute wollen Russen anklagen, sie bestehen auf Tempo
[…]
9punkt
19.03.2024
[…]
Bei Tablet, aus dem Englischen übersetzt von der NZZ, hat Abraham Wyner, Professor für Statistik und Datenwissenschaft an der Wharton School der University of Pennsylvania, starke Zweifel an den paläs
[…]
9punkt
08.03.2024
[…]
es leiste Beihilfe zu israelischen Kriegsverbrechen sowie zu einem israelischen Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen, muss sich Deutschland nun vor dem Internationalen Gerichtshof in
Den Haag
verantworten. Die Erfolgsaussicht der Klage dürfte allerdings mäßig sein, erfährt Ronen Steinke in der SZ von dem deutsch-britischen Völkerrechtler Stefan Talmon: "Für den Vorwurf des Völkermords
[…]
9punkt
10.02.2024
[…]
Igor Salikow, einst Wagner-Ausbilder und Oberst der russischen Militäraufklärung, stellte in den Niederlanden Antrag auf politisches Asyl und versprach, vor dem Internationalen Strafgerichtshof in
Den Haag
zu Kriegsverbrechen Russlands im Ukraine-Krieg auszusagen. Bald erscheint sein Buch "Nein zum Krieg" - für die Welt warf Artur Weigandt bereits einen Blick ins Manuskript: "In seiner Vorbemerkung
[…]
9punkt
27.01.2024
[…]
sah es zuletzt nicht mehr aus, weshalb die Kriegstaktiken nun dringend geändert werden müssen. Das ist ein notwendiger Zwischenruf aus
Den Haag
. Er ist nur unvollständig, einseitig. Man hätte gern noch mehr gehört." In der taz beklagt Daniel Bax, dass in
Den Haag
nicht auch ein Waffenstillstand gefordert wurde, obwohl "das der beste Weg wäre, die Katastrophe in Gaza zu beenden und die Geiseln der
[…]
9punkt
26.01.2024
[…]
Im Tagesspiegel versucht Rolf Brockschmidt einen Überblick über die in Gaza bislang zerstörten Kulturstätten zu geben: "Zu den schmerzlichen Verlusten gehört auch das völlig zerstörte Zentralarchiv vo
[…]
9punkt
13.01.2024
[…]
pf mit Worten statt Waffen geführt wird. Vor drei Monaten jubelten Palästinenser über den völkermörderischen Hamas-Überfall auf Israel. Jetzt jubeln sie über die Völkermordanklage gegen Israel in
Den Haag
. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung."
[…]
9punkt
12.01.2024
[…]
Die bestialische Gewalt der Hamas-Terroristen richtete sich in erster Linie auch gegen Frauen. In Dutzenden von Zeugenaussagen wird über grauenhafte Verbrechen berichtet. Die UN-Frauenorganisation bra
[…]
9punkt
11.01.2024
[…]
pogromartigen Verbrechens wurde, wird von Südafrika wegen seiner Kriegsführung in Gaza gegen die Urheber dieses Pogroms des Völkermords bezichtigt. Die Klage ist vor dem Internationalen Gerichtshof in
Den Haag
anhängig. Thomas Jansen erzählt in der FAZ die Geschichte der Völkermord-Konvention, die zur Entstehung des Gerichts führte. Geistiger Urheber der Konvention war Raphael Lemkin, der natürlich vor
[…]
9punkt
10.01.2024
[…]
Deutschland als Volksverhetzung geahndet wird, leben wir offensichtlich in einem seltsam verengten Gehäuse. Doch darf sich deshalb das Denken und Empfinden nicht verengen." Südafrika hat Israel in
Den Haag
wegen Völkermord angeklagt - und das in einem erstaunlichen Tempo, schreibt Claudia Bröll in der FAZ: "Offenkundig arbeiteten Juristen rund um die Uhr an dem 84 Seiten langen Dokument, während der
[…]
9punkt
09.01.2024
[…]
Nationalstaats in Palästina und behauptete, es sei genau dieser Nationalismus, der die Katastrophe in Europa evoziert habe. Nationalstaaten führen zu 'nationalen Konflikten', schrieb sie." Worauf wartet
Den Haag
, fragt Ronen Steinke ebenfalls in der SZ. Der Haftbefehl gegen den Militärchef der Hamas ist längst überfällig, aber auch israelische Verstöße gegen das Völkerrecht gilt es anzuklagen, so Steinke:
[…]
9punkt
07.12.2023
[…]
diesem Konflikt gehe es vor allem um die Öl-Funde in Guyana (US-Ölkonzern Exxon Mobil besitzt die Förderlizenzen), und um ein Verfahren vor dem von Guyana angerufenen Internationalen Gerichtshof in
Den Haag
, der über die Grenze zwischen Guyana und Venezuela entscheiden soll, berichtet Sandra Weiss im Tagesspiegel. Gleichzeitig wolle der unbeliebte Maduro mit diesem Thema Unterstützung für die nächste
[…]
9punkt
09.11.2023
[…]
In der Zeit macht es die Kaltherzigkeit und der Antisemitismus der Palästina-Bewegung Navid Kermani unmöglich, mutmaßliche "ich würde sogar sagen: offensichtliche - israelische Kriegsverbrechen", wie
[…]
9punkt
11.10.2023
[…]
Armenien zurück: "Russland war empört über die jüngsten armenisch-amerikanischen Militärübungen und natürlich auch darüber, dass Armenien das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshof in
Den Haag
ratifiziert hat, also ein Land ist, das mit der Unterzeichnung dieses Vertrags das Recht, ja, die Pflicht hat, Putin für seine Handlungen in der Ukraine zu verhaften." In der NZZ fragt sich Sonja
[…]
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