Stichwort

Deregulierung

Rubrik: 9punkt - 7 Presseschau-Absätze
9punkt 14.11.2019 […] ähnlichen globalen Paradigmenwechsel nahen, wie er sich zuvor nur 1945 und 1980 zugetragen hat. Von 1945 bestimmte das Regulierungsparadigma die Politik auf allen Seiten, wurde jedoch ab 1980 durch die Deregulierung oder Dynamisierung abgelöst, die zu einer immensen Liberalisierung in beiden politischen Lagern, links und rechts, führte: "Gefragt ist ein neuerlicher politischer Paradigmenwechsel, der die Dy […]
9punkt 14.06.2019 […] mehr damit begnügen, sein europäisches Unbehagen zu pflegen oder die europäische Entwicklung zu behindern. Es würde zu einem feindlichen Fürstentum, das auf der sozialen, fiskalen und ökologischen Deregulierung beruht." Fast noch härter klingt, was Martin Wolf in der Financial Times zu der von Boris Johnson riskierten Option eines No-Deal-Brexit schreibt (Link hier): "Die EU zu verlassen ist allein schon […]
9punkt 07.01.2019 […] übernommen hat, beschreibt Felix Ackermann das gespaltene Polen: "Der anhaltende Erfolg der radikalen Politik der PiS bringt die anderen Parteien auch nach offenkundigen Verfassungsbrüchen und der Deregulierung der Gewaltenteilung in Bedrängnis. Besonders die Bürgerplattform PO, die 2015 die Wahlen verloren hatte, sieht sich in zentralen Fragen zu öffentlichen Zugeständnissen gezwungen. Ihr Vorsitzender […]
9punkt 05.10.2018 […] so fest an den Brexit glaubt, der dem Land allenfalls zu Beginn Nachteile bringen werde. Langfristig aber werde es siegen: "Die Akzeptanz sozialer und klassenbedingter Ungleichheiten, die totale Deregulierung des Arbeitsmarktes, der Pool des Landes an billigen Arbeitskräften, die Schwächung der Gewerkschaften und der eingeschränkte Umfang des Sozialstaates sind für die meisten Europäer ein Gräuel. Aber […]
9punkt 12.04.2017 […] Zeitdiagnosen führender linker intellektueller, die allesamt wie stets den üblichen Verdächtigen - natürlich den "Neoliberalismus" - verhaften. Seibt ist skeptisch: "Leidet Italien wirklich an Deregulierung und nicht doch eher an Mafia, Staatsklientelismus, sklerotischer Justiz und einem unterirdischen Ausbildungswesen? Neoliberal mag die internationale Umgebung für Italien geworden sein und damit […]
9punkt 29.12.2016 […] in Großbritannien über die Demokraten in den USA bis zur SPD sind es ausgerechnet Sozialdemokraten gewesen, die in den neunziger Jahren den Neoliberalismus politisch durchgesetzt haben. Von der Deregulierung der Finanzmärkte versprach man sich etwa, dass eine Wertschöpfung in Gang gesetzt würde, von der am Ende auch untere Schichten und die staatlichen Budgets profitieren. Das ist aber nicht passiert […]
9punkt 06.05.2014 […] Europa bestimmte Chemikalien und Zusatzstoffe verboten sind. Der Widerstand richtet sich dagegen, solche Regulierungen aufzuweichen." Franz Schellhorn erinnert daran, dass Österreich bisher von Deregulierung immer profitiert habe: "Wir gehören zu den größten Profiteuren der EU-Osterweiterung, haben im Osten die Banken aufgekauft. Die bulgarischen und rumänischen Arbeitnehmer wollten wir aber nicht haben […]