Stichwort

Erklärung 2018

Rubrik: 9punkt - 12 Presseschau-Absätze
9punkt 19.04.2018 […] Agar den Leiter der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias), Benjamin Steinitz, zu dem Vorfall. Von "illegaler Masseneinwanderung" oder Rechtsbruch, wie es die Unterzeichner der "Erklärung 2018" behaupten, kann gar nicht die Rede sein, erklärt der Jurist Daniel Thym im Tagesspiegel mit Blick auf die komplizierten Dublin-Regeln, die die Rückführung von Asylbewerbern nur innerhalb einer […] ermöglichen. Außerdem arbeite man in Brüssel an einer Dublin-Reform, die mehrfache Asylanträge in Europa verbieten soll, der Bundestag vereinfachte zudem die Abschiebung: "Zu all dem schweigt die 'Erklärung 2018', und das dürfte kein Zufall sein. Es geht ihr nicht um den politischen Streit mit Sachargumenten, sie will das System diskreditieren." Nachdrücklich fordert die Journalistin Cigdem Toprak in […]