Stichwort

EU-Kommission

Rubrik: Feuilletons - 36 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
Feuilletons 27.11.2013 […] unserer Bücherschau ab 14 Uhr). Auf Seite 1 wird gemeldet, dass die EU nun doch keine Konsequenzen aus der NSA-Affäre ziehen will udn weiterhin Bank- und sonstige Daten an die NSA liefert: Die EU-Kommission "hebt den großen Nutzen hervor, den europäische Polizeibehörden davon haben, dass die Amerikaner die Ergebnisse ihrer Auswertungen mit ihnen teilen." […]
Feuilletons 16.07.2013 […] hat irgendeinen konkreten Vorschlag, wie die Bespitzelung durch die Geheimdienste beendet werden kann, meint Patrick Beuth auf Zeit online. "Immerhin: Die NRW-Piraten haben einen Aufruf an die EU-Kommission veröffentlicht, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einzuleiten. Das haben bislang rund 1.250 Menschen unterschrieben. Auch unter EU-Parlamentariern gibt es Sympathisanten für […]
Feuilletons 02.07.2013 […] sagen, ob sie davon gewusst und es geduldet hat. Wenn Großbritannien und die Vereinigten Staaten sich weiterhin weigern, darüber Auskunft zu geben, müssen die Staats- und Regierungschefs und die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die britische Regierung prüfen, denn die Ausspähung von Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürgern verstößt mit Sicherheit gegen Wort und Geist der Europäischen […]
Feuilletons 28.06.2013 […] 9. Juli über die geplante Datenvorratsspeicherung in der EU verhandeln wird, bleibt hoffentlich nicht unbeeindruckt vom schieren Ausmaß der staatlichen Schnüffelei: "Ein Evaluierungsbericht der EU-Kommission über die bisherigen Erfahrungen mit der Vorratsdatenspeicherung fiel so miserabel aus, dass er als Begründung für die Richtlinie untauglich ist. Der Bericht hatte zwar die Datenspeicherung als […]
Feuilletons 14.12.2012 […] Spitze gegen seinen Vorgänger verstanden werden, der hier offenbar in den Augen der Verlagseigentümer etwas versäumt hat". Und da wir gerade bei Büchern sind: Eine Meldung informiert uns, dass die EU-Kommission die Preisabsprache zwischen Apple und vier großen Verlagen - Simon & Schuster, Harper Collins, Hachette und Holtzbrinck - für nicht rechtmäßig hält. Im Feuilleton hält Heinrich Detering Hans Christian […]
Feuilletons 27.06.2012 […] insofern überfällig, als die Steuervorteile in Luxemburg dazu führen, dass die dort angesiedelten E-Book-Händler Amazon und Apple deutlich mehr verdienen als Händler in anderen Ländern, was der EU-Kommission ein Dorn im Auge ist." […]
Feuilletons 09.01.2012 […] wünschen sich verschiedene Interessengruppen eine Ausweitung auf weitere Straftatbestände wie Urheberrechtsverletzungen und Hacking. Das ist das beunruhigende Ergebnis eines Zwischenberichts der EU-Kommission, der nun von der Bürgerrechtsorganisation Quintessenz geleakt wurde." Es kursieren Ideen, dass die Konzerne Google, Twitter und Facebook neben Wikipedia und anderen gleichzeitig ihre Dienste abstellen […]
Feuilletons 20.04.2011 […] Arte hat aus aktuellem und traurigem Anlass die Episode mit Ai Weiwei und dem belgischen Künstler Wim Delvoye aus der Reihe "Durch die Nacht" in der Arte-Mediathek online gestellt: Die EU-Kommission möchte, dass Deutschland die Kommunikationsdaten seiner Bürger speichert, berichtet Christian Stöcker bei Spiegel Online. Obwohl die zugrunde liegende EU-Richtlinie derartig schwammig ist, dass […]
Feuilletons 25.01.2011 […] In einem Aufruf fordern Jürgen Habermas und Julian Nida-Rümelin von der EU-Kommission, endlich mal demokratische Farbe zu bekennen und das ungarische Mediengesetz zu überprüfen, ebenso die miese Behandlung kritischer Wissenschaftler und Intellektueller wie Agnes Heller, Mihaly Vajda und Sandor Radnati durch die Regierung Orban. Die beiden werden sehr deutlich: "In der Frage, ob in dem Land, das heute […]
Feuilletons 21.04.2010 […] sse, dass die EU ihre Pressemitteilungen nur noch ins Internet stellt, aber keine Pressearbeit mehr leistet. Das sieht im Interview auch der italienische Korrespondent Lorenzo Consoli so: "Die EU-Kommission glaubt ihre Offenheit zu beweisen, indem sie alles ins Netz stellt oder über den Satelliten sendet. Doch das ist ein falsches Verständnis von Transparenz. Es braucht gute Journalisten, die diese […]
Feuilletons 11.03.2010 […] die Geheimniskrämerei der EU-Kommission über die ACTA-Verhandlungen gewandt, meldet Golem.de: "Das Parlament ist laut Resolutionstext 'tief besorgt darüber, dass vor den ACTA-Verhandlungen keine rechtliche Grundlage für diese geschaffen wurde' und besteht auf seinen Rechten aus dem Lissabon-Vertrag, der am 12. Dezember 2009 in Kraft getreten ist. Demnach ist die EU-Kommission verpflichtet, das Parlament […]
Feuilletons 09.09.2009 […] Stefanie Bolzen berichtet von der Anhörung der EU-Kommission zum Google Books Settlement. Zumindest Brüssels Medienkommissarin Viviane Reding teilt die Bedenken deutscher Verlage gegen die große Digitalisierung nicht: "'Europas Antwort auf das Google Books Settlement sollte kein kultureller Krieg gegen den technischen Fortschritt sein', sagte Reding. Europa habe in dieser Debatte nichts zu fürchten […]
Feuilletons 28.07.2009 […] schreibt zum Tod des Choreografen Merce Cunningham. Christine Dössel schreibt zum Tod des Charakterschauspielers Traugott Buhre. Eine Meldung informiert uns über die Antwort des Pressesprechers der EU-Kommission für Energie auf einen das Glühbirnenverbot kritisierenden Artikel in der SZ: "Zu verlangen, die Kommission sollte um der Kunst willen Produkte auf dem Markt belassen, die gefährlich für Umwelt, […]
Feuilletons 18.04.2009 […] Wolfgang Michael meint in Carta zum Urteil gegen die Pirate Bay: "Der Sieg über die Piraten kam durch Beschuss von Spatzen mit Kanonenkugeln zustande. Bei mächtigeren Gegnern - wie Google oder der EU-Kommission - verhalten sich die Kanoniere wesentlich konzilianter. Wird bei Urheberrechtsverstößen mit zweierlei Maß gemessen? " Marcel Weiss schreibt in Netzwertig: "Effektiv bedeutet das Urteil für schwedisches […]
Feuilletons 31.03.2009 […] scheidende Deutschlandfunk-Intendant Ernst Elitz im Interview bei der Digitalisierung des deutschen Rundfunks zur Eile: "Deutschland tapert hinterher. Wenn nicht bald etwas geschieht, wird die EU-Kommission diese Frequenzen wieder einkassieren und an die private Telekommunikationsindustrie verscherbeln. Dann wird Deutschland das einzige Land sein, das auf Dauer seine Radioprogramme über den Museumsstandard […]
⊳