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Stichwort
EU-Parlament
Rubrik: Feuilletons - 18 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
Feuilletons 03.01.2014 […] 'Hand aufs Herz' und nicht zuletzt einer Anspielung auf den Hitlergruß, wenn auch in Umkehrung, stiftet gewollt Verwirrung. Jean-Marie Le Pen und Bruno Gollnisch führten die 'Quenelle' vor Kurzem im EU-Parlament aus."
Weitere Artikel: Tilman Krause sinniert über die Schließung der letzten Tuberkulosekliniken in Davos und Umgebung. Besprochen werden Elisabeth Herrmanns Krimi "Versunkene Gräber" und die […] Feuilletons 24.12.2013 […] als Ganzes glauben will (und das allein wäre Christentum), kommt um einen Sprung ins Absurde nicht herum."
Dass Religion auch in Europa weiterhin Schaden anrichten kann, zeigte eine Abstimmung im EU-Parlament, die von deutschen Medien kaum wahrgenommen wurde. Dort wurde ein Bericht zum Thema zum Thema "Rechte auf dem Gebiet der sexuellen und reproduktiven Gesundheit" mit knapper Mehrheit abgelehnt. Ebenfalls […] Feuilletons 24.10.2013 […] friend you think you are to Washington or London, your communications could easily be being shared among the handful of white, English-speaking nations with membership privileges."
Derweil hat das EU-Parlament gestern eine Resolution beschlossen, die fordert, das Swift-Abkommen mit den USA auszusetzen, berichtet Zeit online: "Es ist ein Signal an die USA, aber auch an die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten […] Feuilletons 01.10.2013 […] (Via Spiegel Online). Die Free-Speech-Aktivistin Jesselyn Radack hat vor einem Ausschuss des EU-Parlaments ein Statement von Edward Snowden verlesen. Auf dem Blog whistleblower.org ist es in voller Länge zitiert: "A culture of secrecy has denied our societies the opportunity to determine the appropriate balance between the human right of privacy and the governmental interest in investigation. These […] Feuilletons 27.06.2013 […] wie viele Kameras uns heute tatsächlich überwachen und dass der Überwachungsstaat, den Orwell beschrieb, von Tag zu Tag mehr Realität wird", heißt es dazu auf ihrer Webseite.
(via BoingBoing) Das EU-Parlament verhandelt derzeit über ein neues Datenschutzgesetz. Angesichts der jüngsten Erkenntnisse, wonach Google, Yahoo, Microsoft, Skype, Apple u.a. mit den amerikanischen Geheimdiensten zusammenarbeiten […] Feuilletons 04.03.2013 […] Ein recht wütender Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, beschreibt am Beispiel des Streits um die Tobin-Steuer das europäische Blame Game, das in allen Staaten der EU darin besteht, stets die EU-Bürokratie als Sündenbock dastehen zu lassen. Ziel sei es, "Europa zu diffamieren, seine Institutionen lächerlich zu machen und seine Repräsentanten als Deppen darzustellen, um die nationalen Politiker […] Feuilletons 20.01.2012 […] Beteiligten und den einzelnen Passagen.
Weitere Artikel: Franz Brendle informiert über einen Appell von Abgeordneten aus 19 EU-Staaten, der sich gegen die Relativierung des Holocaust und einen vom EU-Parlament geforderten gemeinsamen europäischen Gedenktag für die Opfer von Nazi- wie sowjetischen Verbrechen wendet: Dies "verwische die Einzigartigkeit der Verbrechen und unterlaufe die historischen Lehren […] Feuilletons 01.12.2011 […] Levy, Peter Schneider und Hans Christoph Buch): "Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Europa, nicht weniger, sondern mehr Demokratie. Dazu gehört größere Entscheidungsbefugnis nicht nur fürs EU-Parlament, sondern auch für Europas Bürger. Wir brauchen eine europaweite Debatte über Auswege aus der Krise. Warum hat kein Politiker den Wählern vorgerechnet, was die Rückkehr zur nationalen Währung oder […] Feuilletons 25.01.2011 […] Regierung Orban. Die beiden werden sehr deutlich: "In der Frage, ob in dem Land, das heute die EU repräsentiert, wesentliche Grundsätze einer liberalen Verfassungsordnung verletzt werden, übt das EU-Parlament Enthaltung; der EU-Rat ist wie meistens uneinig; und die deutsche Bundesregierung belässt es bei schmallippigen Äußerungen. In China wird zu Recht die Einhaltung der Menschenrechte eingefordert […] Feuilletons 11.03.2010 […] der Dotcom-Gründungen den Börsengang im Februar 2000. Im November 2000 dann das Aus, als einem Werbebudget von etwa 12 Millionen US-Dollar Einnahmen von 619.000 US-Dollar gegenüberstanden."
Das EU-Parlament hat sich in einer Resolution gegen die Geheimniskrämerei der EU-Kommission über die ACTA-Verhandlungen gewandt, meldet Golem.de: "Das Parlament ist laut Resolutionstext 'tief besorgt darüber, dass […] Feuilletons 08.03.2010 […] Kraftanstrengung zur Rettung der Jungen."
Auf der Kulturseite berichtet Julian Weber über die Samstagsnacht im Berghain (ist das eine Kolumne?) Und Doris Akrap hat eine Diskussion im Brüsseler EU-Parlament über sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen im Bürgerkrieg von Kongo verfolgt.
Und Tom. […] Feuilletons 25.11.2009 […] Oliver Bilger und Johannes Boie sind erfreut über das neue, vom EU-Parlament formulierte Telekommunikationsgesetz, das, wie sie meinen, die Wahrung von Bürgerrechten im Internet festschreibt. Unter anderem ist festgelegt, dass Nutzern nicht einfach so der Zugang zum Netz gesperrt werden kann: "Solche Maßnahmen könnten nur 'unter Wahrung der Unschuldsvermutung und des Rechts auf Privatsphäre' und als […] Feuilletons 08.06.2009 […] Wahl zum Europaparlament in ihrem Land aus dem Stand 7,4 Prozent der Stimmen geholt. Das berichtet Sveriges Television auf Basis von Prognosen. Danach kann die Piratpartiet einen Abgeordneten ins EU-Parlament schicken. In der Altersgruppe der 18- bis 30-Jährigen holte die Partei laut der Prognose 19 Prozent der Stimmen." In Deutschland erreichte die Piratenpartei immer hin 0,9 Prozent.
(Via 3quarks […] Feuilletons 09.12.2008 […] Stadttheater Wilhelmshaven.
Die Forumsseite dokumentiert - in der Version der Vaclav-Klaus-Kanzlei - den heftigen Schlagabtausch zwischen Tschechiens Präsident Vaclav Klaus und einer Delegation des EU-Parlaments, darunter Daniel Cohn-Bendit, kurz vor Beginn der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft. Im Vorspann wird allerdings darauf hingewiesen, dass die slowakische Teilnehmerin Irena Belohorska die Begegnung […] Feuilletons 07.07.2008 […] Netzpolitik zitiert eine Stellungnahme der Foundation for a Free Information Infrastructure gegen das heute vor dem EU-Parlament zur Abstimmung stehende Telekom-Paket: "'Populäre Softwareanwendungen wie Skype oder sogar Firefox könnten in Europa für illegal erklärt werden, falls sie nicht durch eine Verwaltungsbehörde zertifiziert würden', befürchtet der Brüsseler FFII-Repräsentant Benjamin Henrion […]
