Stichwort

Europäische Volkspartei

Rubrik: 9punkt - 16 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 12.09.2018 […] Europäische Parlament darüber ab, ob die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn so gefährdet ist, dass sie überprüft werden muss. Bisher wurde Viktor Orbans Fidesz in der EU vor Kritik immer durch die Europäische Volkspartei (EVP) geschützt, einen Zusammenschluss der konservativen Parteien in Europa. Damit muss jetzt Schluss sein, fordert der Politologe Jan-Werner Müller in der SZ und erinnert den Vorsitzenden […] Präsident Emmanuel Macron zu Manfred Weber von der EVP gesagt hat, dass man nicht gleichzeitig Merkel und Orbán unterstützen kann. Wir haben gesehen, dass die italienischen Mitglieder der Europäischen Volkspartei nicht gut fanden, dass Orbán sich mit Matteo Salvini angefreundet hat. Die Abstimmung führt also jetzt schon zu Bewegung in der Debatte. Und lassen Sie uns nicht das politische Signal unt […]
9punkt 08.05.2018 […] seien einige vielversprechende Maßnahmen unternommen worden, um diese Länder von Geldströmen abzuschneiden, die oft zu interner Klientelpolitik missbraucht werden. Aber vor allem sollte die Europäische Volkspartei endlich die ungarische Fidesz ausschließen: "Eine solche europäische Parteigruppe sollte an der Spitze einer europäischen Demokratisierung stehen. Aber sie hält an der Mitgliedschaft einer […] Demokratie daheim schleift, sondern ihren letzten Wahlkampf mit einer brüsselfeindlichen, fremdenfeindlichen Agenda bestritt, inklusive  Antisemitismus, der auf George Soros zielte... Die europäische Volkspartei toleriert Fidesz nicht nur, sondern unterstützt sie aktiv. Wie der Fidesz-Abgeordnete Joszef Szajer in einer Dank-Email (die an Politico geleakt wurde) schrieb, kam der EVP-Chef Manfred Weber […]