Stichwort

Europäisches Parlament

Rubrik: 9punkt - 42 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 06.05.2019 […] gibt, ebenso wenig wie sie glauben, dass der Klimawandel stattfindet. Die frauenfeindliche Rhetorik der spanischen Bewegung, ist mir, die aus der Türkei kommt, schrecklich vertraut." Das Europäische Parlament ist weniger demokratisch als die nationalen Parlamente, erinnert Heinrich August Winkler im Tagesspiegel die Befürworter eines europäischen Bundesstaats: "Wäre das Straßburger Parlament nach […] umfassen; es wäre also nicht arbeitsfähig. Es gibt mithin gute, ja zwingende Gründe, die kleineren Staaten auf Kosten der größeren zu bevorzugen. Angesichts der immer noch begrenzten Rechte des Europäischen Parlaments ist der Mangel an demokratischer Legitimation hinnehmbar. Geleugnet werden aber darf er nicht. 'Mehr Europa' auch um den Preis von weniger Demokratie: Eine solche Politik zu betreiben, heißt […]