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Stichwort
Föderalismus
Rubrik: 9punkt - 16 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 22.02.2021 […] Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzeder der CDU im Bundestag, hat in der Welt "eine Jahrhundertreform - vielleicht sogar eine Revolution" gefordert: Er spricht damit die nicht gerade reibungslose Zusamm […] 9punkt 28.09.2020 […] der spanische Philosoph José Luis Villacañas Berlanga in der NZZ, und wie können sie im Zeitalter der Globalisierung und der neuen pseudodemokratischen Großreiche gerettet werden? Sein Vorschlag: Föderalismus und Dezentralisierung. "Francisco Pi i Margall, ein bedeutender spanischer Denker des 19. Jahrhunderts, der die Schweiz als Ideal der Verfassungswirklichkeit schätzte, schlug etwa vor, nicht von […] 9punkt 21.08.2020 […] Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz gestaltet sich langsam so zäh, wie es dem Föderalismus gebührt. Die Zerschlagung ist schon mal vom Tisch, berichtet Andreas Kilb in der FAZ. Grund ist, dass die Bundesländer, die zwar kaum in die Stiftung einzahlen, eifersüchtig über ihr Mitspracherecht wachen. Nun wurde gar eine Kommission gegründet, die den Reformprozess gestalten soll - und da haben […] 9punkt 13.05.2020 […] Alltag an pragmatischen und lebenswerten Alternativen arbeiten. Das Markieren von Differenzen und konfrontative Auseinandersetzungen gehören zu diesem Alltag."
In der Coronakrise funktioniert der Föderalismus besser als der Zentralismus, meint der Oxford-Historiker Oliver Zimmer im Interview mit der NZZ. Nur in Schweden ist noch mal alles anders, weil hier nicht nur die Bürger dem Staat vertrauen, sondern […] 9punkt 26.03.2020 […] n. Die Länder haben die Verantwortung. Aber sie stieren alle nach Berlin. Das ist im Prinzip auch richtig so. Denn über so große Summen verfügen ja die Länder überhaupt nicht. Dennoch führt der Föderalismus zu erheblichen Ungerechtigkeiten."
Mehr zu den konkreten Problemen und Hilfen in den einzelnen Kulturbranchen im heutigen Efeu. […] 9punkt 13.03.2019 […] einst das Bild eines nüchternen, gesetzestreuen und realistischen Euroskeptizismus. Die Sichtweise, die es in die Geschäfte der EU einbrachte, die lakonische Distanz zu kontinentalen Anflügen von Föderalismus wurden oft auch von anderen Mitgliedsstaaten geschätzt. Sie waren Teil eines kulturellen Mixes. Aber dieser Charakterzug ist in einem Orkan eines romantischen Nationalismus untergegangen, der jedes […] 9punkt 06.04.2018 […] mit einigem Befremden - in ihrem Ambiente zurecht, hält es für berechenbar, für bewohnbar. Wohl gibt es reichlich Probleme, von der sozialen Frage über die Einwanderung bis zur Aushöhlung des Föderalismus. Aber man kann nicht sagen, das stabile deutsche Gemeinwesen drohe vom großen Feuer der Globalisierung, der Digitalisierung und einer allgemeinen Erneuerungswut vernichtet zu werden. Die Hütte […] 9punkt 04.04.2018 […] Neumann in Trump die "'Causa Efficiens für den Zusammenbruch' der Republikaner" ausgemacht haben, sehen die Claremonter im Westen in ihm "die politische Rückbesinnung auf einen genuin amerikanischen Föderalismus, wie er... den Gründern der USA vorschwebte... Damit einher geht ein Kulturkrieg, also der Widerstand gegen eine sich als linksliberal verstehende Kultur, die von staatlichen Institutionen herv […] 9punkt 13.02.2018 […] vollständig öffentlich zu machen. Eigentlich ist der Auftrag doch klar. Aber statt Raubkunst-Fälle öffentlich zu machen, werden immer wieder die gleichen Entschuldigungen vorgebracht. Es läge am Föderalismus, was bedeutet, dass immer jemand anders das Problem lösen müsse, es läge an den Ländern, den Kommunen, den privaten Stiftungen. Es sind immer die gleichen Ausreden."
Auch mit der Rückgabe geraubter […] 9punkt 10.10.2017 […] Interview mit der NZZ legt der amerikanische Ökonom Richard Florida seine Ideen dar, wie die enorm gewachsene Kluft zwischen Stadt und Land zu überwinden sei. Dezentralisierung ist sein Motto: "Weniger Föderalismus, mehr Lokalismus und Devolution, der Übertragung von parlamentarischer Gewalt an lokale Behörden. Wenn Städte weiterhin prosperieren und gleichzeitig die USA als Nation bestehen sollen, sollten […] 9punkt 14.09.2017 […] der "Partei".
Der Politologe Roland Sturm beklagt in der FAZ eine Aushöhlung des Föderalismus in Deutschland, unter anderem weil die Länder kaum so etwas wie eine Steuerautonomie haben und darum im Ernstfall auf Zuwendungen des Bundes angewiesen sind. Aber warum haben die Länder bei dieser Aushöhlung des Föderalismus mitgemacht? "Hier sei daran erinnert: Die Landesregierungen verlieren bei wachsender […] 9punkt 02.08.2017 […] Einheit oder Vielheit. Aus Schweizer Sicht könnte man versucht sein, zu intervenieren und einen dritten Weg vorzuschlagen, der Einheit und Vielheit verbindet. Man nennt dieses politische Prinzip Föderalismus. ... Es ist keine Katastrophe für den Fortschritt der Menschheit, wenn sich neben den Silicon-Valley-Jungunternehmern nun auch gewählte Politiker daranmachen, die Zukunft des Internets mitzugestalten […] 9punkt 09.01.2017 […] Thomas de Maizières "Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten" haben die politische Szene letzte Woche aufgescheucht. Sein FAZ-Artikel steht inzwischen online. Der Bundesinnenminister […] 9punkt 11.05.2015 […] Den Krieg in der Ukraine gäbe es nicht, wenn der Westen begriffen hätte, wie man mit Russland umgeht."
Dominic Johnson hält in der taz eine Föderalisierung Großbritanniens für wahrscheinlich: "Föderalismus ist für die Briten eigentlich kein Fremdwort. Er gehört zur angelsächsischen politischen Tradition. Föderale Systeme begreifen Politik nicht als Werkzeug zur Durchsetzung ideologischer Vorstellungen […] 9punkt 04.09.2014 […] nationalistische Versuchung das Modell Europa preist. BHL präsentiert die Kritik, die bei Libération nicht online steht, auf seinem Blog. Joffrin vermisst bei BHL ein Eingehen auf die "soziale Frage": "Föderalismus schön und gut. Aber was bleibt von der sozialen Frage, die BHL kaum zu stellen wagt, in seinem Europa der Kultur und Philosophie? Sollte Europa eine bessere, gerechtere Gesellschaft bauen, verdient […]
