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Stichwort
Föderalismus
Rubrik: 9punkt - 6 Presseschau-Absätze
9punkt 14.09.2017 […] der "Partei".
Der Politologe Roland Sturm beklagt in der FAZ eine Aushöhlung des Föderalismus in Deutschland, unter anderem weil die Länder kaum so etwas wie eine Steuerautonomie haben und darum im Ernstfall auf Zuwendungen des Bundes angewiesen sind. Aber warum haben die Länder bei dieser Aushöhlung des Föderalismus mitgemacht? "Hier sei daran erinnert: Die Landesregierungen verlieren bei wachsender […] 9punkt 02.08.2017 […] Einheit oder Vielheit. Aus Schweizer Sicht könnte man versucht sein, zu intervenieren und einen dritten Weg vorzuschlagen, der Einheit und Vielheit verbindet. Man nennt dieses politische Prinzip Föderalismus. ... Es ist keine Katastrophe für den Fortschritt der Menschheit, wenn sich neben den Silicon-Valley-Jungunternehmern nun auch gewählte Politiker daranmachen, die Zukunft des Internets mitzugestalten […] 9punkt 09.01.2017 […] Thomas de Maizières "Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten" haben die politische Szene letzte Woche aufgescheucht. Sein FAZ-Artikel steht inzwischen online. Der Bundesinnenminister […] 9punkt 11.05.2015 […] Den Krieg in der Ukraine gäbe es nicht, wenn der Westen begriffen hätte, wie man mit Russland umgeht."
Dominic Johnson hält in der taz eine Föderalisierung Großbritanniens für wahrscheinlich: "Föderalismus ist für die Briten eigentlich kein Fremdwort. Er gehört zur angelsächsischen politischen Tradition. Föderale Systeme begreifen Politik nicht als Werkzeug zur Durchsetzung ideologischer Vorstellungen […] 9punkt 04.09.2014 […] nationalistische Versuchung das Modell Europa preist. BHL präsentiert die Kritik, die bei Libération nicht online steht, auf seinem Blog. Joffrin vermisst bei BHL ein Eingehen auf die "soziale Frage": "Föderalismus schön und gut. Aber was bleibt von der sozialen Frage, die BHL kaum zu stellen wagt, in seinem Europa der Kultur und Philosophie? Sollte Europa eine bessere, gerechtere Gesellschaft bauen, verdient […] 9punkt 14.04.2014 […] zu schützen versuchen. Wo es Gegenwehr gibt, wird geschossen; wer nicht flüchtet, wird mit Gewalt zur Seite geräumt. Das hat mit einer innerukrainischen Auseinandersetzung über lokale Autonomie, Föderalismus oder Zweisprachigkeit nichts mehr zu tun. Die Rolle Russlands ist eindeutig, auch wenn das viele ungern hören und glauben mögen: Moskau rollt die Ukraine von Osten her auf. Fakten werden geschaffen […]
