Stichwort

Geheimdienste

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9punkt 06.07.2015 […] vertritt eben nicht die Interessen der Presse gegen ausländische Geheimdienste, sondern die Interessen der Geheimdienste gegenüber der deutschen Pressefreiheit." Mehr zu den Ermittlungen bei Netzpolitik selbst. Auf Netzpolitik gibt es auch ein interessantes Interview mit Stasiunterlagen-Chef Roland Jahn über die Rolle von Geheimdiensten in der Demokratie. Sehr deutlich macht er, dass die Stasi das Organ […] Der Spiegel berichtet, dass nach Enthüllungen von WikiLeaks bereits im Jahr 2011 eine seiner Quellen im Kanzleramt von den amerikanischen Geheimdiensten verraten wurde. Wie die Amerikaner das wissen konnten, interessierte die Spitze des Kanzleramts offenbar nicht, wie man in dem Text Online auf Englisch nachlesen kann: "Officials in the Chancellery weren"t interested in how the CIA had obtained its […] Diktatur war, das vor allem die Macht einer Partei sichern sollte. Aber: "Der Blick in die Vergangenheit zeigt uns, wie wichtig es ist, in der Gegenwart demokratische Kontrolle zu sichern, dass Geheimdienste kein Eigenleben entwickeln dürfen, dass sie verpflichtet sind, Freiheit, Selbstbestimmung und Menschenrechte zu schützen, und dass Demokratie auf dem Prüfstand steht, wenn es darum geht zu bewerten […]