Stichwort

Gema

Rubrik: Essay - 3 Artikel

Schuldner ist einzig die Gema

Essay 23.03.2018 […] Anspruch auf eine Beteiligung an den GEMA-Tantiemen. Vor diesem Hintergrund ist das aktuelle Schreiben der GEMA zu verstehen. Wenn Urheber und Verlage sich nicht einigen können, so meint die GEMA, sollen sie das eben unter sich klären, entweder gerichtlich oder im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens. Wenn die Urheber beides nicht in Angriff nehmen, möchte die GEMA weiterhin Anteile an die Musikverlage […] Revision wurde nicht zugelassen, eine Beschwerde der GEMA dagegen vom BGH zurückgewiesen. Das Urteil von 2016 stellte klar: Wenn der Urheber einen Wahrnehmungsvertrag mit der GEMA geschlossen hat, hat er selbst (und nicht sein Verlag) ihr die relevanten Nutzungsrechte eingeräumt. Daher kann der Verlag in diesem Fall auch kein Geld von der GEMA erhalten - es sei denn, der Urheber hat eine Abtretung […] dass er sich eine Beteiligung an den GEMA-Tantiemen des Komponisten vertraglich zusichern lässt. Denn ein solcher Vertrag ist kein Rechteverwertungsvertrag im Sinne des Verwertungsgesellschaftsgesetzes, sondern eine schuldrechtliche Vereinbarung. Eine solche berechtigt die GEMA nicht, die Ausschüttung gegen den Willen des Urhebers zu sperren. Im Übrigen ist dem GEMA-Schreiben an die Urheber keinerlei […] Von Ilja Braun

Anmerkung zu einem richtigen Urteil

Essay 01.07.2016 […] gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen der Industrie, die Aufzeichnungsgeräte und Kopiermaterialien herstellt oder importiert, von Verwertungsgesellschaften wie der VG Wort, der VG Bild-Kunst und der GEMA eingezogen und nach festen Regeln an die Berechtigten verteilt. So entspricht es auch zwischenzeitlich harmonisiertem Unionsrecht. Folglich steht sowohl nach nationalem als auch nach europäischem […] aus den besagten Gründen nicht mehr geändert werden, obwohl der Gesetzgeber die Vergütungsansprüche für erlaubnisfreie Nutzungen allein dem Urheber zugeordnet hatte. Hinzu kam seinerzeit die von der GEMA und dem Deutschen Patentamt als Aufsichtsbehörde vertretene Rechtsauffassung, die privatrechtlich beschlossenen Verteilungspläne einer Verwertungsgesellschaft gingen der gesetzlich geltenden Regelung […] beachtenden Treuhandgrundsatz, dass nur derjenige etwas bekommen kann, der einer Verwertungsgesellschaft Rechte übertragen hat. Spätestens seither hat sich die von der VG Wort, der VG Bild-Kunst und der GEMA praktizierte Auffassung als rechtlich unhaltbar erwiesen. Es wäre nach all dem nur folgerichtig gewesen, wenn diese Verwertungsgesellschaften als Treuhänderinnen die gesetzlichen Vergütungen spätestens […] Von Martin Vogel

Martin Vogel gegen VG Wort

Essay 17.12.2014 […] um die Beteiligung der Verleger an den Vergütungen der Urheber namentlich für die Privatkopie. Der Fall hat Bedeutung nicht allein für die beklagte VG Wort, sondern auch für die VG Bild-Kunst und die GEMA. Alle drei Verwertungsgesellschaften zusammen lassen der Verlegern jährlich 60 Millionen Euro zukommen, ohne dass die Verleger ihnen überhaupt Rechte zur treuhänderischen Wahrnehmung übertragen haben […] Von Martin Vogel