zuletzt aktualisiert 23.04.2024, 09.24 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Artikel
Bücher
Stichwort
Gewaltenteilung
Rubrik: Magazinrundschau - 11 Presseschau-Absätze
Magazinrundschau
21.10.2019
[…]
das ist geteilte und darum geschwächte Macht, das ist der Vorwurf. Aber diese Kritik verkennt die Tatsache, dass liberale Demokratien stets aus essenziellen Teilungen bestehen, vor allem der
Gewaltenteilung
. Worum es hier laut Bruneteau geht, ist nicht der Gegensatz zwischen einer nationalen Demokratie und einer europäischen Technokratie, sondern der zwischen Anhängern und Gegnern einer repräsentativen
[…]
Magazinrundschau
29.10.2018
[…]
geht, den Staat von seinen angeblichen Feinden zu säubern, Schlüsselpositionen im Staatsapparat mit den eigenen Leuten zu besetzen und den institutionellen Pluralismus auszuradieren, der einer
Gewaltenteilung
innewohnt." Osteuropa selbst bringt in seinem Sonderheft zu Georgien einen sehr instruktiven Artikel des Philosophen Giga Zedania über Georgien als autokratische Demokratie, die Konkurrenz zweier
[…]
Magazinrundschau
21.08.2017
[…]
Landes und seinen Schutz im Wettbewerb zur obersten Priorität macht. Alles, was Unternehmen in ihrem wirtschaftlichen Handeln lähmt, steht diesem Streben im Wege: Gesetze, demokratische Verfahren,
Gewaltenteilung
, interner Widerstand, Opposition, Forderungen nach Transparenz und schlechte Presse - all dies möchte Trump überwinden, beenden, zum Schweigen bringen oder aussperren. Kurz gesagt: all jene Prinzipien
[…]
Magazinrundschau
07.08.2014
[…]
mit Szilárd Teczár einen ernstzunehmenden Paradigmenwechsel in Ungarn: "Das Wesen des Liberalismus ist, dass keine unkontrollierte Macht oder Autorität die Menschen beherrschen kann - darum die
Gewaltenteilung
, darum die Herrschaft des Rechts. Der Liberalismus definiert keine moralischen Präferenzen des Einzelnen. Auch die Vorstellung, dass die Übermacht des Staates und des Marktes mit bloßen Rechts
[…]
Magazinrundschau
03.02.2012
[…]
Moskau bereits als zukünftiger Präsident gehandelt: "Nawalny ist ein Demokrat. Er ist bekannt für sein Engagement in demokratischen Gruppen und Bewegungen in den letzten zehn Jahren. Er ist für
Gewaltenteilung
, Transparenz und andere wichtige Werte. Nach seiner ausgesprochenen Überzeugung 'ist es der Zweck des Staates, seinen Bürgern ein komfortables und würdiges Leben zu sichern und ihre individuellen
[…]
Magazinrundschau
20.11.2010
[…]
Wettbewerb viel mehr Raum einräumen würden, als ihm derzeit gegönnt wird und dafür die Macht der Oligarchen und der Monopole einschränken würden. Viele, die das System der Kontrollmechanismen, die
Gewaltenteilung
, rationale Debatten und Kompromisse als grundlegende Voraussetzungen der Rechtssicherheit anerkennen."
[…]
Magazinrundschau
29.06.2010
[…]
Wahlen auf der ganzen Welt als unabdingabre Voraussetzung für eine legitime Machtausübung gesehen werden, hat sich ihr realer Inhalt verflüchtigt. Ohne liberale Zutaten - Rechtsstaatlichkeit,
Gewaltenteilung
, Verteidigung der Meinungsfreiheit und der Presse - werden die freien (oder ziemlich beschränkten) Wahlen nur zum Deckmäntelchen für die Regime. Interessanterweise hat das Gianni Riotta schon im
[…]
Magazinrundschau
20.05.2010
[…]
des Boykottaufrufs mitmacht. Nehmen wir einfach mal an (nur so zum Spaß!), dass in einigen Ländern davon geredet wird, dass die Regierung Berlusconi das heilige Prinzip der Demokratie und der
Gewaltenteilung
angreifen will, indem es die Justiz entmachtet, und dass sie dabei auf die Unterstützung einer eindeutig rassistischen uund xenophoben Partei baut. Wie würde es Vattimo gefallen, wenn ihn die
[…]
Magazinrundschau
16.11.2009
[…]
Demokratien, schreibt der in Paris lebende Schriftsteller Tzvetan Todorov auf der Meinungsseite, gehen von ihnen selbst aus. In Frankreich sieht er derzeit vor allem Verstöße gegen das Prinzip der
Gewaltenteilung
. Beispielsweise in den Medien. "Frankreich hat noch nicht den Grad an Unübersichtlichkeit erreicht, wie man ihn aus Italien kennt, wo der Premierminister mehrere öffentliche Fernsehsender kontrolliert
[…]
Magazinrundschau
25.05.2007
[…]
Al-Gamaa Al-Islamiya (die einst Sadat ermorden ließ) ihr politisches Debüt. Abdel-Moneim Said blickt befremdet auf die Vorstellungen der Partei von der Demokratie, die kein politisches System der
Gewaltenteilung
sei, sondern vor allem zur öffentliche Kontrolle darüber dienen soll, dass die Scharia auch richtig angewendet wird. Auch sonst vermisst Said einiges im Programm der Partei: "Wozu sie bisher noch
[…]
Magazinrundschau
30.01.2006
[…]
in allen Ländern der Araber und Muslime zu vernichten. Denn der Staat, mit seinen modernen Elementen, seinen Gesetzen und seiner Verfassung, seinem Parlament und den Menschenrechten und seiner
Gewaltenteilung
und Hingabe an den Fortschritt könnte zur menschlichen Erfüllung führen, und diese Entwicklung können wir nicht dulden."
[…]