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Artikel
Stichwort
Dieter Grimm
Rubrik: 9punkt - 15 Presseschau-Absätze
9punkt
25.05.2023
[…]
Deutschland teilweise blinde Vertrauen in Facebook und Co. hat sich als Fehler erwiesen." Außerdem: Die Intendanten-Gehälter der Öffentlich-Rechtlichen hält der frühere Bundesverfassungsrichter
Dieter Grimm
im FR-Gespräch mit Ursula Knapp zwar nicht für zu hoch, dennoch könne man über die Festlegung einer Höchstgrenze im Staatsvertrag nachdenken, meint er: "Ein rechtliches Hindernis besteht nicht,
[…]
9punkt
05.06.2020
[…]
Mitgliedschaft Nordirlands im UK zu stimmen. Umfragen in der letzten Zeit deuten an, dass ich damit nicht allein bin." Weiteres: In der FAZ antwortet Gesine Schwan auf den ehemaligen Verfassungsrichter
Dieter Grimm
, der ebenda das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die EZB begrüßte (Unser Resümee).
[…]
9punkt
18.05.2020
[…]
"Irgendwann musste Karlsruhe Luxemburg in die Schranken weisen. Am 5. Mai ist es geschehen." Der ehemalige Bundesverfassungsrichter
Dieter Grimm
begrüßt auf einer ganzen Seite im FAZ-Feuilleton das Urteil des aktuellen Bundesverfassungsgerichts gegen die EZB inklusive hartem Rüffel gegen den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Allerdings stößt bei der Frage, wie eine Lösung des Konflikts aussehen könnte
[…]
9punkt
14.02.2020
[…]
einigen Wochen diagnostizierte Hans Ulrich Gumbrecht in der NZZ eine Legitimationskrise des modernen westlichen Staates. (Unser Resümee). So weit ist es nicht, antwortet der Rechtswissenschaftler
Dieter Grimm
heute ebenda, wenngleich er darauf verweist, dass der Staat durch die Übertragung öffentlicher Gewalt auf supranationale Einrichtungen an Souveränität eingebüßt habe: "Die Folge sind erstens Ge
[…]
9punkt
15.07.2019
[…]
Mitgliedstaaten vermittelte. Eine Vollparlamentarisierung der EU durch ständige Erweiterung der Rechte des Europäischen Parlaments würde deshalb nach dem Urteil des früheren Bundesverfassungsrichters
Dieter Grimm
das Demokratiedefizit des Staatenverbundes nicht beseitigen, sondern verstärken. Die Missachtung des Gleichheitsprinzips durch die Verfechter der Parlamentarisierung der Kommissionsspitze - und
[…]
9punkt
16.05.2019
[…]
Der Verfassungsrechtler
Dieter Grimm
beschreibt im Gespräch mit Thomas Assheuer in der Zeit die von den traditionellen Parteien erzeugte Repräsentationslücke in der Europäischen Union: "Der Harmonie der Parteien entsprach keine ebensolche Harmonie in der Bevölkerung und nicht einmal bei ihren eigenen Mitgliedern. Es gab eine wachsende Distanz zu Europa, und es gab bei vielen, die die Integration g
[…]
9punkt
17.05.2018
[…]
Die bayerische Kreuz-Pflicht ist verfassungswidrig, erklärt der ehemalige Verfassungsrichter
Dieter Grimm
, der am Karlsruher Kruzifix-Urteil von 1995 beteiligt war, im SZ-Gespräch mit Andreas Zielcke: "Das Kreuz ist etwas anderes als die Gemälde mit religiöser Thematik, die heute in den staatlichen Museen hängen, oder die kirchliche Musik, die in Konzertsälen gespielt wird. Es ist auch etwas anderes
[…]
9punkt
08.12.2017
[…]
einzuläuten. Zurecht kritisiert Danilo Scholz im Merkur-Blog, dass die Europa-Debatte (aber ist es wirklich nur sie?) in Deutschland von sehr alten Männern dominiert wird, zu denen er Jürgen Habermas,
Dieter Grimm
und Heinrich August Winkler zählt. In der Folge beleuchtet er einen Macron-kritischen Beitrag des ehemaligen Verfassungsrichters Grimm (unser Resümee) und nebenbei die Rolle der Gerichte im eur
[…]
9punkt
17.11.2017
[…]
in der NZZ der britische Schriftsteller Jeremy Adler. Zu diesem Zweck möchte er erstens den Europarat stärken und zweitens ein Netz europäischer Akademien gründen, um die von Jürgen Habermas und
Dieter Grimm
geforderte europäische Öffentlichkeit herzustellen. Im Zentrum soll eine "neue, geistig unabhängige Akademie" stehen, "welche die führenden Köpfe aller Länder vereint, Künstler wie Wissenschafter
[…]
9punkt
15.11.2017
[…]
Im Namen des souveränen Staates wendet sich der ehemelige Bundesverfassungsrichter
Dieter Grimm
in der FAZ gegen Emmanuel Macrons Forderungen einer stärkeren Integration der EU: "Käme es zu einer Übertragung der Souveränität von den Mitgliedstaaten auf die EU, wäre diese damit, gleich ob man sich das bewusstgemacht hätte oder nicht, in einen Staat verwandelt. Wenn Präsident Macrons Neugründungsidee
[…]
9punkt
28.10.2017
[…]
Religionsfreiheit hat Grenzen, die ihr vom Staat gesetzt werden, schreibt der ehemalige Bundesverfassungsrichter
Dieter Grimm
in der FAZ (Artikel bei Qantara.de online gestellt): "Der Absolutheitsanspruch der Religionsgemeinschaften kann .. nicht gegenüber der Allgemeinheit, sondern nur gegenüber den eigenen Gläubigen, also im Innenbereich der Religionsgemeinschaften, Geltung beanspruchen; aber auch
[…]
9punkt
22.04.2016
[…]
Gegenüber den AfD-Äußerungen, dass der Islam dem Grundgesetz nicht entspreche, macht der ehemalige Verfassungsrichter
Dieter Grimm
in der FAZ zunächst mal geltend, dass dasselbe für das Christentum gelte - das sei auch von der Religionsfreiheit gedeckt: Aber "der Absolutheitsanspruch der Religionsgemeinschaften kann .. nicht gegenüber der Allgemeinheit, sondern nur gegenüber den eigenen Gläubigen,
[…]
9punkt
04.01.2016
[…]
Wie Kätzchen im Bunker." Verfassungen überwölben die Gegensätze in Demokratien und können darum nicht einfach zum Mittel der Tagespolitik gemacht werden, schreibt der ehemalige Verfassungsrichter
Dieter Grimm
in der FAZ mit Blick auf Polen. "Diese Vorstellung hat sich in vielen Neu-Demokratien bisher nicht etablieren können. Jede Seite wähnt sich im Alleinbesitz des Gemeinwohls, kann also im politischen
[…]
9punkt
11.08.2014
[…]
Betäubung die Norm. Um der staatlich verordneten Tortur zu entgehen, besorgen sich einige heute Heroin bei echten Drogendealern, oder sie fliehen in den Freitod." Außerdem: EX-Verfassungsrichter
Dieter Grimm
, laut FAZ "einer der angesehensten Juristen der Welt", erzählt, wie er die EU reorganisieren würde.
[…]
9punkt
26.06.2014
[…]
die EU-Kommission funktionierende Institutionen sind. Das ist aber nicht wahr. Die politische Architektur der EU ist ein Monster." Im Zeit-Feuilleton sieht das der ehemalige Verfassungsrichter
Dieter Grimm
anders. Für ihn wäre die EU weniger demokratisch, bekäme das Parlament mehr Gewicht. Denn im EU-Parlament bestimmen nicht die gewählten Parteien, sondern "lockere Zusammenschlüsse ideologisch verwandter
[…]